Leo ´s FEINE KÜCHE Logo (DPMA, 11/30/2010)
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The German trademark Leo ´s FEINE KÜCHE was filed as Word and figurative mark on 11/30/2010 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/11/2011.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other signs, notations or symbols, º (temp), #, bar codes #Surfaces or backgrounds covered with repeated geometrical figures or designs #Frontispieces (as a title page or on a label) #Circles containing one or more letters #Series of letters in different dimensions #Series of letters presenting different forms of writing #Three predominant colours
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020100702591 |
| Register number | 302010070259 |
| Application date | November 30, 2010 |
| Publication date | April 15, 2011 |
| Entry date | March 11, 2011 |
| Start of opposition period | April 15, 2011 |
| End of the opposition period | July 15, 2011 |
| Expiration date | November 30, 2020 |
Trademark owner
40472 Düsseldorf
DE
Trademark representatives
20354 Hamburg
DE
goods and services
29
Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere (nicht lebend); Fleischextrakte; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wildfleisch-, Obst- und Gemüsekonserven; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Tofu; Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke; zubereitete Speisekartoffeln und Kartoffelprodukte aller Art (soweit in Klasse 29 enthalten), auch als Flocken, Kartoffelpulver, Kroketten, Pommes frites, Bratkartoffeln, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips und Sticks; Geflügelfleisch oder Teile von Geflügelfleisch; Hackfleischprodukte, gegart, gewürzt und/oder mit Soße ummantelt, auch in Verbindung mit Obst, Gemüse, Kartoffeln, Käse, Teigwaren und/oder Paniermehl; Gänseleberpasteten; halb- und küchenfertige Gerichte sowie Fertiggerichte in der Hauptsache aus Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel, Wild und/oder Wurst; Suppen, Fleischbrühen, Kraftbrühen, Eintopfgerichte, Suppenpräparate; Bohnen als Fertiggerichte; frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte auf pflanzlicher Basis, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder Sojaproteinen; Diät- Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf Proteinbasis (soweit in Klasse 29 enthalten); vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Fleischersatzprodukten, vegetarischen Brotaufstrichen (soweit in Klasse 29 enthalten), Tofuprodukten und konservierten Sojabohnen für Speisezwecke; Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus pflanzlichen Produkten, nämlich Sojabohnen, konservierten Küchenkräutern, Gewürzöle; Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Sojabohnen, Kartoffeln; vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt
30
Kaffee, Tee, Zucker; Kaffee-Ersatzmittel; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Kühleis, Reis, Tapioka, Sago; pflanzliche Aromen (ausgenommen ätherische Öle); frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nudeln, Mais, Couscous (Grieß) und/oder Getreide; vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Getreide; Mehlspeisen; Pizzas, Quiches; Sojamehl; Sojasoße, Tacos; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli; geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen; Teigwaren und Vollkornteigwaren; feine Backwaren; Soßen (Würzmittel); Backwaren mit hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresgetier oder Wurst bestehenden Füllungen und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Teigwaren, Brot- und Backwaren sowie Teigwaren und Vollkornteigwaren; Nudeln, Frischnudelgerichte, Frischnudelfertiggerichte, insbesondere Cannelloni, Lasagne, Tortellini, Ravioli, alle Gerichte auch als Tiefkühlerzeugnisse; Baguettes und im Wesentlichen mit Käse und/oder Obst und/oder Gemüse belegte essfertige Toasts oder Brötchen; Diät-Lebensmittel auf der Basis von Kohlehydraten für nicht medizinische Zwecke (soweit in Klasse 30 enthalten); Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus Getreideprodukten; Salz, Pfeffer, Senf, Essig, Saucen und Dips (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze; Fruchtsoßen; Fleisch-, Fisch- und Wildfleischpasteten, Gemüse- und Obstpasteten; Sojabratlinge; Sojapasteten; vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt
35
betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere auf dem Gebiet der Marketing- und Unternehmensstrategie; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Werbung, Werbemittlung, Werbeberatung, Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte beim Betrieb oder der Führung eines Handelsunternehmens im Lebensmittelbereich; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Lebensmittel; Zusammenstellung von Waren für Einzelhandelsgeschäfte; betriebswirtschaftliche Beratung für Vertriebssysteme im Einzelhandel; Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte im Lebensmittelbereich, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, Zusammenstellung von Waren für Dritte im Lebensmittelbereich für Präsentations- und Verkaufszwecke; Bereitstellung von Informationen bzgl. aller vorstehend genannten Waren durch Werbung in Zeitschriften, Broschüren und Zeitungen; Ausstellung und Vorführung von Waren für Werbezwecke; Geschäftsführung für Läden; Verkaufsförderung für Dritte
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 3, 2021 | 202100304957 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| April 24, 2018 | 201800111311 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 6, 2012 | 201200404563 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 10, 2011 | 201100089505 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| July 14, 2011 | 201100241552 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| March 11, 2011 | 201000648187 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020100702591