Bemilex Germany

DPMA DPMA 2011 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Bemilex Germany wurde als Wort-Bildmarke am 17.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020110102953
Registernummer 302011010295
Anmeldedatum 17. Februar 2011
Veröffentlichungsdatum 15. April 2011
Eintragungsdatum 16. März 2011
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 2011
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 2011
Ablaufdatum 28. Februar 2031

Markeninhaber


63069 Offenbach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Küchenmaschinen, insbesondere zum Schneiden, Reiben, Hacken, Mahlen, Pressen, Schneidemaschinen, elektrische Dosenöffner, elektrische Pressen für Haushaltszwecke, elektrische Rührgeräte, Zerkleinerungsmaschinen, elektrische Zerkleinerungs- und Mixgeräte für den Haushalt, elektrische Messer, elektrische Geräte zur Herstellung und Verarbeitung von Fleisch- und Wurstwaren, Fleischwölfe, Waschmaschinen, Spülmaschinen, insbesondere Geschirrspülmaschinen, Bügelmaschinen, Trockenschleudern
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte für haus- und landwirtschaftliche Zwecke, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Austernöffner; Dosenöffner (nicht elektrisch); Eispickel; Gemüsehobel; Mörser (Stampfgefäß); Nussknacker (nicht aus Edelmetall)
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Telefonapparate; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Backgeräte, Backöfen, elektrische Kochgeräte, Kochherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte, elektrische Samoware, elektrische Fladenbrotbacker, elektrische Grillgeräte, elektrische Fritteusen, elektrische Schnellkochtöpfe, Dampfdrucktöpfe, elektrische Waffeleisen, Geräte zur Herstellung von Crêpes, Teller- und Tassenwärmer, Heißwassergeräte, elektrische Wasserkessel, Tauchsieder, Barbecues, Rechauds, Toaster, Kaffeemaschinen, Kühlschränke, Gefrierschränke und -truhen, elektrische Heizgeräte, Heizlüfter, Heizradiatoren, Ventilatoren (Klimatisierung), Haartrockner, Lockenstäbe (Curler), Handtrockner für Waschräume, Sandwichgeräte, Popcornmaschinen
21 Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Bratpfannen; Schneidbretter für die Küche; Brotbretter; Brotkörbe; Butterdosen; Fritteusen (nicht elektrisch); Fruchtpressen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke; Grillroste (Küchengeräte); Haushaltsgeräte (nicht aus Edelmetall); Isolierbehälter, -gefäße für Getränke und Nahrungsmittel; Kaffeemühlen (handbetrieben); Kochkessel; Kochgeräte (nicht elektronisch); Kochtöpfe; Korkenzieher; Kuchenformen; Küchengeräte (nicht aus Edelmetall); Pfeffermühlen (handbetrieben), nicht aus Edelmetall; Platten gegen das Überlaufen von Milch; Räuchergefäße; Rührgeräte (nicht elektrisch); Schnellkochtöpfe (nicht elektrisch); Waffeleisen (nicht elektrisch); Wasserkessel (nicht elektrisch); Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt (nicht elektrisch)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Mai 2020 202000063909 4 Verlängerung, Verlaengert
03. August 2011 201100094897 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. März 2011 201100070346 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110102953