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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Präparate zur Pflege von Textilien; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Potpourri (Duftstoffe); Räuchermittel (Duftstoffe); Parfum- und Duftöle; Duftwässer für Haushaltszwecke und zur Verwendung an Textilien; parfümiertes Holz; pflanzliche Aromastoffe (ätherische Öle); Duftstoffe zur Emittierung auf Gewebe in Form von Rauch, Dampf oder Gas; Präparate zum Parfümieren der Luft; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Mittel zur Pflege, kosmetischen Behandlung und Verschönerung der Haut, Kopfhaut und Haare; Haarstylingprodukte; Haartönungs-, Haarbleich-, Haarfärbungs- und Haarcolorationsmittel; Antitranspirantien und Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Frauenhygieneprodukte (Mittel zur Schönheitspflege); nicht medizinische Präparate für die Verwendung vor, während und nach der Rasur, nämlich Rasierschaum, -öle, -gele, -cremes und -lotionen; Enthaarungsmittel, nämlich Enthaarungscremes, -gele, -öle, -schäume; nicht medizinische Präparate zur Pflege und Hygiene im Mund-, Zahn-, Hals-, Zahnfleisch- und Mundhöhlenbereich; Spülungen zur Vorbeugung gegen Zahnbeläge und Karies; Präparate und Mittel zur Reinigung und zum Polieren von natürlichen oder künstlichen Zähnen, Zahnspangen und Brücken; Zahnpflegemittel, Zahnpasta, Mundspülungen, Mundsprays, nicht medizinische Zahngele; nicht medizinische Präparate zum Erfrischen des Atems

5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate sowie Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Präparate und Substanzen für zahnmedizinische Zwecke oder für die medizinische Zahnpflege; Zahnamalgam; medizinische Mundspülungen und medizinische atemerfrischende Präparate; diagnostische Reagenzien und Diagnostika (jeweils für medizinische Zwecke) zur Verwendung im lebenden Organismus; Dentalwachs und Mittel für die Abnahme von Zahnabdrücken; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Präparate zur Diagnose von Karies und Zahnfleischentzündungen; Fluorid-Präparate und -substanzen für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel, insbesondere Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke; mit Desinfektionsmitteln imprägnierte Wischtücher für Haushaltszwecke; Raumsprays; Deodorantien zur Verwendung an Textilien und an der Luft; Präparate zum Neutralisieren von Gerüchen (nicht für den persönlichen Gebrauch); Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Zahnpflegemittel für medizinische Zwecke, nämlich Fluoridgele, Fluoridmundspülungen, Reinigungspulver für Zähne sowie Plaque-Färbetabletten

7 elektrische Küchenmaschinen und -geräte, insbesondere Mixer, Zerkleinerer, Allesschneider, Messer, Fräsen und Faschiermaschinen, Fleischwölfe, Knetmaschinen, Mischer, Raspelmaschinen, Entsafter, Zitruspressen, Dosenöffner, Kaffeemühlen, Getreidemühlen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, insbesondere Staubsauger; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Staubsaugerfilter aus Papier

8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte für das Frisieren; Essbestecke (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Rasierapparate und Rasierklingen; Zubehör für Rasierapparate, nämlich Klingenspender, Klingenkassetten und Klingenpatronen; elektrische Rasierer, Bartschneider und Haarschneidemaschinen; Enthaarungsmaschinen für den persönlichen Gebrauch sowie Kästen und Halterungen für diese Geräte, soweit in Klasse 8 enthalten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 8 enthalten

9 elektrothermische Lockenwickler; elektrische Haarpflegegeräte, nämlich elektrische Lockenstäbe und elektrische Haarglättungsgeräte; elektrische Bügeleisen; Haushalts- und Personenwaagen; elektrische Messgeräte zur Messung von meteorologische Daten und für Luft-Analysen für den Hausgebrauch oder den persönlichen Gebrauch; Rechenmaschinen, Behälter für Taschenrechner; elektrische Kabel, elektrische Stecker, elektrische Schalter; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Geräte zum Trocknen der Haare sowie deren Teile, insbesondere Düsen oder Diffusor; gasbetriebene und katalytische Haartrockner; Ventilatoren (Klimatisierung) und Umlufterhitzer; Apparate und Instrumente zum Reinigen, Enthärten und Filtern von Wasser im Haushalt; Apparate und Instrumente zur Parfümierung, Reinigung, Befeuchtung oder Auffrischung der Luft; batteriebetriebene oder elektrische Aromatherapie- und Luftreinigungsgeräte; freistehende, unparfümierte, nicht mit Substanzen versehene Luftdesodorierungsgeräte und -filter für Kühlschränke und kleine Räume; elektrische Joghurtzubereitungsgeräte, elektrische Kaffeemaschinen, Cappuccino- und Espresso-Maschinen; elektrische Kochgeräte, elektrische Grillgeräte, insbesondere Brottoaster und Röster; elektrische Wachsheizgeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

16 Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Waren aus Papier oder Zellulose für Haushalts- und sanitäre Zwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Gesichtsreinigungstücher aus Papier, Gesichts-Waschlappen aus Papier, Papiertücher, Make-Up-Entferner-Tücher (Papier), ausgenommen mit kosmetischen oder Körperpflegemitteln versehen; Papiertücher für kosmetische Zwecke (außer getränkt mit kosmetischen Zubereitungen); Papiertücher zur Körperpflege (ausgenommen getränkt mit kosmetischen Zubereitungen); Filterpapier, insbesondere für Kaffee und Tee; Umzugskartons aus Papier und Karton (Paste-Board), soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Abdeckungen, Taschen und Folien, soweit in Klasse 16 enthalten

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (außer zum Malen), Zahnbürsten und elektrische Zahnbürsten; Gebissbürsten; Zahnstocher; nichtmedizinische Apparate und Instrumente für die Reinigung von Zähnen und Zahnfleisch; Zahnseide, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Schalen; Geräte und Behältnisse aus Glas, Porzellan und Steingut für kosmetische Zwecke; Gefäße für Haushalt oder Küche

35 Werbung; Verkaufsförderung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020100722894
Registernummer	302010072289

Anmeldedatum	25. November 2010
Veröffentlichungsdatum	22. Juli 2011
Eintragungsdatum	21. Juni 2011
Beginn Widerspruchsfrist	22. Juli 2011
Ende Widerspruchsfrist	24. Oktober 2011
Ablaufdatum	30. November 2020

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. August 2021	202100302577	5f	Löschung, Marke geloescht
22. Mai 2017	201700113609	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 2015	201520303491	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. November 2011	201100210047	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Juni 2011	201000657630	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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