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Die Deutsche Marke KSW Process wurde als Wortmarke am 05.03.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100763930 |
| Registernummer | 302010076393 |
| Anmeldedatum | 05. März 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 2011 |
| Eintragungsdatum | 27. Juli 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. August 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. November 2011 |
| Ablaufdatum | 31. März 2021 |
Markeninhaber
Markenvertreter
53113 Bonn
DE
Waren und Dienstleistungen
4
technische Öle und Fette, Schmiermittel, Brennstoffe und verfestigte Gase (Brennstoffe), einschließlich Motorentreibstoffe, Heizöl
7
Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), auch Verbrennungsmotoren, Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren, Vergaser, Speisevorrichtungen für Vergaser; Maschinen und daraus bestehende Anlagen für chemisches, physikalisches und biologisches Recycling und/oder chemische, physikalische und biologische Entsorgung von Verbrauchs- und Industriegütern
11
Dampferzeugungsgeräte, Heizkessel, Speisevorrichtung für Heizkessel, Feuerungskanäle für Heizungskessel, Rohre für Heizungskessel, Heizungsanlagen, Verbrennungsöfen, Verdampfer, Apparate, Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Gas- und Energieerzeugung mittels autothermer, allothermer, exothermer und/oder endothermer chemischer Verfahren
35
betriebswirtschaftliche Planung und organisatorische Planung von Recycling-Anlagen für Verbrauchs- und Industriegüter; Personalgestellung für den Betrieb von Recycling-Anlagen für Verbrauchs- und Industriegüter
36
finanzielle Planung von Recycling-Anlagen für Verbrauchs- und Industriegüter
37
Montage und Installation von Anlagen zur Gas- und Energieerzeugung; Errichten von Recycling-Anlagen für Verbrauchs- und Industriegüter sowie deren Wartung
40
Pyrolyse von Reststoffen (zellulosehaltige Naturstoffe, Synthesestoffe und Kunststoffe, Reststoffe aus technischen Prozessen, Komponenten aus der Entsorgungswirtschaft), Energieerzeugung, Gaserzeugung; Entsorgung von Abfällen durch chemische, physikalische und biologische Methoden und/oder Prozesse; Recycling von Verbrauchs- und Industriegütern
41
Schulung, Einweisung, Unterrichtung von Personal für den Betrieb von Recycling-Anlagen für Verbrauchs- und Industriegüter
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, technische Entwicklung, Planung, Konstruktionsplanung und Projektierung von Anlagen, Geräten und Verfahren zur Gas- und Energieerzeugung mittels thermischer Verfahren; Konstruktionsplanung, Bauplanung und technische Planung von Recycling-Anlagen für Verbrauchs- und Industriegüter; Vermittlung von technischem Know-how für den Betrieb von Recycling-Anlagen für Verbrauchs- und Industriegüter; Bauplanung und technische Planung von Recycling-Anlagen für Verbrauchs- und Industriegüter
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Vergabe von Lizenzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Dezember 2021 | 202100448929 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Januar 2012 | 201100252837 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. Juli 2011 | 201100096214 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100763930