302011005877 Logo (DPMA, 01.02.2011)
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Die Deutsche Marke 302011005877 wurde als Bildmarke am 01.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.04.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110058776 |
| Registernummer | 302011005877 |
| Anmeldedatum | 01. Februar 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2011 |
| Eintragungsdatum | 07. April 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Mai 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. August 2011 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Kosmetika, Hautcreme (kosmetisch); Masken für kosmetische Zwecke, Schönheitsmasken, Öle für Körper- und Schönheitspflege; Öle für kosmetische Zwecke
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Mobilfunktelefone, Telefonkarten, Pre-Paid-Karten; Sim-Karten, Taschen für Mobiltelefone; Waren aus Kunststoff, nämlich angepasste Etuis für mobile elektronische Geräte, wie Mobiltelefone, MP3-Player und Laptops; Computer, einschließlich Laptop- und Notebook-Computer
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Fotografien; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
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Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Täschnerwaren, Schlüsselbänder aus Leder, Kunststoff und Stoff, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Taschen, nämlich Damenhandtaschen, Umhängetaschen, Abendtaschen, Herrentaschen, Kindertaschen, Berufstaschen, Reisetaschen, Rucksäcke, Brieftaschen; Aktentaschen, Mappen, soweit in Klasse 18 enthalten; modische Lederaccessoires, soweit in Klasse 18 enthalten
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke einschließlich Freizeit- und Sportbekleidung, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen, Hüte, Kappen, Kopf- und Halstücher und Schals; Schlafmasken; Merchandisingartikel, nämlich Fanbekleidungsstücke
28
Spielkarten
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaviar
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alkoholische Fruchtgetränke, alkoholische Aperitifs, alkoholhaltige Cocktails; Liköre, Spirituosen, Weine, Apfelwein, Perlwein, Schaumwein, weinähnliche Getränke, weinhaltige Getränke, alkoholhaltige Mischgetränke auf Spirituosen- oder Weingrundlage; Sekt, Champagner
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Ausgabe von Kreditkarten und Debitkarten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Januar 2024 | 202300346427 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Januar 2021 | 202000067905 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Mai 2015 | 201520054554 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Oktober 2011 | 201100126960 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 05. September 2011 | 201100126960 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 07. April 2011 | 201100046972 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110058776