302010062361

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302010062361 wurde als Bildmarke am 21.10.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Drei vorherrschende Farben #Berge oder Vulkane stilisiert #Segelboote, Segelbretter

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020100623616
Registernummer 302010062361
Anmeldedatum 21. Oktober 2010
Veröffentlichungsdatum 25. März 2011
Eintragungsdatum 22. Februar 2011
Beginn Widerspruchsfrist 25. März 2011
Ende Widerspruchsfrist 27. Juni 2011
Ablaufdatum 31. Oktober 2030

Markeninhaber


88214 Ravensburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 Diätetische Milcherzeugnisse für medizinische Zwecke für Kinder und Kranke, Milcherzeugnisse als Rohstoff für die Arzneimittelindustrie für medizinische oder pharmazeutische Zwecke
29 Milch, Milcherzeugnisse, nämlich Butter und Butterzubereitungen, Buttermischfette, Milchstreichfetterzeugnisse, insbesondere Milchstreichfett, Dreiviertelmilchfett und Milchhalbfett, Milchgetränke und Schokomilch mit überwiegendem Milchanteil, Käse, Frischkäse und Käsezubereitungen, Sauermilcherzeugnisse, Joghurterzeugnisse soweit in Klasse 29 enthalten; Quark und Quarkzubereitungen, Quarkerzeugnisse, Kefirerzeugnisse, Buttermilcherzeugnisse, Sahne/Schlagobers, Kaffeesahne, Sprühsahne und Schmand, Sahneerzeugnisse, Trockenmilcherzeugnisse für Nahrungszwecke, Molkenerzeugnisse für Nahrungszwecke, ausschließlich Getränke, Milcheiweiß für Nahrungszwecke, Sauermilchquarkerzeugnisse, Cremes mit sahniger Konsistenz, im Wesentlichen bestehend aus Quark, Sauermilch, Joghurt, Kefir und Sahne; Eigelb als Nahrungsmittel; süße Brotaufstriche (soweit in Klasse 29 enthalten); Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren, Fisch, Fischwaren, Geflügel, Geflügelwaren, Wild und Wildprodukte; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wildgerichte, vegetarische Gerichte soweit in Klasse 29 enthalten, vegetarische Gerichte jeweils mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen soweit in Klasse 29 enthalten; Fleischextrakte; Fleischersatzmittel, insbesondere Fleischersatzmittel mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; zubereitetes und konserviertes Obst und Gemüse, insbesondere zubereitetes und konserviertes Obst und Gemüse mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Geflügel und/oder Geflügelerzeugnissen und/oder Fisch und/oder Fischerzeugnissen und/oder Schalentieren und/oder Weichtieren und/oder Erzeugnissen aus Weich- und/oder Schalentieren und/oder Gemüse und/oder Früchten und/oder Kartoffeln und/oder Kartoffelerzeugnissen und/oder Pilzen auch unter Hinzufügung von Käse und/oder Saucen (außer Salatsaucen), vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Suppen aller Art, Kraftbrühen, Julienne, Suppenpräparate, Suppenextrakte, Suppenkonzentrate in Form von Vormischungen, Suppenpulver, Suppenwürfel, Suppenzubereitungen, Fertigsuppen, Suppen in nasser, getrockneter oder tiefgekühlter Form, vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Tofu und Tofuprodukte, insbesondere Tofuprodukte mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbissprodukte sowie Halbfertiggerichte, Convenience-Food, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch unter Beigabe von Backwaren/Nudeln/Reis und für die menschliche Ernährung zubereitetem Getreide
30 Schokolade, Schokoladegetränke, Kakaogetränke, Süßwaren, Zuckerwaren, süße Brotaufstriche (soweit in Klasse 30 enthalten), Nuss-Nougat-Cremes und Schokoladencremes, Dauer- und Feinbackwaren, insbesondere Fertigkuchen und geschichtete Backwaren mit milchhaltigem Belag oder Füllung, Schokoriegel; Eiscreme, Speiseeis, Joghurteis, Speiseeispulver; Eiskaffee, Milchkaffee, Teegetränke mit Milchzusätzen; Pudding auf der Basis von Milch- oder Molkeprodukten; Fleischpasteten, Salatsaucen; Saucen mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen, insbesondere Sahnesaucen, Joghurtsaucen und Tsatsiki, sowie Saucen mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen für Fleisch-, Fisch- oder vegetarische Gerichte; Würzmittel mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Brot, Brötchen, Backwaren, Pasteten soweit in Klasse 30 enthalten, Konditorwaren, Teigmischungen und backfertig vorbereitete Teige, vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbissprodukte sowie Halbfertiggerichte, Convenience-Food, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren und/oder Salatsaucen, vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Sago und Sagoprodukte, insbesondere Sagoprodukte mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen, Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbissprodukte sowie Halbfertiggerichte, Convenience-Food im Wesentlichen bestehend aus Backwaren/Nudeln/Reis und/oder für die menschliche Ernährung zubereitetem Getreide, vegetarische Gerichte soweit in Klasse 30 enthalten
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Molkengetränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere alkoholische Milchmischgetränke und Molkengetränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. November 2020 201900341140 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Oktober 2019 201900228160 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. November 2015 201520327037 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2011 201100060649 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Februar 2011 201000603613 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100623616