302011005538 Logo (DPMA, 31.01.2011)
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Die Deutsche Marke 302011005538 wurde als Bildmarke am 31.01.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Lippen, Münder, Zungen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020110055386 |
| Registernummer | 302011005538 |
| Anmeldedatum | 31. Januar 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juni 2011 |
| Eintragungsdatum | 28. April 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Juni 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. September 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2021 |
Markeninhaber
50968 Köln
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35
Werbung, nämlich Bereitstellung eines Tools zur Verbreitung von Werbung; Büroarbeiten; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften im Internet; Onlineversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen der vorgenannten Waren der Klassen 03, 09, 14, 16, 18, 25, 28, 32, 33 und 34; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen; Onlinedienstleistungen, nämlich elektronische Entgegennahme von Warenbestellungen; Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Warenpräsentation, Bestellannahme, Lieferabwicklung sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Dienstleistungen eines Online-Informationsdienstanbieters, nämlich Sammeln, Aktualisieren, Pflegen und Systematisieren von Daten (Informationen) über Warenangebote in Datenbanken
38
Telekommunikation, nämlich Telekommunikationsdienste mit Dienstleistungen über Mobilfunknetze; Bereitstellen und Vermieten des Zugangs zu Internetseiten, Datennetzen und Datenbanken; Übermitteln von Informationen in Form von Daten, Text und Ton über Warenangebote als Online-Anbieter; Bereitstellung von Plattformen in elektronischen Medien; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen über Warenangebote im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Websites für Dritte; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen
41
Redaktionelle Betreuung von Internetauftritten
42
Design und Erstellung von Netzwerk- und Internetseiten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und das Internet; Erstellung von Websites für Dritte; Aktualisieren von Internetseiten, Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Design von Homepages und Webseiten; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Oktober 2021 | 202100386350 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Oktober 2018 | 201800322055 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Mai 2014 | 201400199928 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Mai 2014 | 201400182901 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. März 2014 | 201100143597 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 07. Mai 2013 | 201300154167 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 21. November 2011 | 201100143597 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 28. April 2011 | 201100045445 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110055386