NETHMI

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische Apparate und Instrumente für die Stark- und Schwachstromtechnik, Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, wie Geräte für die Stromversorgung (ausgenommen Stromgeneratoren), zur Regelung, Steuerung und Überwachung von Licht-, Heizungs-, Klima-, Jalousie-, Sicherheits-, Überwachungs-, Belüftungs- und Lüftungs-, Zutrittkontrollsystemen für die Gebäudeinstallation, Gebäude-Automatisierung, Gebäudesystemtechnik sowie für die Gebäudeleittechnik mit Hausinstallationen, insbesondere Feldbusse mit Busankoppler, BCU (bus coupling unit) und BIM (bus-interface-modul), EIB (European-installation-bus), Installationsbus, Sensoren und Aktoren; biometrische Identifizierungsgeräte, Gesichtserkennungssysteme, Bildauswertegeräte der Automatisierungstechnik, optische Mess- und Prüfgeräte auf der Basis von Bildverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte für die Telekommunikationstechnik, einschließlich elektronische Informations- und Auskunftsgeräte, insbesondere für Callcenter, elektronisches Bestellgerät und automatisches Ansage- und Aufnahmegerät, Schnittstellengeräte, Bridges, EDV-integrierende Telefonanlagen sowie sprachgesteuerte CTI-Systeme, nämlich Computer und Telefon-Endgerät (CTI = Computer Telephony Integration) mit ISDN-Schnittstellenschaltungen; Hard- und Software (soweit in Klasse 9 enthalten) für multimediale Mailbox-Systeme (Online-Dienste) zur Übertragung von Informationen in Sprache, Ton und/oder Bild, insbesondere Telekommunikationsgeräte, einschließlich Synthesizer; Geräte zur Übertragung und/oder Vermittlung und/oder Wiedergabe und/oder Speicherung, Ver- und/oder Bearbeitung von Signalen und/oder Bild und/oder Ton und/oder Daten und/oder Nachrichten in digitaler und/oder analoger Form einschließlich aufeinander abgestimmte Geräte zur multimedialen Darstellung von Daten, Text, Graphiken, Bildern, Audio und Video in Kombination mit Geräten der Datenverarbeitung, insbesondere Computern und Mikroprozessoren; Informations- und Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Personal-Computer und tragbare Computer, und deren Peripheriegeräte sowie aus elektronischen Geräten der Klasse 09 bestehende Subsysteme der automatischen Datenverarbeitung und deren Teile, insbesondere Steuergeräte und anschließbare Speicher; Mikrocomputer und Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Peripheriegeräte, insbesondere Automatisierungsgeräte und Personal-Computer, Dateneingabe- und Datenausgabe-, Datenspeicher- und Daten-Übertragungsgeräte und Signalumsetzer, elektrische Nachrichten- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, vorgenannte Waren auch zur Datenkommunikation über kabelgebundene und drahtlose Fernmeldenetze zur Datenfernübertragung und Datenübertragung in lokalen Netzwerken; Netzwerke, bestehend aus Netzwerkcomputer und -peripheriegeräte, Netzwerkanschaltungen, Feldbuskomponenten (soweit in Klasse 09 enthalten) und Kommunikationsbaugruppen; Geräte der Kommunikations- und Informationstechnik, der Telekommunikation, der Sicherheitstechnik, der Haustechnik und der Automatisierungstechnik, vorgenannte Waren soweit in Klasse 09 enthalten; Prozessoren und Mikroprozessoren zur Verwendung in der EDV; Apparate und Instrumente zum Speichern, zum Verarbeiten und zum Drucken von Daten (soweit in Klasse 09 enthalten); Datenverarbeitungsprogramme und Computerprogramme (Software) auf magnetischen, optischen und elektronischen Datenträgern, insbesondere für die vorgenannten Geräte einschließlich zur Steuerung von Datenausgabegeräten und Druckern, Archivierungsprogramme für Serverdaten und Daten von optischen Platten; wissenschaftliche, photographische, Unterrichts-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und elektrische -apparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Photogeräte; kombinierte Vergrößerungs- und Entwicklungsgeräte für photographisches Material; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Geräte zur Überwachung und Auswertung von Detektoren und Steuerung von Signalgebern, vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte der industriellen Elektronik und Mechanik (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere der Mess-, Steuerungs-, Regelungs-, Sicherheits-, Fernseh-, Überwachungs- und Videotechnik; Stromversorgungsgeräte (ausgenommen Stromgeneratoren); analoge und digitale Fernsprechgeräte, Splitter, DSLAM, ADSL-Baugruppen, Leitungsmodul, Netzabschluss, metallischer Testzugang, insbesondere analoge und digitale Fernsprechgeräte, Geräte für die Überwachung, Wartung, Bedienung, Prüfung, Regenerierung, Steuerung, Fehlerortung, Messung, Registrierung, Ersatz- und Umwegschaltung, sowie daraus bestehende Anlagen zur Herstellung von Verbindungen für die Kommunikationstechnik soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Nachrichtenübertragungs- und -verarbeitungsgeräte für den stationären und mobilen Einsatz zur Nachrichtenübermittlung über Kabel, Leitungen, Funk- oder Laserverbindungen, Fernmeldegeräte, fernmeldetechnische Messgeräte, Geräte für die Fernsprechgebührenzählung, einschließlich Geräte zur Erfassung und Auswertung der Telefonkosten sowie Verwaltung von Telefonkonten, Geräte für die Abgabe und den Empfang von Notruf- und Alarmmeldungen, Funksende- und Empfangsgeräte zur Übertragung von Sprache und Datensignalen, Multiplex-Nachrichtenübertragungsgeräte, Dateneingabe-, -ausgabe- und -übertragungsgeräte sowie Anlagen zur Herstellung elektrischer Verbindungen für die Nachrichtenübertragung (auch in Verbindung mit Fern-, Bezirks- und Ortsnetzen sowie mit privaten Vermittlungszentralen); Geräte für die Datenübertragung in einem Netz, nämlich Knotenpunktgeräte, Phasenadaptionsgeräte, Synchronisationsgeräte, Zeitmultiplexgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Gateways, einschließlich Ethernet-Gateways, Router, Hubs; Zubehör und Teile aller vorgenannten Waren, nämlich optische und elektrische Mess- und Testgeräte, Schaltgeräte, elektronische Bauteile, insbesondere für Videokonferenz-Anlagen, Videokonferenzcodecs, Terminals und Eingabetastaturen, Drucker, Monitore, Stecker, Kabel, Speichereinrichtungen nämlich band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher) und/oder optische Aufzeichnungsträger, Interface, insbesondere digitale Schnittstellen, Schnittstellenumsetzer und -geräte, Plotter, Scanner, Konsolen, Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Signalumsetzer, I/O-Karten, Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente für handbetätigte elektronische Spielgeräte; elektrische Schalt- und Steuerschränke, Aufbausysteme, bestehend aus Frontrahmen und Blenden, Steuerpultabdeckungen, Keyboards, beliebig kombinierbaren Geräteblechen, Traggerüsten, Profilstielen, Baugruppenträger, Seitenteilen, Verbindungsschienen, Verriegelungsschienen, Stütz- und Führungsleisten und Steckbaugruppen, im Wesentlichen bestehend aus beliebig kombinierbaren Einzelteilen zur Aufnahme und/oder Kombination von Leiterplatten sowie Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Kombinationen der genannten Waren, insbesondere Geräte für den Einsatz in Verbindung mit digitalen Netzen sowie Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Geräte bestehen

16 Waren aus Papier, nämlich Spezialpapiere für Druckzwecke, Papier und Bänder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und zur Aufzeichnung von Daten, Handbücher und Kurzbeschreibungen für Maschinen und Geräte, Preislisten, Manuals, Produktbeschreibungen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Geschäftsdrucksachen wie Visitenkarten, Briefpapiere, Formulare, Endlossätze, Selbstdurchschreibesätze, Werbedrucksachen wie Prospekte, Broschüren, Werbehandzettel, Dokumentationen, Buchstabenbilder, Drucktypen und Klischees, Reproduktionen, Druckvorlagen, Drucklettern, Stempel, Druck-, Hand- und Signierstempel, Drucktypen, Schablonen (Papier- und Schreibwaren); Druckstöcke; Verpackungsmittel und Verpackungen aus Papier, Pappe, insbesondere Wellpappe und Karton, jeweils in bedruckter Ausführungsform, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten bestehend aus Papier; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel) einschließlich Zubehör, nämlich Typenräder und Formulareinzüge, Farbbänder, Farbbandkassetten, Schreibmaschinen; nichtelektrische und elektrische Bürogeräte und Büromaschinen (vorgenannte Waren soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte; Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Fasermaler, Filzschreiber, Tintenzeichner, Bleistifte, Buntstifte, Zeichenstifte; Kunststoffartikel, nämlich Notizzettelboxen, Schreibgeräteköcher, Ablagekörbe, Schreibunterlagen, vorgenannte Waren mit individueller Bedruckung, Gravierung und Prägung und Verpackungsmaterial aus Kunststoff (vorgenannte Waren soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Hüllen, Beutel, Folien, Selbstklebefolien mit Bild- und Schriftdarstellungen, metallisierte und lackierte Folien für Druckzwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen

37 Installation und Montage, einschließlich Hardware-Implementierung, nämlich Rechnerinstallation, Verlegung von Netzwerken, Einbau der Waren der Klasse 09 in Fertigungs- und Kommunikationsanlagen sowie Inbetriebnahme mit vollständigem Funktionstest; Servicedienstleistungen, nämlich Reparatur, Wartung, Pflege und Instandhaltung hinsichtlich vorgenannter Waren der Klasse 09 außer Software; Bauwesen

38 Telekommunikation, insbesondere Sammeln und Bereitstellen des Zugriffs auf, sowie elektronische Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations-, Daten- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer einschließlich Sammeln und Liefern von Nachrichten über Satelliten, Funk, Telefax, Telex, Telefon, Telegramm und E-Mail (im Rahmen der Dienstleistung einer Presseagentur); Bereitstellung des Zugriffs auf netzwerkbasierende Telekommunikationsdienste, nämlich Internet und Intranet, für die Dokumentenübermittlung und -nutzung sowie Dienstleistungen, die mittels des Telekommunikationsnetzes zu erbringen sind, nämlich elektronische Übertragung und Verstärkung und/oder Wiedergabe von Informationssignalen sowie Kommunikation zwischen den im öffentlichen Netz betriebenen Teilnehmereinrichtungen untereinander, einschließlich elektronische Übermittlung von Fernkopien, von Texten und grafischen Darstellungen zur Wiedergabe auf Bildschirmgeräten, von Bildern und von Informationen beim Fernanzeigen, Fernmessen, Fernschalten und Ferneinstellen zwischen diesen Endstellen; elektronische Übermittlung von Nachrichten zum Ausdruck oder zur elektronischen Nutzung beim Kunden; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Sammeln, Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen und deren Übermittlung sowie Übermitteln von Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen, sowie elektronische Übertragungs- und Vermittlungsdienstleistungen für Daten-, Sprach- und Videosignale und Betrieb von Fernsprechdiensten, Mobilfunkdiensten, Mehrwertdiensten, Anrufbeantwortern, Mailboxen, Anrufweiterschaltungen und Konferenzschaltungen; Sammeln von Pressemeldungen; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; computergestützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; E-Mail-Datendienste; Bereitstellung des Zugriffs auf ein Adressinformationszentrum, einen elektronischen Marktplatz, Telesecurity Service Center oder Trust Center auf Computernetzwerken; Bereitstellen von Internetzugängen (Software) zu Texten, Grafiken, Dokumenten, Datenbanken und Computerprogrammen; Bereitstellung von Chatlines und Foren; vorgenannte Dienstleistungen auch zur Übermittlung über das Internet; Ausstrahlung und elektronische Übertragung von Radio- und Fernsehprogrammen sowie elektronische Übermittlung von entgeltpflichtigen Leistungen, die über Telekommunikationsnetze erbracht werden, von Radio- und Fernsehprogrammen, Video-On-Demand-Programmen, Near-Video-On-Demand-Programmen, Online-Informationsdiensten, Home-Shopping-Diensten, Bildtelefondiensten, Tele-Working-Diensten, Tele-Learning-Diensten, Tele-Teaching-Diensten, Tele-Medizin-Diensten, Videospielen und interaktiven Fernseh- und Computerdiensten; Vermietung von Geräten zur Telekommunikation und zur Daten- und Nachrichtenübertragung oder -abfrage einschließlich von Datenverarbeitungseinrichtungen, Computern, Faxgeräten, Modems, Telefonen, und von Telekommunikationsgeräten; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere zur Datenfernübertragung und Datenfernabfrage; Dienstleistungen von Internet- und Intranetprovidern, nämlich Bereitstellung des Zuriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Einstellung von Webseiten ins Internet oder in ein Intranet für Dritte; Betrieb von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere von Communicationcentern, nämlich Telefon-Hotlines, E-Mail-Hotlines und Fax-Hotlines; Fernmelde- und Datenübertragungsdienstleistungen sowie Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere Betrieb von Telekommunikationseinrichtungen für die elektronische Übertragung von Auskünften und Informationen; elektronische Übermittlung von Informationen beim Fernanzeigen, Fernmessen, Fernschalten und Ferneinstellen (Fernwirkinformation) zwischen als Fernwirkleitstelle betriebenen Endstellen und einer bestimmten Gruppe von Endstellen, die als Fernwirkaußenstellen betrieben werden (Temexdienst); elektronische Übermittlung von Texten und Bildern von Nachrichtenagenturen zu Zeitungsunternehmen, Rundfunkveranstaltern und Behörden (Übermittlungsdienst für Presseinformationen); Nachrichtenübermittlung für Zwecke des Warndienstes (Übermittlungsdienste für den Warndienst); Personenruf durch Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation einschließlich Übermittlung von Nachrichten eines bestimmten Absenders von Sendefunkstellen zu Empfängern (Funknachrichten an einen oder mehrere Empfänger) und Übermittlung von der Sicherheit der Seeschifffahrt dienenden Nachrichten über Küstenfunkstellen (Funkdienst für die Seeschifffahrt); Vermittlung von Zugriffszeiten zu Datenbanken mit Daten, Graphiken, audiovisuellen und Multimediainformationen und Computerprogrammen für die Dokumentenübermittlung und -nutzung sowie Vermittlung von Datenbankinformationen und Vermietung der Zugriffszeiten auf Datenbanken

42 wissenschaftliche und industrielle Forschung; Entwicklung, Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung (Software) und zur Prozesssteuerung; technische Beratung und Planung, einschließlich technisches Projektmanagement und Erstellen von technischen Analysen auf dem Gebiet der EDV; Dienstleistungen von Ingenieuren und Informatikern, nämlich Entwicklung von Hard- und Software, insbesondere elektronischer Baugruppen sowie Dienstleistungen eines Ingenieurs für die konzeptionelle Planung und für die Durchführung von Audio/Video-Installationen, insbesondere im Zusammenhang mit Computern, Computerprogrammen und -peripheriegeräten sowie der Vernetzung von Computern und Systemvaluationen, insbesondere technische Beratung über Netzwerkarchitektur und bestehende EDV-Investitionen, Entwicklung eines technischen Konzeptes zur Optimierung oder Erweiterung des Netzwerkes, Erstellen von technischen und datentechnischen Prüfungen, Erstellung von Bewertungen und Gutachten sowie Spezifikation und Implementierung von Software für komplexe, heterogene Netze sowie von Netzwerken; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverarbeitung, insbesondere Erstellung und Anpassung von Anwender-Programmen und Applikationen, Erstellen und Anpassung, Pflege und Aktualisieren, Kompilierung und Portierung, Vermittlung und Vermietung von Computersoftware und Anwendungsprogrammen (Software); anwendungstechnische Beratung beim Betrieb von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung der Spezialdienstleistungen von Datenbanken und netzwerkbasierter Dienste zur Bereitstellung der logischen und physikalischen Netzinfrastruktur für die Nachrichtenübermittlung und -nutzung; Dienstleistungen einer Designagentur; Industriedesign, einschließlich Konstruktion von Formgebungen für plastische Objekte oder Produkte und Konstruktionsplanung; Dienstleistungen eines Designers, einschließlich Konzeption und Entwurf von Konsum-, Gebrauchs- und Investitionsgütern; Forschung auf dem Gebiet der Technik bezüglich Produktinnovationen; Design- und technische Beratung für Produkt- und Designrealisation, einschließlich auf dem Gebiet des Messebaus, Durchführung von Ergonomiestudien, Entwurf von Modellbauten, projektbezogene Beratung in technischer Hinsicht; Dienstleistungen eines Kommunikationsdesigners oder eines Multimediadesigners, insbesondere Entwicklungs-, Entwurfs- und Gestaltungsleistungen im Bereich Grafik-/Kommunikationsdesign zur Erstellung von Medien zu Kommunikations- und Werbezwecken; technische Konzeption von interaktiven Medien; technische Konzeption von interaktiven Medien; Dienstleistung einer Datenbank, nämlich digitales Speichern von Daten und sonstigen Informationen, Erstellen von Internet-Seiten, interaktive Beratungsdienstleistungen technischer Art, insbesondere Ermöglichung von elektronischen Anfragen; Erstellen von Programmen (Software) zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen, -einrichtungen und Computern; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen, -einrichtungen und Computern; technische Projektierung und Planung von Anlagen, Einrichtungen und Geräten für die Datenverarbeitungs- und die Telekommunikationstechnik; technische Projektplanungen, Netzwerkplanung und technische Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung), insbesondere zur Anschaltung von Computersystemen an Datennetze, Telefonanlagen und Telefonnetze; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von technischem Know-how

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020110010277
Registernummer	302011001027

Anmeldedatum	07. Januar 2011
Veröffentlichungsdatum	24. Juni 2011
Eintragungsdatum	23. Mai 2011
Beginn Widerspruchsfrist	24. Juni 2011
Ende Widerspruchsfrist	26. September 2011
Ablaufdatum	31. Januar 2021

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Oktober 2021	202100387015	5f	Löschung, Marke geloescht
27. Oktober 2011	201100176372	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Mai 2011	201100013136	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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