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Waren und Dienstleistungen

5 Kaugummi für medizinische Zwecke, (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen, insbesondere diätische Getränke und Nahrungsmittel zu medizinischen Zwecken; diätische Hilfsmittel für die Gesundheitspflege, insbesondere Vitamine, Mineralstoffe und aufbauende Nahrungsergänzungsmittel; Babykost, einschließlich Milchpulver für Babys

29 Fleisch, Schinken, Speck; Fisch; Geflügel; Wild, Wildbret; Weich- und Schalentiere (verarbeitet); Innereien, insbesondere Leber, Kutteln, Lab; Wurstwaren, insbesondere Salami, Blutwurst, Bratwurst, Brühwurst, Würstchen im Ausbackteig, Wurstfleisch, Miniwurstwaren für Appetithäppchen; Pastete, insbesondere Leberpaste; Fleischwaren, insbesondere Fleischkonserven, Frühstücksfleisch, gesalzenes oder getrocknetes Fleisch, Fleischbrühe, Fleisch konserviert, Pökelfleisch, Fleischzubereitung, Schmalz; Geflügelwaren; Fischwaren, insbesondere Fischfilets, Fischkonserven, gesalzene oder getrocknete Fische, Pökelfleisch, Fischstäbchen, Räucherfisch, Fischmehl für die menschliche Ernährung, Kaviar; Meerestiere, insbesondere Krebse, Heringe, Hummer, Thunfisch, Shrimps, Garnelen, Lachs, Langusten, Austern, Krustentiere, Muscheln, Sardinen, Sardellen, Seegurken; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleischextrakte, Fleischbrühekonzentrate; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes, gekochtes, kandiertes, schokoliertes, dragiertes und glasiertes Obst und Gemüse; Früchte (verarbeitet), Früchte im Alkohol, Fruchtmark, Fruchtsalat, Obstsalat, Früchtescheiben, Fruchtsnacks; tiefgefrorene, konservierte, gekochte, getrocknete, kandierte, schokolierte, dragierte oder glasierte Früchte, Fruchtscheiben, Fruchtsnacks; Schalen von Früchten, Obst in Flaschen; Apfelmus; Kokosnüsse, Rosinen, Datteln, Feigen; Preiselbeersauce; Oliven, Oliven in Konserven; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Gemüse, insbesondere Linsen, Essiggurken, Tomaten, Karotten, Zwiebeln, Erbsen, Bohnen, Artischocken, Brokkoli; Pickles, Piccalilli; Sauerkraut; Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse; Obst- und Gemüsemark, Fruchtpasten, Tomatenpüree, für die Küche, Tomatensaft für die Küche; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten, Frucht-, Obst-, Gemüsesalate, vorgenannte Waren auch fertig angerichtet und verpackt; Kartoffelprodukte aller Art, insbesondere Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelknödel, Kartoffelklöße, Rösti, Kroketten, Reibekuchen, Chips, Sticks, Kartoffelflocken; Halbfertig- und Fertiggerichte, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wildgerichte, Suppen (einschließlich Instant-Suppen und Suppenmischungen), Eintopfgerichte; Trocken- und Nass-Fertiggerichte bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, Reis; Gallerten (Gelees), insbesondere Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten; Speisegelatine, Fischleim, Alginate für Nahrungszwecke; Algenextrakte für Nahrungszwecke, gerösteter Seetang; konservierte Pilze; Sojabohnen für Speisezwecke; essbare Vogelnester; Konfitüren, Kompotte, Fruchtaufstriche, Marmeladen, Fruchtgelees, Gelees für Speisezwecke, Pektin für Speisezwecke, Fruchtsoßen; Eier, Eiweiß, Eipulver, Eigelb; Proteine für Speisezwecke; Schneckeneier, Pollen, Seidenraupenpuppen für Nahrungszwecke; Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Ziegenmilch, aromatisierte Milch, Kondensmilch, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Molke, Magermilch, Sauermilch, Sauerrahm, Buttermilch, Sojamilch, Dickmilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Naturjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke (mit überwiegendem Milchanteil), Kefir, Sahne, Schlagsahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Kumys, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel; Milchpulver für Nahrungszwecke, aromatisiertes Milchpulver für die Herstellung von Getränken, Kasein für Nahrungszwecke; künstliche Sahne; Käse, insbesondere Weichkäse, Blauschimmelkäse, Cheddar, Käsezubereitungen, Frischkäse, Hüttenkäse; Tofu; Kaffeesahne, Kaffeeweiser; Butter, Butterersatz, Kokosbutter, Kakaobutter, Butterschmalz, Buttercreme, Erdnussbutter, Brotaufstrich (fetthaltig), Brotaufstrich aus Speisefett und Speisefettgemischen, Margarine; Speiseöle und -fette, insbesondere Fette für die Herstellung von Speisefetten; Olivenöl für Speisezwecke, Sonnenblumenöl für Speisen, Sesamöl, Erdnussöl, Palmkernöl für Speisezwecke, Palmöl für Speisezwecke, Rapsöl für Speisezwecke, Maisöl, Kokosöl, Kokosfett, Knochenöl für Speisezwecke, Speisetalg; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen oder Fetten; gesalzene und ungesalzene Nüsse, insbesondere Mandeln, Erdnüsse und andere Knabberartikel, insbesondere Chips, soweit in Klasse 29 enthalten; Bouillon, insbesondere Bouillon als Brühe, Extrakte, Konzentrate; Sojasoße, Sojapaste; Kichererbsenpaste, Sesamsamenpaste; Knochenmark für Speisezwecke; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 29 auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert, homogenisiert oder zubereitet

30 Kaffee, Milchkaffee, Cappuccino, Espresso, entkoffeinierter Kaffee, sonstige kaffeehaltige Getränke, Kaffee-Ersatzmittel, Zichorie, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Essenzen, Kaffeearomen, Rohkaffee, Instantkaffee, lösliche kaffeehaltige Getränke, Kaffee-Pads, Kaffeebohnen, vorgenannte Waren (soweit möglich) auch bereits zubereitet; Tee, insbesondere Instanttee, Eistee, Kräutertees, nicht medizinisch, Getränke auf der Basis von Tee, vorgenannte Waren (soweit möglich) auch bereits zubereitet; Kakao, Kakaogetränke, kakaohaltiges Getränkepulver, Kakaomischungen, Schokogetränke, vorgenannte Waren (soweit möglich) auch bereits zubereitet; Zucker, Traubenzucker für Nahrungszwecke; Reis, Reissnacks; Tapioka, Sago; Schokolade, Schokoladenwaren, Marzipan (auch als Rohmasse), Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse, Dessertriegel, Marshmallows, Mäusespeck, Toffee; Brotaufstrich, insbesondere Schokoladen-, Nougatcreme, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, unter Beigabe von Milch und/oder Fetten; Zuckerwaren, Dauerlutscher, Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke, Pastillen, Süßwaren, insbesondere Geleefrüchte, Lakritze, Pralinen, auch gefüllt, Lakritzstangen; Bonbons, insbesondere Karamell-, Kakao-, Pfefferminz-, Frucht-, Eis-, Gummi-, Milchbonbons; Kaugummis; Konfekt, insbesondere Erdnusskonfekt, Fondants (Konfekt), Mandelkonfekt; Pfefferminz für Konfekt; zuckerfreie Süßspeisen; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Auszugsmehl, Kartoffelmehl für Speisezwecke; Zwieback; gemahlener Mais (zum Kochen); Backwaren, insbesondere Brot, (auch ungesäuert), Brötchen (auch belegt), Baguettes (auch belegt), Bagels (auch belegt), Croissants, Hörnchen, Fladenbrot, Brezeln, Knäckebrot; Pizzen, Sandwiches; Taboulé; feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Brioches, Pasteten, Biskuits, Kuchen, Torten, Lebkuchen, Muffins, Donuts, Brownies, Krapfen, Makronen; Kekse, insbesondere Butterkekse, Cracker (genannte Waren auch in Teigzustand); Kuchenmischungen, Kuchenteig, Kuchenverzierungen (essbar), Kleber für Nahrungszwecke; Haferflocken, Maisflocken (Cornflakes), Getreidesnacks, Popcorn; geschältes Vollkorn-Getreide, insbesondere Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Grieße, Couscous, Roggen; Hirse; Sesam; Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen und Verarbeitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Gerstengraupen, -mehl, -schrot, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken); Mühlenprodukte, Perlgraupen; Getreidesnacks; Paniermehl; Halwah; Cerealien; Getreidepräparate; Malz für den menschlichen Verzehr, Malzextrakte für Nahrungszwecke, Malzzucker; Trockenobst; Teigwaren, insbesondere Pasta, Wraps, Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Ravioli, Fadennudeln, Lasagne, Pizzaböden, zubereitete Pizzas, Poppadamm, Quiche; Desserts im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren; Sauerteig; Trocken- und Nassfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren oder Reis; Frühlingsrollen, Sushi; Kapern; Salzgebäck, insbesondere Kräcker, Getreidechips und andere Knabberartikel; Tacos, Nachos, Tortillas; Mehlspeisen, Pfannkuchen (Crepes), Waffeln, Götterspeisen, Milchbrei für Nahrungszwecke; Kandiszucker für Speisezwecke, Karamellen; Puddings, Custard (genannte Waren auch als Instantmischungen); Grütze für Nahrungszwecke, insbesondere Hafergrütze; Fertigmischungen, insbesondere Fertigdesserts, -backmischungen, -pastetenteigmischungen; Sojamehl; Geflügel-, Wild-, Fisch-, Fleisch-, Gemüsepasteten (genannte Produkte auch im und mit Teigmantel); Braten- und Fleischsäfte, Bratensauce; Klöße; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Gelee royale für Nahrungszwecke (nicht medizinische Zwecke); Glukose für Nahrungszwecke (nicht für medizinische Zwecke); Gluten für Nahrungszwecke; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Ballaststoffen oder Kohlenhydraten; Speisestärke, Stärke für Nahrungszwecke, Kartoffelmehl; Speiseeis, insbesondere Sorbets, Eiskrem, Joghurteis, Eiscremegetränke, -kuchen, -mischungen, Eiskonfekt, Speiseeispulver; Honig, Propolis; Sirup, insbesondere Melasse, Ahornsirup; Glasuren; Hefe, Backpulver, Speisenatron; Salz, Kochsalz, Konservierungssalz für Lebensmittel, Selleriesalz; Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke, Bindemittel für Kochzwecke, insbesondere für Wurstwaren, Speiseeis; Speisestärke; Essig, insbesondere Bieressig; Senf, Saucen (Würzmittel), insbesondere Tomatensaucen, Fruchtsaucen, Ketchup, Salatsaucen, Dips, Marinaden; Mayonnaise; Gewürze, insbesondere Zimt, Curry, Vanille, Safran, Kurkuma, Ingwer, Anis (Körner), Sternanis, Gewürznelken, Piment, Pfefferkörner, Schwarzkümmel, Pfeffer, Würzmischungen, insbesondere Algen (Würzstoff), Chow-chow (Würzmittel), Chutneys (Würzmittel), Sojabohnenpastete (Würzmittel), Relish (Würzmittel); Muskatnüsse, Süßungsmittel (natürlich); Küchenkräuter, Meerrettich; Aromastoffe (pflanzliche), insbesondere Backaromen, -für Getränke und Kuchen, die genannten Aromastoffe ausgenommen ätherischer Öle, aus Früchten hergestellte Aromastoffe; Brausepulvermischung; Kühleis; sämtliche vorgenannte Waren der Klasse 30 auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert, homogenisiert oder zubereitet

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere, insbesondere lebende Fische, Geflügel, Schweine, lebende Weich- und Schalentiere, insbesondere Muscheln, Hummer, Langusten, Krebse, Seegurken, Austern; Fischeier, Fischköder, lebend; Legemittel für Geflügel; Früchte, insbesondere Beeren, Äpfel, Melonen, Zitrusfrüchte, Trauben; Treber; Hülsenfrüchte; Kokosnüsse, Kokosschalen, Kopra, Kolanüsse; frisches Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Zwiebeln, Rüben, Lauch, Porree, Rhabarber, Mais, Maronen, Oliven frisch, Bohnen, Linsen, Erbsen, Gurken, Kürbisse; Gemüsesamen, Grassamen, Obstsamen; Nüsse, insbesondere Mandeln, Erdnüsse, Kolanüsse, Haselnüsse, Sonnenblumenkerne; Pilze, frisch; Trüffel (frisch); Pilzmyzelien; Salat, insbesondere Kopfsalat, Feldsalat, Endiviensalat; Kräuter (frisch), Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Esskastanien, frisch; Wurzeln für Nahrungszwecke; Zuckerrohr, Bagasse; Bruteier; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, insbesondere Bäume, Sträucher, Keime, Rebstöcke, Brennnesseln, Kleie, Piment; Kränze aus natürlichen Blumen, Weihnachtsbäume; Blumenzwiebeln, Blumensamen, Pflanzensetzlinge; Trockenblumen für Dekorationszwecke, Trockenpflanzen für Dekorationszwecke, getrocknete Pflanzen; Rasen (natürlich); Torf (natürlich); Pflanzenprodukte und Pflanzenbestandteile, insbesondere Baumrinde, Baumstämme, Rohholz, Holz mit Rinde, Holzspäne, Kork, Mulch, Palmblätter, Tannenzapfen; Gerste, Getreidekörner, Hafer, Heu, Hopfen, Hopfenzapfen, Roggen, Weizen, Kleie; Johannisbrot, Malz; Kakaobohnen (roh); Leinsamen (roh); Schlempe; Futtermittel, insbesondere Kleiebrei, Reismehl, Algarobilla, Futterstroh, Futtermehle für Tiere, Erdnussölkuchen für Tiere, Futterkörner, Futterkalk, Kraftfutter für Tiere, Hundekuchen, Tierhefe, Kleiebrei, Kaiknochen für Tiere, Geflügelmastfutter, Getränke für Haustiere, Vogelfutter, Katzenfutter; Proteine für die Tiernahrung, Brennereiabfallprodukte für Tierfutter; Futtermittelzusätze für nicht medizinische Zwecke; essbare Gegenstände zum Kauen für Tiere, essbare Knochen und Stäbchen für Tiere, Sepiaschalen; aromatisierter Sand für Haustiere (Streu)

32 Biere, insbesondere Ales, alkoholfreie Biere, Weizenbiere, Pils, Kölsch, Altbiere, Lagerbiere, Stoutbiere, Ingwerbier; Bierwürze; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Honiggetränke, aromatisierte Wässer, Aperitifs, Cocktails, entalkoholisierte Weine, Limonaden, Energydrink, isotonische Getränke, Erdnussmilch, Kwass, Malzbier, Molke- und Milchgetränke, Sarsaparilla, Selterswasser, Sodawasser, Tafelwässer, Lithiumwässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Erdnussmilch, Fruchtnektare, Gemüsesäfte, Mandelmilch, Sorbets, Most, gefrorene Fruchtgetränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Brausepulver für Getränke, Brausetabletten für Getränke, Konzentrate zur Herstellung von Fruchtsäften und Fruchtgetränken, Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer, Essenzen für die Zubereitung von Getränken, Fruchtextrakte, Hopfenextrakte für die Bierherstellung, Limonadensirupe, Malzwürze, Mandelmilch (Sirup), Präparate für die Zubereitung von Likören, malzhaltige Präparate für die Herstellung von Getränken

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Bier), insbesondere alkoholhaltige Fruchtextrakte, alkoholhaltige Milchgetränke, alkoholische Essenzen, alkoholische Extrakte, alkoholische Fruchtgetränke, Anislikör, Aperitifs, Apfelwein, Aquavit, Arrak, Birnenmost, Brandy, Cognac, Curacao, Verdauungslikör, -schnaps, Whisky, Wodka, Genever, Gin, Kirschwasser, Kornbrand, Liköre, Magenbitter [Liköre], Met, Obstbrände, Pfefferminzlikör, Reisalkohol, Rum, Sake, Schnaps, Tequila, Softspirituosen, Spirituosen, Sekt, Champagner, Schaumwein, Weine, insbesondere Portweine, Sherryweine, Tresterweine, Weine mit erhöhtem Alkoholgehalt, Wacholderbranntwein, Weinbrand, Wermutweine, Branntwein, Perlwein, Honigwein, Obstwein, Likörweine, Reisweine, reisweinalkoholreduzierte Weine; Digestifs und Cocktails auf Grundlage von Spirituosen und Wein; destillierte Getränke

35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Lebensmitteln, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken, Babykost, diätische und diätetische Nahrungsmittel, Haushaltswaren, Drogerieartikeln, Gartenartikeln, Baumarktartikeln, Campingartikeln, Spielwaren, Bekleidungsartikeln, Schreibwaren, Elektroartikeln, Telekommunikationsartikeln, insbesondere Mobilfunkartikeln; Vermittlung von Verträgen über Telekommunikationsdienstleistungen aller Art; Abrechnungs-, Zahlungsverfahren für Telefonkarten; Vermittlung von Verträgen für Dritte zur Inanspruchnahme der Aufladungen von Mobiltelefonkarten (prepaid); Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Telefonieguthaben für sog. Prepaidkarten per Mobiltelefon über Mobilfunknetze für andere Unternehmen bzw. Vermittlung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Telefonieguthaben für sog. Prepaidkarten per Mobiltelefonie über Mobilfunknetze

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020110217246
Registernummer	302011021724

Anmeldedatum	14. April 2011
Veröffentlichungsdatum	23. September 2011
Eintragungsdatum	24. August 2011
Beginn Widerspruchsfrist	23. September 2011
Ende Widerspruchsfrist	23. Dezember 2011
Ablaufdatum	30. April 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. Februar 2021	202000140284	4	Verlängerung, Verlaengert
18. Dezember 2020	202000361045	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2012	201100424956	8e	Übertragung / Adressänderung, Verfahren hinfaellig
20. Januar 2012	201100284466	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. Dezember 2011	201100424956	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. August 2011	201100143372	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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