302011000293

DPMA DPMA 2011 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302011000293 wurde als Bildmarke am 06.01.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.05.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Krone #Pfützen (von Wasser) #Tropfen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020110002932
Registernummer 302011000293
Anmeldedatum 06. Januar 2011
Veröffentlichungsdatum 01. Juli 2011
Eintragungsdatum 31. Mai 2011
Beginn Widerspruchsfrist 01. Juli 2011
Ende Widerspruchsfrist 04. Oktober 2011
Ablaufdatum 31. Januar 2031

Markeninhaber


51063 Köln
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Schlauchverbindungsstücke aus Metall für Brausen oder Duschen; Befestigungsmaterialien aus Metall für Heizkörper oder sanitäre Apparate und Geräte, insbesondere für Spülkästen oder Wasserspülungen; Baumaterialien aus Metall zur Installation von Heizkörpern, von sanitären Geräten oder von Wasserspülungen
9 Thermostate zum Einsatz in Armaturen; Sensoren zur Betätigung von wasserspülenden sanitären Geräten
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen; Armaturen, sanitäre Ausstattungsarmaturen (Hoch- und Niederdruck), jeweils für Wasserleitungs-, Warmwasserbereitungs-, Bade-, Brause-, Wasch-, Spül-, Bidet- und Klosettanlagen und für die Wasserzu- und -abläufe solcher Anlagen in Bädern und Küchen; Mischbatterien, Einhebelmischer und Zweigriffmischer mit und ohne Sensortechnik, jeweils für Leitungs- oder Warmwasser; Ventile als Teile von wasserführenden Armaturen oder von sanitären Geräten; Spritzdüsen und Sprühköpfe als Teile von Brausen oder Duschen; Duschhaltestangen, Schläuche für Brausen und Duschen; Badkeramik, nämlich Badewannen, Duschwannen, Duschtassen, Duschflächen, Waschbecken, Aufsatz-, Einbau- und Unterbaubecken, WCs, WC-Sitze, Urinale, Bidets, Luftsprudelwannen, Trennwände und Schamwände; Duschkabinen, Duschtüren; Betätigungstasten als Teile von wasserspülenden sanitären Geräten; Küchenspülen; Heizkörper; Einzel- und Ersatzteile für sämtliche vorstehenden Waren; Beleuchtungsgeräte zur externen Beleuchtung von Kosmetikspiegeln; Griffe als Teile von sanitären Geräten oder sanitären Anlagen, insbesondere Wannengriffe
17 Schlauchverbindungstücke aus Kunststoffen für Brausen oder Duschen
20 Möbel, Spiegel; Badezimmermöbel, Waschtische (Möbel), Waschtischunterschränke, Säulen- und Unterbaumöbel, Regale, Sideboards, Hängeschränke, Hochschränke, Wandschränke, Sitzmöbel; Küchenmöbel, Sitzmöbel; Spiegel, Standspiegel, Wandspiegel, Badspiegel, Toilettenspiegel, Rasierspiegel, Kosmetikspiegel ohne und mit interner Beleuchtung, Spiegelschränke; Befestigungsmaterialien (nicht aus Metall) für sanitäre Apparate und Geräte, insbesondere für Spülkästen oder Wasserspülungen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Seifenspender, Seifenschalen, Zahnputzbecher, Handtuchhalter, Halter für Toilettenpapier, Badewannenauflagen, Geschirr-Abtropfgitter, Zahnputzgläser und -becher; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. April 2021 202100032572 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2020 202000032070 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Juni 2020 202000168561 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Oktober 2019 201900327624 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2019 201800382646 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juli 2018 201800188744 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juni 2015 201520132294 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juni 2015 201520132294 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juni 2015 201520074007 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. März 2012 201200099961 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. November 2011 201100187363 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. Mai 2011 201100010068 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110002932