302011002948

DPMA DPMA 2011 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302011002948 wurde als Bildmarke am 19.01.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 14. Juni 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020110029482
Registernummer 302011002948
Internationale Marke Nr. IR1108796, 01. Oktober 2024
Anmeldedatum 19. Januar 2011
Veröffentlichungsdatum 03. Juni 2011
Eintragungsdatum 28. April 2011
Beginn Widerspruchsfrist 03. Juni 2011
Ende Widerspruchsfrist 05. September 2011
Ablaufdatum 31. Januar 2031

Markeninhaber


27404 Zeven
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Behälter aus Metall, insbesondere Schubbodenbunker und Silos als Teile von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken; Rohrleitungen aus Metall als Teile von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken
7 maschinelle Transport- und Fördereinrichtungen zum Zuführen von Feststoffen für Biogasfermenter; maschinelle Transport- und Fördereinrichtungen zur Verwendung bei Schubbodenbunkern und Silos; maschinelle Transport- und Fördereinrichtungen, maschinelle Rührwerke sowie Zerkleinerungs- und Preßmaschinen als Teile von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken; maschinelle Anlagen zur Nährstoffseparation, Separatoren (Maschinen), maschinelle Anlagen zur Aufbereitung und Trocknung von Gärprodukten und Gärresten, maschinelle Anlagen zur Separation von Stoffen aus Gärprodukten und Gärresten, Abscheider (Maschinen); maschinelle Anlagen zur Aufbereitung von Gärprodukten, -resten und -stoffen, zur Trennung von Fest- und flüssigen Stoffen; Maschinen zur (Nach)Verbrennung von Gärresten aus Biogasanlagen
9 elektrische Geräte, Apparate und Instrumente und daraus gebildete Anlagen zur Stromnetzanbindung, elektrische Transformatoren; Meßgeräte, -gläser und -instrumente für Prozeßmeß- und Prozeßsteuerungstechnik in Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken; aus elektrischen Geräten, Apparaten und Instrumenten bestehende Anlagen sowie Geräte zur Datenfernübertragung und Fernsteuerung von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken; Meßgeräte und -instrumente für die Druckmessung, nämlich Über- und Unterdruckmessung und Steuerung in Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken; Software für das Steuern von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken
11 Biogasfermenter (Biogasreaktoren) als Teile von Anlagen zur Herstellung von Biogas und als Teile von Blockheizkraftwerken; Ventile zur Steuerung von Über- und Unterdruck für Gaslager und Gärbehälter; Wärmetauscher
16 Folien aus Kunststoff als Abdeckungen für Biogasfermenter (Tragluftfolienabdeckungen)
19 Behälter (nicht aus Metall), insbesondere Silos, Rohrleitungen (nicht aus Metall) als Teile von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken
37 Bauwesen, nämlich Bauplanung und Bau von Anlagen zur Herstellung von Biogas und Blockheizkraftwerken; Reparatur und Wartung von Anlagen zur Herstellung von Biogas und deren Komponenten sowie Blockheizkraftwerken
42 prozessbiologische Beratung für Anlagen zur Herstellung von Biogas; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere für die Planung und Entwicklung sowie Steuerung von Biogasanlagen und Blockheizkraftwerken; Implementieren von Steuerungstechnik für Blockheizkraftwerke und Biogasanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Januar 2021 202000034329 4 Verlängerung, Verlaengert
20. März 2018 201800085929 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2015 201520180370 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Oktober 2011 201100143508 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. April 2011 201100023634 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110029482