SÜDSALZ Logo (DPMA, 07.12.2010)
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Die Deutsche Marke SÜDSALZ wurde als Wort-Bildmarke am 07.12.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.06.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Schräge Linien oder Bänder #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100715510 |
| Registernummer | 302010071551 |
| Internationale Marke | Nr. IR1098217, 06. September 2024 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juli 2011 |
| Eintragungsdatum | 06. Juni 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Juli 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Oktober 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2030 |
Markeninhaber
74076 Heilbronn
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Feuerlöschmittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Düngemittel; Salz (Rohstoff); Salze für gewerbliche Zwecke; Salze zur Konservierung (außer für Lebensmittel) nämlich für die Herstellung von Futtermitteln; Salze als Wasserenthärtungsmittel; Streusalz; Steinsalz; Salze als Düngemittel; Konservierungssalz, nicht für Lebensmittel; Färbesalze für Metalle und Textilien; Salze als Gerbstoffe
3
Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Bleichsalze
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Salz für medizinische Zwecke; Badesalze für medizinische Zwecke; Mineralwassersalze; Riechsalze; Pastillen, insbesondere Salzpastillen für pharmazeutische Zwecke; Mineralwasser für medizinische Zwecke; Nasentropfen oder -sprays für medizinische Zwecke, insbesondere Sole-Nasentropfen oder -sprays; Salz zur Inhalation oder zur Herstellung einer Nasenspülung für medizinische Zwecke; Kaliumsalze für medizinische Zwecke; Natriumsalze für medizinische Zwecke
6
Behälter aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Silos aus Metall; Streugutbehälter aus Metall; transportable Bauten aus Metall
7
Maschinen und maschinelle Geräte zur Herstellung, Verarbeitung und Anwendung von Salzen, insbesondere für den Straßen-Winter-Dienst; voll- und halbautomatische Flüssigkeitsmisch- und -tankstationen (Maschinen); Maschinen und deren Anlagen zur Herstellung von Sole; maschinelle Mischer und daraus zusammengesetzten Mischanlagen, insbesondere für den Straßen-Winter-Dienst; Schneeräumleisten (Maschinenteile)
9
wissenschaftliche, Wäge-, Mess-, Kontroll- und Rettungsapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Regelungs-, Steuerungs-, Mess-, Anzeige- und Kontrollapparate und -instrumente für Mischer und daraus zusammengestellte Mischanlagen, insbesondere für den Straßen-Winter-Dienst; Software, insbesondere zum Betreiben von Internetplattformen, zum Verwalten von Warenbeständen, Bestandsmanagement und zur Lagerung; Computerbetriebsprogramme; Glatteisfrühwarensysteme (Software), insbesondere bestehend aus elektrischen Sensoren und Software
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); transportable Bauten (nicht aus Metall); transportable Hallen (nicht aus Metall); Silos (nicht aus Metall)
20
Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz oder Kunststoffen; Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Streugutbehälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Kunststofftanks für voll- und halbautomatische Flüssigkeitsmisch- und -tankstationen für den Straßen-Winter-Dienst
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Salzsteuer, Salzfässer
30
Salz; Würzmittel; Gewürze; Mehl- und Getreidepräparate, Brot, Backwaren, insbesondere Salzgebäck, Salzstangen und andere Snacks (soweit in Klasse 30 enthalten); Pastillen (Süßwaren); Kochsalz, Speisesalz, auch mit Würz-, Vitamin- und Spurenelementenzusätzen, insbesondere jodiertes Speisesalz, auch mit Kräuterzusätzen; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser und flüssiger Form bestehend aus würzenden Zutaten; Konservierungssalz für Lebensmittel; Pökelsalz; Salze für die Lebensmittel-Konservierung
31
Salz für die Herstellung von Futtermitteln, soweit in Klasse 31 enthalten; Futtermittel; Salzlecksteine
32
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; mineralsalzhaltige Trinkwasser
37
Bauwesen; Reparatur von Anlagen, Maschinen und Apparaten zur Gewinnung, Förderung, Bearbeitung, Veredlung, Herstellung und Verpackung von Rohstoffen, Futtermitteln, Düngemitteln, Nahrungsmitteln, insbesondere Salze für gewerbliche, medizinische, diätetische Zwecke sowie als Nahrungs- und Futtermittel; Installationsarbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von voll- und halbautomatischen Flüssigkeitsmisch- und -tankstationen für den Straßen-Winter-Dienst
38
Telekommunikation; Bereitstellen von Plattformen im Internet über das Angebot und die Nachfrage im Bereich der Salzindustrie; Bereitstellung von Internet-Plattformen im Bereich Bestandsmanagement und Lagerhaltung; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung von Internet-Plattformen im Bereich des Straßenzustandes, insbesondere zu Eis und Schnee
39
Transportwesen; Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Reservierungsdienste (Transportwesen); Lagerung von Waren, insbesondere von Streusalz; Lagervermietung; Auskünfte über Transportangelegenheiten
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; technisches Projektmanagement im Straßen-Winter-Dienst; Forschungen auf dem Gebiet des Auftauens von Eis und Schnee; Überprüfung der Straßenlage, nämlich technische Beratung und Erstellung von technischen Gutachten zu Eis und Schnee
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Dezember 2020 | 201900403092 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. August 2016 | 201620653465 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. November 2011 | 201100195663 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Juni 2011 | 201000655462 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100715510