Leo ´s FEINE KÜCHE

DPMA DPMA 2010 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Leo ´s FEINE KÜCHE wurde als Wort-Bildmarke am 30.11.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.03.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Oberflächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020100702591
Registernummer 302010070259
Anmeldedatum 30. November 2010
Veröffentlichungsdatum 15. April 2011
Eintragungsdatum 11. März 2011
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 2011
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 2011
Ablaufdatum 30. November 2020

Markeninhaber


40472 Düsseldorf
DE

Markenvertreter

20354 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere (nicht lebend); Fleischextrakte; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wildfleisch-, Obst- und Gemüsekonserven; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Tofu; Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke; zubereitete Speisekartoffeln und Kartoffelprodukte aller Art (soweit in Klasse 29 enthalten), auch als Flocken, Kartoffelpulver, Kroketten, Pommes frites, Bratkartoffeln, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips und Sticks; Geflügelfleisch oder Teile von Geflügelfleisch; Hackfleischprodukte, gegart, gewürzt und/oder mit Soße ummantelt, auch in Verbindung mit Obst, Gemüse, Kartoffeln, Käse, Teigwaren und/oder Paniermehl; Gänseleberpasteten; halb- und küchenfertige Gerichte sowie Fertiggerichte in der Hauptsache aus Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel, Wild und/oder Wurst; Suppen, Fleischbrühen, Kraftbrühen, Eintopfgerichte, Suppenpräparate; Bohnen als Fertiggerichte; frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte auf pflanzlicher Basis, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder Sojaproteinen; Diät- Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf Proteinbasis (soweit in Klasse 29 enthalten); vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Fleischersatzprodukten, vegetarischen Brotaufstrichen (soweit in Klasse 29 enthalten), Tofuprodukten und konservierten Sojabohnen für Speisezwecke; Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus pflanzlichen Produkten, nämlich Sojabohnen, konservierten Küchenkräutern, Gewürzöle; Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Sojabohnen, Kartoffeln; vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt
30 Kaffee, Tee, Zucker; Kaffee-Ersatzmittel; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Kühleis, Reis, Tapioka, Sago; pflanzliche Aromen (ausgenommen ätherische Öle); frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nudeln, Mais, Couscous (Grieß) und/oder Getreide; vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Getreide; Mehlspeisen; Pizzas, Quiches; Sojamehl; Sojasoße, Tacos; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli; geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen; Teigwaren und Vollkornteigwaren; feine Backwaren; Soßen (Würzmittel); Backwaren mit hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresgetier oder Wurst bestehenden Füllungen und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Teigwaren, Brot- und Backwaren sowie Teigwaren und Vollkornteigwaren; Nudeln, Frischnudelgerichte, Frischnudelfertiggerichte, insbesondere Cannelloni, Lasagne, Tortellini, Ravioli, alle Gerichte auch als Tiefkühlerzeugnisse; Baguettes und im Wesentlichen mit Käse und/oder Obst und/oder Gemüse belegte essfertige Toasts oder Brötchen; Diät-Lebensmittel auf der Basis von Kohlehydraten für nicht medizinische Zwecke (soweit in Klasse 30 enthalten); Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus Getreideprodukten; Salz, Pfeffer, Senf, Essig, Saucen und Dips (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze; Fruchtsoßen; Fleisch-, Fisch- und Wildfleischpasteten, Gemüse- und Obstpasteten; Sojabratlinge; Sojapasteten; vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt
35 betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere auf dem Gebiet der Marketing- und Unternehmensstrategie; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Werbung, Werbemittlung, Werbeberatung, Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte beim Betrieb oder der Führung eines Handelsunternehmens im Lebensmittelbereich; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Lebensmittel; Zusammenstellung von Waren für Einzelhandelsgeschäfte; betriebswirtschaftliche Beratung für Vertriebssysteme im Einzelhandel; Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte im Lebensmittelbereich, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, Zusammenstellung von Waren für Dritte im Lebensmittelbereich für Präsentations- und Verkaufszwecke; Bereitstellung von Informationen bzgl. aller vorstehend genannten Waren durch Werbung in Zeitschriften, Broschüren und Zeitungen; Ausstellung und Vorführung von Waren für Werbezwecke; Geschäftsführung für Läden; Verkaufsförderung für Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2021 202100304957 5f Löschung, Marke geloescht
24. April 2018 201800111311 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Dezember 2012 201200404563 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2011 201100089505 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Juli 2011 201100241552 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
11. März 2011 201000648187 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100702591