HS safe

DPMA DPMA 2011 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke HS safe wurde als Wortmarke am 13.01.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.02.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020110005346
Registernummer 302011000534
Internationale Marke Nr. IR1093089, 01. Juni 2024
Anmeldedatum 13. Januar 2011
Veröffentlichungsdatum 04. März 2011
Eintragungsdatum 01. Februar 2011
Beginn Widerspruchsfrist 04. März 2011
Ende Widerspruchsfrist 06. Juni 2011
Ablaufdatum 31. Januar 2021

Markeninhaber


31691 Helpsen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Beschläge im Wesentlichen aus Metall für Gebäudeöffnungen, wie Fenster, Lüftungsöffnungen oder Türöffnungen, insbesondere Fensterbeschläge oder Hebe-Schiebetürbeschläge, soweit in Klasse 06 enthalten; metallische Ersatzteile für obige Beschläge; mechanische, nicht-elektrisch betriebene Schlösser im Wesentlichen aus Metall; nicht-elektrisch betätigbare Stellglieder im Wesentlichen aus Metall für Fenster oder Klappen, insbesondere Gebäudeöffnungsöffner und -schließer; bewegbare Flügel aus Metall (soweit in Klasse 06 enthalten) zum Heben, Schieben, Kippen und Schwenken, insbesondere metallische Hebe-Schiebefenster oder Schiebetüren
7 elektromotorisch betreibbare oder betätigbare Stellglieder im Anwendungsbereich von beweglichen Fenstern und/oder Türen; elektromotorische Antriebe für Beschläge
19 bewegbare Flügel (soweit in Klasse 19 enthalten) zum Heben, Schieben, Kippen oder Schwenken sowie deren beliebige Kombination, insbesondere Hebe-Schiebefenster und Schiebetüren, alle vorwiegend nicht aus Metall; Kunststoffabdeckungen und Kunststoffprofile für Stellglieder
20 nicht-elektrisch betätigbare Stellglieder im Wesentlichen aus Kunststoff für das Verschließen oder Öffnen von Gebäudeöffnungen, wie Fensteröffnungen, Lüftungsöffnungen oder Türöffnungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Oktober 2021 202100386045 5f Löschung, Marke geloescht
18. Februar 2014 201400058254 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2013 201300069376 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 2011 201100038108 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. Februar 2011 201100010336 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110005346