b1 – Infos zur Marke Nr 3020110255016 (DPMA, 06.05.2011)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Schleifpapier

4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

5 diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Herbizide

6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Gewächshausrahmen aus Metall; Metallrahmen für Bauzwecke; Türstöcke aus Metall; Türrahmen aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze

7 Maschinen zur Be- und Verarbeitung von Holz, Metall, Stein, Textilien, Kunststoff und Glas, insbesondere Betonmischmaschinen, Gaufriermaschinen, Lochstanzmaschinen, Zuschneidemaschinen; Maschinen zur Montage, insbesondere Bohrmaschinen, Schraubmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Handbohrmaschinen, Gewindebohrmaschinen, Nietmaschinen; Farbauftragmaschinen; Entfettungsmaschinen; Werkzeugmaschinen, nämlich Schneidemaschinen, Hobelmaschinen, Fräsmaschinen, Gewindeschneidemaschinen, Meißelmaschinen, Sägen (Maschinen), Schärfmaschinen, Schlagmaschinen, Schleifmaschinen, Rammen (Maschinen); Schärmaschinen; Kompressoren; Rasenmäher; Haushaltsmaschinen, insbesondere Brotschneidemaschinen, Fleischhackmaschinen, Gemüseraspelmaschine, Knetmaschinen, Nähmaschinen, Mixer (Maschinen), Reinigungsmaschinen und -geräte, Messerschleifmaschinen, Rübenschnitzelmaschinen, Rührmaschinen, Auskernmaschinen, Schälmaschinen, Shampooniermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden (elektrisch), Spülmaschinen, Strickmaschinen, Universal-Küchenmaschinen (elektrische), Waschmaschinen, Wringmaschinen für Wäsche, Wurstmaschinen; Tünchmaschinen; Zapfmaschinen; Flechtmaschinen; Klebstreifenspender (Maschinen); Kuvertiermaschinen; Maschinen für die Bespannung von Tennisschlägern; Gebläsemaschinen; Bohnermaschinen; Wagenheber; Roboter (Maschinen); Hebewinden (Maschinen); Vakuumpumpen (Maschinen), Formmaschinen; Landwirtschaftsmaschinen, insbesondere Mähmaschinen, Dreschmaschinen, Getreidemähmaschinen, Getreidereinigungsmaschinen, Getreideschälmaschinen, Schermaschinen, Tierschermaschinen, Kultivatoren (Maschinen), Heurechen (Maschinen); Grabenaushebmaschinen; Gartenmaschinen, insbesondere Gartenhäcksler, Heckenscheren, Rasentrimmer, Akku Strauch-Grasscheren, Laubsauger, Vertikutierer, Kettensägen, Motorhacken; Pumpen, insbesondere Teichpumpen, Tauchpumpen, Gartenpumpen, Hauswasserwerke; Heißklebepistolen; Hochdruckreiniger; Heißluftgebläse; Handrührwerke, nämlich maschinell oder elektrisch angetriebene, in den Händen haltbare Rückwerke zum Rühren oder Mischen von Baumaterialien, insbesondere von Mörtel, Fliesenkleber oder von Farbe; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier

8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Abflussreiniger, Abschrotmeißel (Handwerkzeuge), Ahlen, Auspresspistolen, Äxte, Baumausschneider, Beile, Blasebälge, Blechscheren, Bohrer (Handwerkzeuge), Bits, Bohrknarren, Bohrmeißel, Bohrwinden, Bolzenschneider, Brecheisen, Brenneisen (Geräte zum Anbringen von Brandzeichen), Bügeleisen (nicht elektrisch), Dengelhämmer, Dichteisen, Dosenöffner (nicht elektrisch), Drillbohrer, Durchschlaghämmer, Deckenstützen, Drahtbürsten, Drehmomentschlüssel, Durchschläger, Eiskratzer, Eispickel, Entlüftungsschlüssel, Ersatzklingen, Ersatzstiele, Farbenspatel, Fäustel, Feilen, Fräsen (Handwerkzeuge), Fettpressen, Fliesenkreuze, nicht elektrische Fliesenschneidmaschinen, Fliesenwaschbretter, Fugengummis, Gaufriereisen, Geräte und Werkzeuge zum Abbalgen von Tieren, Geräte zum Enthäuten von Schlachtvieh, Geräte zum Schlachten von Vieh, Geräte zur Vernichtung von Pflanzenparasiten, Gewindebohrer, Gewindeschneidkuppen, Gießkellen, Golfrechen, Grillzangen, Hacken (Handwerkzeuge), Gipsbecher, Glasschneider, Glättekellen, Handschleifer, Henkellocheisen, Hämmer (Handwerkzeuge), Handbohrer, Handrammen, Harken, Hebel, Hebewinden, Hecheln (Handwerkzeuge), Hobel, Hohlbohrer, Hohleisen, Holzhämmer, Jäthacken, Kartenlochinstrumente, Kehleisen, Kellen, Kratzer (Handwerkzeuge), Kreuzmeißel, Krönelhämmer, Kabelentmanteler, Kabelmesser, Knarren, landwirtschaftliche Geräte, Laubsägen, Locher, Lochzangen, Laminatschneider, Maurerkellen, Meißel, Messer, Münzgeldkollektoren, Nageleisen, Nadeleinfädler, Niethämmer, Nietkopfsetzer, Nummerierzangen, Nussknacker, Obstpflücker (Handwerkzeuge), Pflanzenheber, Pflasterstampfer (Handwerkzeuge), Pickel, Pinzetten, Pistolen (Handwerkzeuge), Punzen, Plattenheber, Putzhaken, Rändelwerkzeuge, Rasenmäher (handbetätigt), Rechen, Reibeisen, Rohrschneider, Radmutternschlüssel, Raspeln, Reibebretter, Richtlatten, Rohrreinigungswellen, Rührer, Sägen, Scheren, Schneidladen, Schraubendreher, Schraubenschlüssel, Schraubstöcke, Seitenschneider, Sensen, Spachtel, Spaten, Splintentreiber, Stechbeitel, Steckschlüssel, Stiftschlüssel, Schaufeln, Schlägel, Schleifgeräte (handbetätigt), Setzhämmer, Spachtel, Spanndornen, Spitzhacken, Spitzmeißel, Stanzstempel, Steinhämmer, Stoßeisen, Stößel, Tätowiergeräte, Unkrauthacken, Unkrautstecher, Vorschlaghämmer, Wagenheber, Winkel, Wasserhahnsitzfräser, Wasserwaagen, Werkzeughalter, Zangen, Zündkerzenschlüssel, Zwingen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Endoskop-Kameras, ausgenommen für medizinische Zwecke; Waagen; Wasserwaagen; Messwerkzeuge, insbesondere Bandmaße und Gliedermaßstäbe; Knieschoner für Arbeiter; Schieblehren; Spannungsprüfer (Strommessgeräte)

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; ausgenommen Papier für hygienische, kosmetische, Haushalts- und industrielle Zwecke; Markierkreiden

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler, nicht aus Metall

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen

21 Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Handschuhe

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020110255016
Registernummer	302011025501

Anmeldedatum	06. Mai 2011
Veröffentlichungsdatum	24. Februar 2012
Eintragungsdatum	20. Januar 2012
Beginn Widerspruchsfrist	24. Februar 2012
Ende Widerspruchsfrist	24. Mai 2012
Ablaufdatum	31. Mai 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. März 2021	202000177028	4	Verlängerung, Verlaengert
11. Februar 2021	202000336938	5c	RAW: Verfall, verfall-glt-als-zurueckgenommen
16. Oktober 2020	202000336938	5a	RAW: Verfall, verfall-antrag-veroeffentlicht
03. Juli 2012	201200030920	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. April 2012	201200166370	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
20. Januar 2012	201100172216	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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