302011022799 Logo (DPMA, 20.04.2011)
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Die Deutsche Marke 302011022799 wurde als Bildmarke am 20.04.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Kronen mit einem weiteren figurativen Element #Sirenen, Najaden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110227993 |
| Registernummer | 302011022799 |
| Anmeldedatum | 20. April 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 20. Februar 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. März 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Juni 2012 |
| Ablaufdatum | 30. April 2031 |
Markeninhaber
Seattle Wash.
US
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Gemahlener Kaffee und ganze Kaffeebohnen, Kakao, Tee (Kräutertee und andere Teesorten), Kaffee-, Tee-, Kakao- und Espressogetränke und Getränke auf der Basis von Kaffee und/oder Espresso, Getränke auf der Basis von Tee, Schokoladen- und Vanillepulver; aromatisierende Saucen als Zusatz für Kaffeegetränke; Schokoladensirup, aromatisierende Sirupe als Zusatz für Kaffeegetränke, Backwaren, insbesondere Muffins, Scones, Kekse, Kleingebäck, Gebäck und Brot, Sandwiches, Müsli, trinkfertiger Kaffee, trinkfertiger Tee, Eiscreme und gefrorene Süßwaren; Schokolade, Bonbons und Süßwaren
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Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung; unternehmerische, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte hinsichtlich der Einrichtung und/oder dem Betrieb von Restaurants, Cafés, Kaffeehäusern und Snackbars; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kaffee, Tee, Kakao, abgepackte und Fertignahrung, elektrische Geräte, nichtelektrische Geräte, Haushaltswaren, Küchenbedarf, Uhren, Armbanduhren, Küchenuhren, Stoppuhren, Schmuckwaren, Bücher, Musikaufzeichnungen, Mauspads, Brieftaschen, Geldscheintaschen, Einkaufstaschen, Geldbörsen, Aktentaschen, Büchertaschen, Handkoffer und Regenschirme, alle aus Stoff, Plastik oder Leder, Schlüsselanhänger aus Leder, Bekleidungsstücke, Kappen und Hüte, Spielwaren, einschließlich Teddybären, ausgestopftes Spielzeug, Plüschspielzeug, Puppen und Zubehör dafür, Weihnachtsschmuck; Dienstleistungen eines Großhändlers, Dienstleistungen eines Großhandelsgeschäftes und Großhandelsversanddienstleistungen, alle in Bezug auf Kaffee, Tee, Kakao, abgepackte und Fertignahrung, elektrische Geräte, nicht-elektrische Geräte, Haushaltswaren, Küchenbedarf, Uhren, Armbanduhren, Küchenuhren, Stoppuhren, Schmuckwaren, Bücher, Musikaufzeichnungen, Mauspads, Brieftaschen, Geldscheintaschen, Einkaufstaschen, Geldbörsen, Aktentaschen, Büchertaschen, Handkoffer und Regenschirme, alle aus Stoff, Plastik oder Leder, Schlüsselanhänger aus Leder, Bekleidungsstücke, Kappen und Hüte, Spielwaren, einschließlich Teddybären, ausgestopftes Spielzeug, Plüschspielzeug, Puppen und Zubehör dafür, Weihnachtsschmuck; Dienstleistungen des Versandhandels- und für Versandhandelskatalogdienstleistungen, computergestützte Online-Bestelldienste, computergestützte Online-Einzelhandelsdienstleistungen, telefonische und elektronische Entgegennahme von Bestellungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen, alle in Bezug auf Kaffee, Tee, Kakao, abgepackte und Fertignahrung, elektrische Geräte, nicht-elektrische Geräte, Haushaltswaren, Küchenbedarf, Uhren, Armbanduhren, Küchenuhren, Stoppuhren, Schmuckwaren, Bücher, Musikaufzeichnungen, Mauspads, Brieftaschen, Geldscheintaschen, Einkaufstaschen, Geldbörsen, Aktentaschen, Büchertaschen, Handkoffer und Regenschirme, alle aus Stoff, Plastik oder Leder, Schlüsselanhänger aus Leder, Bekleidungsstücke, Kappen und Hüte, Spielwaren, einschließlich Teddybären, ausgestopftes Spielzeug, Plüschspielzeug, Puppen und Zubehör dafür, Weihnachtsschmuck; telefonische und elektronische Entgegennahme von Bestellungen von Geschenken
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Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafés, Caféterias-, Snackbars, Kaffeebars und Kaffeehäusern, Restaurant mit Außer-Haus-Verkauf und Außer-Haus-Verkaufs; Cateringdienste; Verpflegung von Büros mit Kaffee; Dienstleistungen eines Catering- und Partyservices, nämlich Verpflegung von Gästen; Zubereitung von Speisen; Zubereitung von Speisen und Getränken zum Mitnehmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Februar 2021 | 202000136048 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. Dezember 2017 | 201700397288 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juli 2012 | 201200067160 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Februar 2012 | 201100161829 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110227993