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DPMA DPMA 2010 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke tagesschau tagesthemen nachtmagazin wochenspiegel wurde als Wort-Bildmarke am 18.10.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020100616326
Registernummer 302010061632
Anmeldedatum 18. Oktober 2010
Veröffentlichungsdatum 21. April 2011
Eintragungsdatum 23. März 2011
Beginn Widerspruchsfrist 21. April 2011
Ende Widerspruchsfrist 21. Juli 2011
Ablaufdatum 31. Oktober 2020

Markeninhaber

Anstalt des öffentlichen Rechts Bayerischer Rundfunk

80335 München
DE
Hessischer Rundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts

60320 Frankfurt
DE
Mitteldeutscher Rundfunk Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts

04275 Leipzig
DE
Norddeutscher Rundfunk Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts

20149 Hamburg
DE
Anstalt des öffentlichen Rechts Radio Bremen

28329 Bremen
DE
Saarländischer Rundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts

66121 Saarbrücken
DE
Anstalt des öffentlichen Rechts Südwestrundfunk

55122 Mainz
DE
Westdeutscher Rundfunk -Anstalt des öffentlichen Rechts-

50667 Köln
DE
Anstalt des öffentlichen Rechts Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB)

14057 Berlin
DE

Markenvertreter

Bettina Rechtsanw. Krause
82327 Tutzing DE

Waren und Dienstleistungen

9 Ton-, Bild- und Datenträger aller Art (ausgenommen unbelichtete Filme); Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact Discs (Ton, Bild), DVDs (Ton, Bild), Tonbänder, Musik- und Videokassetten, CD-ROMs, DAT-Bänder; Disketten; bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme (Software); Computer-Software; Netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; elektronische Publikationen (herunterladbar); elektronische Blinkleuchten (Lichtsignale)
16 Waren aus Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Begleitbücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend)
21 Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Seifendosen und -schalen, Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; Pappteller, Pappbecher; Tafelaufsätze; Papierkörbe; Untersetzer (Tischutensilien) und Tisch-Sets nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas)
25 Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel (Bekleidung), Hosenträger, auch aus Leder
26 Gürtelschnallen; Broschen (Kleidungszubehör); Lanyards (Umhängebänder für Schlüssel)
28 Spiele; Spielzeug; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunksendungen sowie von Teleshoppingsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffung des Zugriffs auf Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie durch weitere Übertragungsmedien
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung durch Hörfunk-, Internet und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehfilmproduktion; Organisation von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Musikdarbietungen; Bereitstellung und Veröffentlichung von elektronischen Publikationen, ausgenommen für Werbezwecke, auch im Internet, die nicht herunterladbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Lesungen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung] und Preisverleihungen für kulturelle oder sportliche Leistungen; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten
42 Serveradministration; Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte für Wissenschaft und Forschung; Aktualisierung von Datenbanksoftware; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Installation und Wartung von Datenbanksoftware

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Juli 2021 202100279757 5f Löschung, Marke geloescht
15. August 2011 201100101858 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. März 2011 201000604107 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100616326

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