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Die Deutsche Marke Hörmütze wurde als Wortmarke am 15.11.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100666455 |
| Registernummer | 302010066645 |
| Anmeldedatum | 15. November 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. April 2011 |
| Eintragungsdatum | 29. März 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. April 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Juli 2011 |
| Ablaufdatum | 30. November 2020 |
Markeninhaber
Markenvertreter
82327 Tutzing
DE
Waren und Dienstleistungen
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bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Mauspads (Mausmatten); Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme (Software); Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; elektronische Publikationen (herunterladbar); elektrische Blinkleuchten (Lichtsignale); tragbare digitale elektronische Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten und damit im Zusammenhang stehende Software; digitale elektronische Taschengeräte, soweit in Klasse 9 enthalten und damit im Zusammenhang stehende Software; MP3-Abspielgeräte, Magnetaufzeichnungsträger; Kopfhörer, Tonaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, Rundfunkempfänger; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Ton, Video, CD, DVD, MP3
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Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder, Handschuhe (Bekleidung); Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel (Bekleidung), Hosenträger, auch aus Leder
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Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunksendungen sowie von Teleshoppingsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke
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Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehfilmproduktion; Musikdarbietungen; Bereitstellung und Veröffentlichung von elektronischen Publikationen (außer für Werbezwecke), auch im Internet, die nicht herunterladbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Lesungen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2021 | 202100304818 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. August 2011 | 201100106277 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. März 2011 | 201000630333 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100666455