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DPMA DPMA 2011 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 4 wurde als Wort-Bildmarke am 12.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.05.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zahlen in doppelter Gliederung geschrieben #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Vier Farben #Zwei Kreise, einer in dem anderen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020110087628
Registernummer 302011008762
Anmeldedatum 12. Februar 2011
Veröffentlichungsdatum 17. Juni 2011
Eintragungsdatum 16. Mai 2011
Beginn Widerspruchsfrist 17. Juni 2011
Ende Widerspruchsfrist 19. September 2011
Ablaufdatum 28. Februar 2031

Waren und Dienstleistungen

35 Vermietung von Personal, insbesondere von Köchen und Kellnern; Konzeption, Planung und Organisation von wirtschaftlichen Veranstaltungen und/oder Veranstaltungen zu Werbezwecken; Vermittlung von Verträgen über die Vermietung und den An- und Verkauf von Kochgeräten einschließlich Kaffeemaschine, Kombidämpfern, Pizzaöfen, Kochplatten, beheizbaren Warmhalteelementen, Kühl- und Gefrierschränken, Spültische sowie Zapfanlagen, Grillstationen, Essgeschirr, Tafelgeschirr, Essbesteck, Sonderbesteck einschließlich Grillbesteck, Servier- und Tischzubehör einschließlich Platzteller und Tabletts, Gläsern, Tischwäsche, Hussen, Tischgarnituren, Sitzmobiliar einschließlich Stühlen, Barhockern, Sessel und Sofas, Theken, Party- und Festzelten, Sanitäranlagen einschließlich Sanitärcontainer
37 Reinigung von Textilien, insbesondere Tischwäsche und Tafel-, Küchen und Kochgeschirr sowie Trinkgläsern; Besteckaufbereitung, nämlich Reinigen und Polieren von Besteck
39 Vermietung von Kühl- und Gefrierschränken
43 Vermietung von Kochgeräten einschließlich Kaffeemaschinen, Kombidämpfern, Pizzaöfen, Kochplatten, beheizbaren Warmhalteelementen, Kühl- und Gefrierschränken, Spültischen sowie Zapfanlagen, Grillstationen, Essgeschirr, Tafelgeschirr, Essbesteck, Sonderbesteck einschließlich Grillbesteck, Servier- und Tischzubehör einschließlich Platzteller und Tabletts, Gläsern, Tischwäsche, Hussen, Tischgarnituren, Sitzmobiliar einschließlich Stühlen, Barhockern, Sessel und Sofas, Theken, Party- und Festzelten
44 Vermietung von Sanitäranlagen einschließlich Sanitärcontainer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Februar 2021 202000065632 4 Verlängerung, Verlaengert
23. April 2020 202000123515 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 2020 202000097341 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 2020 202000097341 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. September 2018 201800284244 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Dezember 2017 201700404680 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2011 201100170469 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Mai 2011 201100061627 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110087628