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Die Deutsche Marke SUNRISE MEDICAL wurde als Wortmarke am 09.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.08.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020110040664 |
| Registernummer | 302011004066 |
| Internationale Marke | Nr. IR1107037, 17. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. September 2012 |
| Eintragungsdatum | 29. August 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. September 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Dezember 2012 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2021 |
Markeninhaber
69254 Malsch
DE
Markenvertreter
60313 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, orthopädische Artikel; Möbel und Komfort-, Stütz- und Transportausrüstungen für Patienten; Gehhilfen für Körperbehinderte, Gehbänke, Krücken und Teile dafür, Gehstöcke; Stöcke für medizinische Zwecke; Möbel zur Unterstützung von Körperbehinderten, Patienten und älteren Menschen in Bad und Toilette, Bänke, Sitze und Gleitbretter zur Unterstützung des Transports in die Badewanne, Badewannen- und Duschsitze, -stühle und -bänke für Körperbehinderte; ergonomische Armstützen; Urinale für Männer und Frauen, Bettpfannen, Nachtstühle, Toilettensitzerhöhungen und –befestigungsrahmen, Toilettenrandeinfassungen; Schaum- und Luftkissen, Polster und Schützer für die therapeutische Verwendung, Stützvorrichtungen für Decken (Prophylaxe), medizinische Kissen und Bettkeile, Bett- und Sitzerhöhungen, transportable Rampen, Armlehnen und Rückenlehnen für medizinische Zwecke, Sitz- und Rückenpolsterungen für Kranke zur Ermöglichung oder Unterstützung des Sitzens oder einer halbsitzenden Haltung, Patientenhebe- und -bewegungsgeräte; Hebevorrichtungen für Körperbehinderte; Hebestühle für Körperbehinderte; Sitzkissen, Polsterungen für medizinische Zwecke, insbesondere Sitze, Rückenlehnen und Matratzen; Druckausgleichskissenbezüge, -polster und –beutel gefüllt mit fliesfähigem Material; Spezialmöbel für medizinische Zwecke (angepasst für den Gebrauch durch ältere Menschen, Kranke oder Körperbehinderte); Haushaltsgegenstände, angepasst für den Gebrauch durch ältere Menschen, Kranke oder Körperbehinderte, nämlich Greifvorrichtungen und Greifhilfen, Vorrichtungen zur Berührung von Körperteilen, Hebevorrichtungen für Gliedmaßen, Tablettenzerteiler, Pillenverabreichungsdosen; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
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Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, geeignet für alte oder körperbehinderte Menschen; hand- und motorbetriebene Fahrzeuge zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Körperbehinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen sowie Bauteile und Bestandteile dafür; motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; pädiatrische Rollstühle; Wagen für Körperbehinderte, Patienten und ältere Menschen; Gehwagen (Gehhilfen) und Rollatoren; Rollstuhlkissen, -polster, -sitze und Rückenlehnen, einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatische Kissen, Polster und Sitze und Stütz- und Haltevorrichtungen an hand- und motorbetriebenen Fahrzeugen zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Körperbehinderten, Patienten und älteren Menschen für deren Benutzer; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
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Spazierstöcke und Gehstöcke; Zwingen für Spazierstöcke und Gehstöcke; Bergstöcke und Hirtenstäbe; faltbare Gehstöcke; Reisestöcke (mit Sitz) und Gehstocksitze; faltbare Sitzstöcke; Gehstockgriffe; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. November 2021 | 202100413001 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. März 2019 | 201900070978 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Februar 2013 | 201200294739 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 17. Januar 2013 | 201200294739 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 29. August 2012 | 201100047725 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020110040664