HERZHAFT & SÜSS – Infos zur Marke Nr 3020100635339 (DPMA, 29.10.2010)

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Die Deutsche Marke HERZHAFT & SÜSS wurde als Wort-Bildmarke am 29.10.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 26. Juni 2024

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020100635339
Registernummer	302010063533

Anmeldedatum	29. Oktober 2010
Veröffentlichungsdatum	21. April 2011
Eintragungsdatum	18. März 2011
Beginn Widerspruchsfrist	21. April 2011
Ende Widerspruchsfrist	21. Juli 2011
Ablaufdatum	31. Oktober 2030

Markeninhaber

Anstalt des öffentlichen Rechts Bayerischer Rundfunk

80335 München
DE

Markenvertreter

SNP Schlawien Partnerschaft mbB Rechtsanwälte Steuerberater

79098 Freiburg DE

Waren und Dienstleistungen

9 bespielte mechanische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten, codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Mauspads (Mausmatten); Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme (Software); Computer-Software, netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware, elektronische Publikationen (herunterladbar), elektrische Blinkleuchten (Lichtsignale)

16 Waren aus Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Begleitbücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend)

38 Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunksendungen sowie von Teleshoppingsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke

41 Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Bereitstellung und Veröffentlichung von elektronischen Publikationen, ausgenommen für Werbezwecke, auch im Internet, die nicht herunterladbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbewecke); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Juni 2024	202400220268	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. November 2020	202000292769	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
02. November 2020	201900342227	4	Verlängerung, Verlaengert
23. August 2011	201100097377	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. März 2011	201000612021	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen