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Die Deutsche Marke BCM-Clean wurde als Wortmarke am 14.12.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.06.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100732415 |
| Registernummer | 302010073241 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juli 2011 |
| Eintragungsdatum | 28. Juni 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Juli 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Oktober 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2020 |
Markeninhaber
06886 Lutherstadt Wittenberg
DE
Markenvertreter
99096 Erfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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gasbasierte Wasch- und Reinigungsapparate sowie Teile dieser für Gase, insbesondere zur Entfernung von sauren Bestandteilen, wie Schwefelwasserstoff und Ammoniak, sowie Kohlendioxid aus Biogas, Deponiegas, Faulgas oder Klärgas; Erhitzungs-, Dampferzeugungs-, Kühlapparate sowie Reaktionsapparate und Reaktoren; Maschinen und Anlagen zur Reinigung von Gasen, insbesondere Biogas, Klärgas, Faulgas, Deponiegas, vorzugsweise zur Entfernung von sauren Bestandteilen, wie Schwefelwasserstoff und Ammoniak, sowie Kohlendioxid; Apparate und Geräte, sowie aus diesen bestehende Anlagen, zur Reinigung von Rohgasen, insbesondere Biogas, Klärgas, Faulgas, Deponiegas oder Raffineriegas; Gasreiniger, Gastrenn-Apparate, Gaswäscher, Absorber- und Adsorber-Anlagen, insbesondere zur katalytischen oder thermischen Reinigung von Abgasen aus industriellen Prozessen; Apparate und Geräte, sowie aus diesen bestehende Anlagen, zur Reinigung von Waschlösungen, die bei der Aufbereitung von Gasen, wie beispielsweise Biogas, Klärgas, Faulgas, Deponiegas oder Raffineriegas, anfallen; Gasreinigungs- und Gaswäschegeräte, insbesondere zur Reinigung von Gasen, von Schwefelwasserstoff, Ammoniak und Wasser; Siebe und Filter oder Filteranlagen zur Reinigung von Gasen, (sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten); Biofilter und Biowäscher, soweit in Klasse 11 enthalten
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten, Ingenieurdienstleistungen, technische Beratung im Bereich Energie, insbesondere auf dem Gebiet der Herstellung und Reinigung und Verwertung von Biogas, Deponiegas, Klärgas, Faulgas oder Raffineriegas; technologische Dienstleistungen und technische Beratung im Zusammenhang mit der Erschließung, dem Einsatz und der Nutzung regenerativer Energien sowie der Reinigung von Gasen, Abluft, Wasser und Abwasser; technologische Dienstleistungen und technische Beratung im Zusammenhang mit der Aufarbeitung und Verwertung von Reststoffen und Abfällen chemischer oder physikalischer Prozesse; technische Beratung für Franchisingkonzepte; technische Beratung bei der Auswahl von Verfahren und Anlagen zur Biomethanerzeugung und Gasaufbereitung sowie zur Verflüssigung von Methangas oder Kohlendioxid; technische Projektplanungen, technische Beratung bei der Planung und Inbetriebnahme vorgenannter Anlagen einschließlich technischer Überprüfung und Überwachung (soweit in Klasse 42 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. August 2021 | 202100330481 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. Juli 2018 | 201800232944 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Januar 2018 | 201700405477 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. September 2017 | 201700308321 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Juli 2017 | 201700243092 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. November 2015 | 201520331193 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Dezember 2011 | 201100216554 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Juni 2011 | 201000668150 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100732415