SANIBA.DE

DPMA DPMA 2011 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke SANIBA.DE wurde als Wort-Bildmarke am 30.03.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rot, rosa, orange #Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Blau

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020110181640
Registernummer 302011018164
Anmeldedatum 30. März 2011
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 2011
Eintragungsdatum 13. September 2011
Beginn Widerspruchsfrist 14. Oktober 2011
Ende Widerspruchsfrist 16. Januar 2012
Ablaufdatum 31. März 2021

Markeninhaber


09120 Chemnitz
DE

Waren und Dienstleistungen

5 medizinische und medizintechnische Verbrauchsmittel, nämlich Windeln (einschließlich Windeln für Inkontinenz, Textilwindeln, Papierwindeln), Pflaster, Verbandstoffe, Haftspray, Pflaster-Entfernungsspray, Stomabeutel einschließlich Basisplatten, Salben einschließlich Vital-Pflegesalben, Vorlagen, Netzhosen, Windelhosen, Desinfektionsmittel, Spezialnahrung für enterale Ernährung
10 medizinische und medizintechnische Geräte, nämlich Sauerstoffkonzentratoren und entsprechende Armaturen mit Nasensonden, Feinfiltern und Schläuchen, Ernährungspumpen und -schläuche sowie Ständer für Ernährungspumpen, Ernährungssonden einschließlich Zubehör, Beatmungsgeräte und -armaturen, Inhalationsgeräte und -armaturen, Infusionsständer, Schlafapnoegeräte, Ultraschallvernebler, Absaugpumpen und Armaturen, Halterungen und Taschen für Urinbeinbeutel, Urinflaschen, Urinflaschenbürsten, Urinflaschenhalter; Einmal-Katheter, Dauer-Katheter, Katheter-Beutel; Urinal-Kondome sowie Ableitungsschläuche, Beinbeutel mit Ablauf, Bettbeutel mit Ablauf, Haltebänder für Urinbeutel; saugende Bettschutzeinlagen, Fingerlinge, Einmalhandschuhe, Einmalspritzen, OP-Mundschutz, OP-Schutzschürzen; sonstige Hilfsmittel zur Unterstützung Kranker und Behinderter, nämlich Toilettenstühle, Toilettenstütz- und Toilettensitzgestelle, Toilettenaufstehhilfen; Lagerungskeile und -rollen, Halterungen und Befestigungen für Urin-Bettbeutel, Umlager-/Wendehilfen, Krankenpflegelifter als Zubehör für stationäre und fahrbare Krankenbetten für medizinische Zwecke
12 sonstige Hilfsmittel zur Unterstützung Kranker und Behinderter, nämlich Behinderten-Dreiräder; Rollstühle einschließlich Zubehör, nämlich Schieberrollstühle, Elektrorollstühle, Rollatoren, Rollstuhl-Schubgeräte, Aufsteckantriebe, Duschrollstühle sowie Fellauflagen, Sitzkissen, Kopfstützen, Fernbedienungen als Zubehör für die vorgenannten Waren
20 sonstige Hilfsmittel zur Unterstützung Kranker und Behinderter, nämlich Aufstehhilfen und -vorrichtungen für Sessel und Stühle, Treppensteigehilfen; stationäre und fahrbare Krankenbetten für medizinische Zwecke einschließlich Zubehör, nämlich Kranken- und Pflegebetten, Bettverlängerungen, Seitengitter, Aufrichthilfen, Fixierhilfen, Pflegebetttische
21 sonstige Hilfsmittel zur Unterstützung Kranker und Behinderter, nämlich Strumpf- bzw. Strumpfhosenanziehhilfen, Anziehhilfen für Kleidungsstücke, Knöpfhilfen
35 Werben für genannte Produkte über Telekommunikationswege und Printmedien; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien insbesondere von genannten Waren über Telekommunikationswege, insbesondere über das Internet; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Dezember 2021 202100448288 5f Löschung, Marke geloescht
10. Februar 2012 201100312370 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. September 2011 201100127858 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110181640