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Waren und Dienstleistungen

5 Diätetische Milcherzeugnisse für medizinische Zwecke für Kinder und Kranke, Milcherzeugnisse als Rohstoff für die Arzneimittelindustrie für medizinische oder pharmazeutische Zwecke

29 Milch, Milcherzeugnisse, nämlich Butter und Butterzubereitungen, Buttermischfette, Milchstreichfetterzeugnisse, insbesondere Milchstreichfett, Dreiviertelmilchfett und Milchhalbfett, Milchgetränke und Schokomilch mit überwiegendem Milchanteil, Käse, Frischkäse und Käsezubereitungen, Sauermilcherzeugnisse, Joghurterzeugnisse soweit in Klasse 29 enthalten; Quark und Quarkzubereitungen, Quarkerzeugnisse, Kefirerzeugnisse, Buttermilcherzeugnisse, Sahne/Schlagobers, Kaffeesahne, Sprühsahne und Schmand, Sahneerzeugnisse, Trockenmilcherzeugnisse für Nahrungszwecke, Molkenerzeugnisse für Nahrungszwecke, ausschließlich Getränke, Milcheiweiß für Nahrungszwecke, Sauermilchquarkerzeugnisse, Cremes mit sahniger Konsistenz, im Wesentlichen bestehend aus Quark, Sauermilch, Joghurt, Kefir und Sahne; Eigelb als Nahrungsmittel; süße Brotaufstriche (soweit in Klasse 29 enthalten); Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren, Fisch, Fischwaren, Geflügel, Geflügelwaren, Wild und Wildprodukte; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wildgerichte, vegetarische Gerichte soweit in Klasse 29 enthalten, vegetarische Gerichte jeweils mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen soweit in Klasse 29 enthalten; Fleischextrakte; Fleischersatzmittel, insbesondere Fleischersatzmittel mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; zubereitetes und konserviertes Obst und Gemüse, insbesondere zubereitetes und konserviertes Obst und Gemüse mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Geflügel und/oder Geflügelerzeugnissen und/oder Fisch und/oder Fischerzeugnissen und/oder Schalentieren und/oder Weichtieren und/oder Erzeugnissen aus Weich- und/oder Schalentieren und/oder Gemüse und/oder Früchten und/oder Kartoffeln und/oder Kartoffelerzeugnissen und/oder Pilzen auch unter Hinzufügung von Käse und/oder Saucen (außer Salatsaucen), vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Suppen aller Art, Kraftbrühen, Julienne, Suppenpräparate, Suppenextrakte, Suppenkonzentrate in Form von Vormischungen, Suppenpulver, Suppenwürfel, Suppenzubereitungen, Fertigsuppen, Suppen in nasser, getrockneter oder tiefgekühlter Form, vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Tofu und Tofuprodukte, insbesondere Tofuprodukte mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbissprodukte sowie Halbfertiggerichte, Convenience-Food, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch unter Beigabe von Backwaren/Nudeln/Reis und für die menschliche Ernährung zubereitetem Getreide

30 Schokolade, Schokoladegetränke, Kakaogetränke, Süßwaren, Zuckerwaren, süße Brotaufstriche (soweit in Klasse 30 enthalten), Nuss-Nougat-Cremes und Schokoladencremes, Dauer- und Feinbackwaren, insbesondere Fertigkuchen und geschichtete Backwaren mit milchhaltigem Belag oder Füllung, Schokoriegel; Eiscreme, Speiseeis, Joghurteis, Speiseeispulver; Eiskaffee, Milchkaffee, Teegetränke mit Milchzusätzen; Pudding auf der Basis von Milch- oder Molkeprodukten; Fleischpasteten, Salatsaucen; Saucen mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen, insbesondere Sahnesaucen, Joghurtsaucen und Tsatsiki, sowie Saucen mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen für Fleisch-, Fisch- oder vegetarische Gerichte; Würzmittel mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Brot, Brötchen, Backwaren, Pasteten soweit in Klasse 30 enthalten, Konditorwaren, Teigmischungen und backfertig vorbereitete Teige, vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbissprodukte sowie Halbfertiggerichte, Convenience-Food, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren und/oder Salatsaucen, vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Sago und Sagoprodukte, insbesondere Sagoprodukte mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen, Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbissprodukte sowie Halbfertiggerichte, Convenience-Food im Wesentlichen bestehend aus Backwaren/Nudeln/Reis und/oder für die menschliche Ernährung zubereitetem Getreide, vegetarische Gerichte soweit in Klasse 30 enthalten

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Molkengetränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere alkoholische Milchmischgetränke und Molkengetränke

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020100623616
Registernummer	302010062361

Anmeldedatum	21. Oktober 2010
Veröffentlichungsdatum	25. März 2011
Eintragungsdatum	22. Februar 2011
Beginn Widerspruchsfrist	25. März 2011
Ende Widerspruchsfrist	27. Juni 2011
Ablaufdatum	31. Oktober 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. November 2020	201900341140	4	Verlängerung, Verlaengert
18. Oktober 2019	201900228160	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. November 2015	201520327037	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2011	201100060649	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Februar 2011	201000603613	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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