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Die Deutsche Marke OIPF wurde als Wortmarke am 23.12.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.09.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100750723 |
| Registernummer | 302010075072 |
| Internationale Marke | Nr. IR1094799, 02. November 2024 |
| Anmeldedatum | 23. Dezember 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Oktober 2012 |
| Eintragungsdatum | 10. September 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Oktober 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Januar 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2020 |
Markeninhaber
80336 München
DE
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische, elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten, Signalapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungs- und Datenübertragungsapparate; Datenverarbeitungsgeräte; Computerprogramme; auf Datenträger gespeicherte Datenbanken; Telekommunikationsgeräte; Rundfunkgeräte; Fernseher; Fernsehapparate; Radio- und Video-Übertragungsgeräte; Kommunikationsgeräte und -instrumente zur Übertragung, Speicherung und Wiedergabe von Ton, Text, Bild und Daten sowie Teile davon; mobile Datenempfänger; Computer-Hardware und Peripheriegeräte zur Verarbeitung und Übertragung von Daten und Informationen; Computer-Software und Softwarepakete auf allen Arten von physischen Medien; leere optische Datenträger und leere Magnetdatenträger; Telekommunikationsgeräte und daraus bestehende Telekommunikationssysteme; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; mobile elektronische Geräte, soweit in Klasse 09 enthalten; von Hand geführte Computer- und Kommunikationsgeräte, soweit in Klasse 09 enthalten; tragbare Computer; Monitore, Computerbildschirme (Monitore); Bildschirme; Telekommunikationsgeräte zur Verwendung bei digitalen Signalen; Geräte zur Verwendung in der digitalen Kommunikationsübertragung; Speicherstifte
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gedruckte Dokumentation; Druckereierzeugnisse; Bücher, Zeitschriften, Magazine, Zeitungen, Broschüren; technische Handbücher und Berichte; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmaterialien, ausgenommen Apparate, Artikel zum Buchbinden, ausgenommen Apparate
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Telekommunikation; elektronische Übertragung von Informationen und Kommunikationsdaten; Funk-, Telefonkommunikation; elektronische Übertragung von Texten, Bildern, Nachrichten und Daten; Datenkommunikationsdienste; Übertragung von Informationen über Telegrafen, Telefone, Mobiltelefone, Fernschreiber, Fernkopierer, elektronische Post- und Kabeldienste; Mobilfunkkommunikation; Videokonferenzen und -kommunikation; Dienstleistungen, die das Senden und Empfangen von Nachrichten betreffen; Datenübertragung über Kommunikationsgeräte, die von Computern oder Datenverarbeitungsgeräten gesteuert werden; Internet-Telekommunikationsdienste; Radio- und Fernsehsendungsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken; Telekommunikationsberatung; Beratung im Bereich Telekommunikation, auf den der Telekommunikation und Informationstechnologien gemeinsamen Gebieten, auf den der Telekommunikation und Bild- und Tonsendung gemeinsamen Gebieten oder Kombinationen davon; telefonische und radiophone Kommunikation; Fernschreibdienste; Telegrammdienste; Telegrafiedienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Unterhaltungsinhalte; digitale Verteilung von Daten und Nachrichten
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Veröffentlichung von technischen Spezifikationen (Texte) im Bereich Telekommunikation (ausgenommen für Werbezwecke); Veröffentlichung von Dokumenten über technische Spezifikationen im Bereich der Telekommunikation, Informationstechnologie sowie auf dem Gebiet der Bild- und Tonsendung; Ausbildung, Erziehung; öffentliche Präsentationen im Bereich Internet-Protokoll Fernsehen für Ausbildungszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. August 2021 | 202100331541 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. Dezember 2020 | 202000404418 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. November 2014 | 201400415113 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Februar 2013 | 201200310172 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. September 2012 | 201100007233 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100750723