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5 Kaugummi für medizinische Zwecke, (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen, insbesondere diätische Getränke und Nahrungsmittel zu medizinischen Zwecken; diätische Hilfsmittel für die Gesundheitspflege, insbesondere Vitamine, Mineralstoffe und aufbauende Nahrungsergänzungsmittel; Babykost, einschließlich Milchpulver für Babys

29 Fleisch, Schinken, Speck; Fisch; Geflügel; Wild, Wildbret; Weich- und Schalentiere (verarbeitet); Innereien, insbesondere Leber, Kutteln, Lab; Wurstwaren, insbesondere Salami, Blutwurst, Bratwurst, Brühwurst, Würstchen im Ausbackteig, Wurstfleisch, Miniwurstwaren für Appetithäppchen; Pastete, insbesondere Leberpaste; Fleischwaren, insbesondere Fleischkonserven, Frühstücksfleisch, gesalzenes und getrocknetes Fleisch, Fleischbrühe, Fleisch konserviert, Pökelfleisch, Fleischzubereitung, Schmalz; Geflügelwaren; Fischwaren, insbesondere Fischfilets, Fischkonserven, gesalzene und getrocknete Fische, Pökelfisch, Fischstäbchen, Räucherfisch, Fischmehl für die menschliche Ernährung, Kaviar; Meerestiere, insbesondere Krebse, Heringe, Hummer, Thunfisch, Shrimps, Garnelen, Lachs, Langusten, Austern, Krustentiere, Muscheln, Sardinen, Sardellen, Seegurken; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleischextrakte, Fleischbrühekonzentrate; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes, gekochtes, kandiertes, schokoliertes, dragiertes und glasiertes Obst und Gemüse; Früchte (verarbeitet), Früchte in Alkohol, Fruchtmark, Fruchtsalat, Obstsalat, Früchtescheiben, Fruchtsnacks; tiefgefrorene, konservierte, gekochte, getrocknete, kandierte, schokolierte, dragierte oder glasierte Früchte, Fruchtscheiben, Fruchtsnacks; Schalen von Früchten, Obst in Flaschen; Apfelmus; Kokosnüsse, Rosinen, Datteln, Feigen; Preiselbeersauce; Oliven, Oliven in Konserven; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Gemüse, insbesondere Linsen, Essiggurken, Tomaten, Karotten, Zwiebeln, Erbsen, Bohnen, Artischocken, Brokkoli; Pickles, Piccalilli; Sauerkraut; Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse; Obst- und Gemüsemark, Fruchtpasten, Tomatenpüree, für die Küche, Tomatensaft für die Küche; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten, Frucht-, Obst-, Gemüsesalate, vorgenannte Waren auch fertig angerichtet und verpackt; Kartoffelprodukte aller Art, insbesondere Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelknödel, Kartoffelklöße, Rösti, Kroketten, Reibekuchen, Chips, Sticks, Kartoffelflocken; Halbfertig- und Fertiggerichte, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wildgerichte, Suppen (einschließlich Instant-Suppen und Suppenmischungen), Eintopfgerichte; Trocken- und Nass-Fertiggerichte bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, auch unter Beigabe von Reis; Gallerten (Gelees), insbesondere Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten; Speisegelatine, Fischleim, Alginate für Nahrungszwecke; Algenextrakte für Nahrungszwecke, gerösteter Seetang; konservierte Pilze; Sojabohnen für Speisezwecke; essbare Vogelnester; Konfitüren, Kompotte, Fruchtaufstriche, Marmeladen, Fruchtgelees, Gelees für Speisezwecke, Pektin für Speisezwecke; Eier, Eiweiß, Eipulver, Eigelb; Proteine für Speisezwecke; Schneckeneier, Pollen, Seidenraupenpuppen für Nahrungszwecke; Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Ziegenmilch, aromatisierte Milch, Kondensmilch, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Molke, Magermilch, Sauermilch, Sauerrahm, Buttermilch, Sojamilch, Dickmilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Naturjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke (mit überwiegendem Milchanteil), Kefir, Sahne, Schlagsahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Kumys, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel; Milchpulver für Nahrungszwecke, aromatisiertes Milchpulver für die Herstellung von Getränken, Kasein für Nahrungszwecke; künstliche Sahne; Käse, insbesondere Weichkäse, Blauschimmelkäse, Cheddar, Käsezubereitungen, Frischkäse, Hüttenkäse; Tofu; Kaffeesahne, Kaffeeweißer; Butter, Butterersatz, Kokosbutter, Kakaobutter, Butterschmalz, Buttercreme, Erdnussbutter, Brotaufstrich (fetthaltig), Brotaufstrich aus Speisefett und Speisefettgemischen, Margarine; Speiseöle und -fette, insbesondere Fette für die Herstellung von Speisefetten; Olivenöl für Speisezwecke, Sonnenblumenöl für Speisen, Sesamöl, Erdnussöl, Palmkernöl für Speisezwecke, Palmöl für Speisezwecke, Rapsöl für Speisezwecke, Maisöl, Kokosöl, Kokosfett, Knochenöl für Speisezwecke, Speisetalg; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen oder Fetten; gesalzene und ungesalzene Nüsse, insbesondere Mandeln, Erdnüsse und andere Knabberartikel, insbesondere Chips, soweit in Klasse 29 enthalten; Bouillon, insbesondere Bouillon als Brühe, Extrakte, Konzentrate; Sojapaste; Kichererbsenpaste, Sesamsamenpaste; Knochenmark für Speisezwecke; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 29 auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert, homogenisiert oder zubereitet

30 Kaffee, Milchkaffee, Cappuccino, Espresso, entkoffeinierter Kaffee, sonstige kaffeehaltige Getränke, Kaffee-Ersatzmittel, Zichorie, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Essenzen, Kaffeearomen, Rohkaffee, Instantkaffee, lösliche kaffeehaltige Getränke, Kaffee-Pads, Kaffeebohnen, vorgenannte Waren (soweit möglich) auch bereits zubereitet; Tee, insbesondere Instanttee, Eistee, Kräutertees, nicht medizinisch, Getränke auf der Basis von Tee, vorgenannte Waren (soweit möglich) auch bereits zubereitet; Kakao, Kakaogetränke, kakaohaltiges Getränkepulver, Kakaomischungen, Schokogetränke, vorgenannte Waren (soweit möglich) auch bereits zubereitet; Zucker, Traubenzucker für Nahrungszwecke; Reis, Reissnacks; Tapioka, Sago; Schokolade, Schokoladenwaren, Marzipan (auch als Rohmasse), Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse, Dessertriegel, Marshmallows, Mäusespeck, Toffee; Brotaufstrich unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, unter Beigabe von Milch und/oder Fetten, insbesondere Schokoladen-, Nougatcreme; Zuckerwaren, Dauerlutscher, Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke, Pastillen, Süßwaren, insbesondere Geleefrüchte, Lakritze, Pralinen, auch gefüllt, Lakritzstangen; Bonbons, insbesondere Karamell-, Kakao-, Pfefferminz-, Frucht-, Eis-, Gummi-, Milchbonbons; Kaugummis; Konfekt, insbesondere Erdnusskonfekt, Fondants (Konfekt), Mandelkonfekt; Pfefferminz für Konfekt; zuckerfreie Süßspeisen; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Auszugsmehl, Kartoffelmehl für Speisezwecke; Zwieback; gemahlener Mais (zum Kochen); Backwaren, insbesondere Brot, (auch ungesäuert), Brötchen (auch belegt), Baguettes (auch belegt), Bagels (auch belegt), Croissants, Hörnchen, Fladenbrot, Brezeln, Knäckebrot; Pizzen, Sandwiches; Taboulé; feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Brioches, Pasteten, Biskuits, Kuchen, Torten, Lebkuchen, Muffins, Donuts, Brownies, Krapfen, Makronen; Kekse, insbesondere Butterkekse, Cracker (genannte Waren auch in Teigzustand); Kuchenmischungen, Kuchenteig, Kuchenverzierungen (essbar), Kleber für Nahrungszwecke; Haferflocken, Maisflocken (Cornflakes), Getreidesnacks, Popcorn; geschältes Vollkorn-Getreide, insbesondere Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Grieße, Couscous, Roggen, Hirse, Sesam, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen und Verarbeitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Gerstengraupen, -mehl, -schrot, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken); Mühlenprodukte, Perlgraupen; Getreidesnacks; Paniermehl; Halwah; Zerealien; Getreidepräparate; Malz für den menschlichen Verzehr, Malzextrakte für Nahrungszwecke, Malzzucker; Trockenobst; Teigwaren, insbesondere Pasta, Wraps, Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Ravioli, Fadennudeln, Lasagne, Pizzaböden, zubereitete Pizzas, Papadam, Quiche; Desserts im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren; Sauerteig; Trocken- und Nassfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren oder Reis; Frühlingsrollen, Sushi; Kapern; Salzgebäck, insbesondere Kräcker, Getreidechips und andere Knabberartikel; Tacos, Nachos, Tortillas; Mehlspeisen, Pfannkuchen (Crêpes), Waffeln, Götterspeisen, Milchbrei für Nahrungszwecke; Kandiszucker für Speisezwecke, Karamellen; Puddinge, Custard (genannte Waren auch als Instantmischungen); Grütze für Nahrungszwecke, insbesondere Hafergrütze; Fertigmischungen, insbesondere Fertigdesserts, -backmischungen, -pastetenteigmischungen; Sojamehl; Geflügel-, Wild-, Fisch-, Fleisch-, Gemüsepasteten (genannte Produkte auch im und mit Teigmantel); Braten- und Fleischsäfte, Bratensauce; Klöße; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Gelée royale für Nahrungszwecke (nicht medizinische Zwecke); Glukose für Nahrungszwecke (nicht für medizinische Zwecke); Gluten für Nahrungszwecke; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Ballaststoffen oder Kohlenhydraten; Speisestärke, Stärke für Nahrungszwecke, Kartoffelmehl; Speiseeis, insbesondere Sorbets, Eiskrem, Joghurteis, Eiscremegetränke, -kuchen, -mischungen, Eiskonfekt, Speiseeispulver; Honig, Propolis; Sirup, insbesondere Melasse, Ahornsirup; Glasuren; Hefe, Backpulver, Speisenatron; Salz, Kochsalz, Konservierungssalz für Lebensmittel, Selleriesalz; Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke, Bindemittel für Kochzwecke, insbesondere für Wurstwaren, Speiseeis; Speisestärke; Essig, insbesondere Bieressig; Senf, Saucen (Würzmittel), insbesondere Tomatensaucen, Fruchtsaucen, Ketchup, Salatsaucen, Dips, Marinaden; Mayonnaise; Gewürze, insbesondere Zimt, Curry, Vanille, Safran, Kurkuma, Ingwer, Anis (Körner), Sternanis, Gewürznelken, Piment, Pfefferkörner, Schwarzkümmel, Pfeffer, Würzmischungen, insbesondere Algen (Würzstoff), Chow-chow (Würzmittel), Chutneys (Würzmittel), Sojabohnenpastete (Würzmittel), Relish (Würzmittel); Muskatnüsse, Süßungsmittel (natürlich); Küchenkräuter, Meerrettich; Aromastoffe (pflanzliche), insbesondere Backaromen, - für Getränke und Kuchen, die genannten Aromastoffe ausgenommen ätherischer Öle, aus Früchten hergestellte Aromastoffe; Brausepulvermischung; Kühleis; sämtliche vorgenannte Waren der Klasse 30 auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert, homogenisiert oder zubereitet; Fruchtsoßen; Sojasoße

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere, insbesondere lebende Fische, Geflügel, Schweine, lebende Weich- und Schalentiere, insbesondere Muscheln, Hummer, Langusten, Krebse, Seegurken, Austern; Fischeier, Fischköder, lebend; Legemittel für Geflügel; Früchte, insbesondere Beeren, Äpfel, Melonen, Zitrusfrüchte, Trauben; Treber; Hülsenfrüchte; Kokosnüsse, Kokosschalen, Kopra, Kolanüsse; frisches Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Zwiebeln, Rüben, Lauch, Porree, Rhabarber, Mais, Maronen, Oliven frisch, Bohnen, Linsen, Erbsen, Gurken, Kürbisse; Gemüsesamen, Grassamen, Obstsamen; Nüsse, insbesondere Mandeln, Erdnüsse, Kolanüsse, Haselnüsse, Sonnenblumenkerne; Pilze, frisch; Trüffel (frisch); Pilzmyzelien; Salat, insbesondere Kopfsalat, Feldsalat, Endiviensalat; Kräuter (frisch), Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Esskastanien, frisch; Wurzeln für Nahrungszwecke; Zuckerrohr, Bagasse; Bruteier; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, insbesondere Bäume, Sträucher, Keime, Rebstöcke, Brennnesseln, Kleie, Piment; Kränze aus natürlichen Blumen, Weihnachtsbäume; Blumenzwiebeln, Blumensamen, Pflanzensetzlinge; Trockenblumen für Dekorationszwecke, Trockenpflanzen für Dekorationszwecke, getrocknete Pflanzen; Rasen (natürlich); Torf (natürlich); Pflanzenprodukte und Pflanzenbestandteile, insbesondere Baumrinde, Baumstämme, Rohholz, Holz mit Rinde, Holzspäne, Kork, Mulch, Palmblätter, Tannenzapfen; Gerste, Getreidekörner, Hafer, Heu, Hopfen, Hopfenzapfen, Roggen, Weizen, Kleie; Johannisbrot, Malz; Kakaobohnen (roh); Leinsamen (roh); Schlempe; Futtermittel, insbesondere Kleiebrei, Reismehl, Algarobilla, Futterstroh, Futtermehle für Tiere, Erdnussölkuchen für Tiere, Futterkörner, Futterkalk, Kraftfutter für Tiere, Hundekuchen, Tierhefe, Kleiebrei, Kauknochen für Tiere, Geflügelmastfutter, Getränke für Haustiere, Vogelfutter, Katzenfutter; Proteine für die Tiernahrung, Brennereiabfallprodukte für Tierfutter; Futtermittelzusätze für nicht medizinische Zwecke; essbare Gegenstände zum Kauen für Tiere, essbare Knochen und Stäbchen für Tiere, Sepiaschalen; aromatisierter Sand für Haustiere (Streu)

32 Biere, insbesondere Ales, alkoholfreie Biere, Weizenbiere, Pils, Kölsch, Altbiere, Lagerbiere, Stoutbiere, Ingwerbier; Bierwürze; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Honiggetränke, aromatisierte Wässer, Aperitifs, Cocktails, entalkoholisierte Weine, Limonaden, Energydrinks, isotonische Getränke, Erdnussmilch, Kwass, Malzbier, Molke- und Milchgetränke, Sarsaparilla, Selterswasser, Sodawasser, Tafelwässer, Lithiumwässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Erdnussmilch, Fruchtnektare, Gemüsesäfte, Mandelmilch, Sorbets, Most, gefrorene Fruchtgetränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Brausepulver für Getränke, Brausetabletten für Getränke, Konzentrate zur Herstellung von Fruchtsäften und Fruchtgetränken, Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer, Essenzen für die Zubereitung von Getränken, Fruchtextrakte, Hopfenextrakte für die Bierherstellung, Limonadensirupe, Malzwürze, Mandelmilch (Sirup), Präparate für die Zubereitung von Likören, malzhaltige Präparate für die Herstellung von Getränken

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Bier), insbesondere alkoholhaltige Fruchtextrakte, alkoholhaltige Milchgetränke, alkoholische Essenzen, alkoholische Extrakte, alkoholische Fruchtgetränke, Anislikör, Aperitifs, Apfelwein, Aquavit, Arrak, Birnenmost, Brandy, Cognac, Curaçao, Verdauungslikör, -schnaps, Whisky, Wodka, Genever, Gin, Kirschwasser, Kornbrand, Liköre, Magenbitter [Liköre], Met, Obstbrände, Pfefferminzlikör, Reisalkohol, Rum, Sake, Schnaps, Tequila, Softspirituosen, Spirituosen, Sekt, Champagner, Schaumwein, Weine, insbesondere Portweine, Sherryweine, Tresterwein, Weine mit erhöhtem Alkoholgehalt, Wacholderbranntwein, Weinbrand, Wermutweine, Branntwein, Perlweine, Honigwein, Obstweine, Likörweine, Reisweine, reisweinalkoholreduzierte Weine; Digestifs und Cocktails auf Grundlage von Spirituosen und Wein; destillierte Getränke

35 Zusammenstellung und Präsentation von Produkten gegenüber Verbraucher, die in naher Umgebung des Verkaufsortes hergestellt werden, insbesondere aus den Bereichen Lebensmittel, Babykost, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken, Haushaltswaren, Drogerieartikel, Gartenartikel, Baumarktartikel, Campingartikel, Spielwaren, Bekleidungsartikel, Schreibwaren, Elektroartikel, Telekommunikationsartikel, Reisen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Lebensmitteln, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken, Babykost, diätischen und diätetischen Nahrungsmitteln, Haushaltswaren, Drogerieartikeln, Gartenartikeln, Baumarktartikeln, Campingartikeln, Spielwaren, Bekleidungsartikeln, Schreibwaren, Elektroartikeln, Telekommunikationsartikeln, insbesondere Mobilfunkartikeln; Vermittlung von Verträgen über Telekommunikationsdienstleistungen aller Art; Abrechnungsdienste für Telefonkarten; Beschaffungsdienste zum Aufladungen von Mobiltelefonkarten (prepaid); Beschaffungsdienste für Telefonieguthaben für sog. Prepaidkarten per Mobiltelefon über Mobilfunknet

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	3020110254990
Register number	302011025499

Application date	May 6, 2011
Publication date	September 30, 2011
Entry date	August 26, 2011
Start of opposition period	September 30, 2011
End of the opposition period	December 30, 2011
Expiration date	May 31, 2031

Date	Document number	Area	Entry
January 9, 2024	202400007831	8d	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 6, 2021	202000179422	4	Extension, Verlaengert
January 19, 2012	201100286244	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
January 3, 2012	201200000769	8d	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
August 26, 2011	201100172229	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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