RFS

DPMA DPMA 2011 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke RFS wurde als Wortmarke am 17.05.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020110274592
Registernummer 302011027459
Internationale Marke Nr. IR1114194, 03. Juni 2024
Anmeldedatum 17. Mai 2011
Veröffentlichungsdatum 22. Juli 2011
Eintragungsdatum 22. Juni 2011
Beginn Widerspruchsfrist 22. Juli 2011
Ende Widerspruchsfrist 24. Oktober 2011
Ablaufdatum 31. Mai 2021

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Rohre, Bleche, Rohrleitungen, Rohrverbindungsstücke, Rohrverzweigungen, Rohrbogen (jeweils aus Metall); Stahlrohre, Edelstahlrohre; Abflussrohre, Abzweigrohre, Ansatzrohre (jeweils aus Metall); Rohrzubehör, nämlich Rohrmuffen, Rohrschellen, Rohrkrümmer, Ventile, Schieber, Träger, Verschlussklappen, Befestigungsmaterial, Klammern, Flanschen, Kappen, Fittings (jeweils aus Metall); Metallrahmen, Metallringe (soweit in Klasse 6 enthalten); Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Geldschränke; Erze; alle vorgenannten Waren nur für Unternehmen der Energiewirtschaft, chemischen Industrie, petrochemischen Industrie, Gasindustrie, dem Schiffsbau, Maschinen- und Anlagenbau
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mit Waren der Klasse 6; alle vorgenannten Dienstleistungen nur für Unternehmen der Energiewirtschaft, chemischen Industrie, petrochemischen Industrie, Gasindustrie, dem Schiffsbau, Maschinen- und Anlagenbau
37 Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Installation, Instandhaltung und Reparatur im Anlagen- und Rohrleitungsbau, insbesondere im Bereich Energiewirtschaft, chemische Industrie, petrochemische Industrie, Gasindustrie, Schiffsbau, Maschinenbau; Baubeaufsichtigung, Bauüberwachung, Bau von Rohrleitungsanlagen, Montage und Anarbeitungen im Anlagen- und Rohrleitungsbau (soweit in Klasse 37 enthalten)
39 Transportwesen im Bereich der Energiewirtschaft, chemische Industrie, petrochemische Industrie, Gasindustrie, Schiffsbau, Maschinen- und Anlagenbau; Verpackung und Lagerung von Waren der Klasse 6; Dienstleistungen eines Transportunternehmers im Bereich der Energiewirtschaft, chemische Industrie, petrochemische Industrie, Gasindustrie, Schiffsbau, Maschinen- und Anlagenbau; Spezialtransporte, insbesondere für Schwer- und Langgut für die Energiewirtschaft, chemische Industrie, petrochemische Industrie, Gasindustrie, Schiffsbau, Maschinen- und Anlagenbau; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor für die Energiewirtschaft, chemische Industrie, petrochemische Industrie, Gasindustrie, Schiffsbau, Maschinen- und Anlagenbau; Einlagerung, Lagerung und Auslieferung von in Klasse 6 benannten Waren; Transport und Lagerhaltung von Gütern, insbesondere von den in Klasse 6 benannten Waren
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, technische Beratung und technische Projektplanungen, Durchführung technischer Tests und Checks; industrielle Analyse und Forschungsdienstleistungen, Durchführung von technischen Messungen; Konstruktionsplanung; alle vorgenannten Dienstleistungen im Bereich Kraftwerks- und Anlagenbau, chemische und petrochemische Industrie sowie Schiffs- und Maschinenbau

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Februar 2022 202200052147 5f Löschung, Marke geloescht
04. März 2014 201400083537 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juli 2012 201100211228 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
13. Juli 2012 201200245724 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
09. November 2011 201100211228 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
22. Juni 2011 201100193015 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110274592