TS Budget

DPMA DPMA 2010 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke TS Budget wurde als Wortmarke am 09.10.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020100601701
Registernummer 302010060170
Anmeldedatum 09. Oktober 2010
Veröffentlichungsdatum 14. Januar 2011
Eintragungsdatum 13. Dezember 2010
Beginn Widerspruchsfrist 14. Januar 2011
Ende Widerspruchsfrist 14. April 2011
Ablaufdatum 31. Oktober 2020

Markeninhaber


58256 Ennepetal
DE

Markenvertreter

Madrid ES

Waren und Dienstleistungen

6 Türen; mechanische Schlösser und Schlüssel für diese Schlösser; Baubeschläge, insbesondere Türbänder, Türdrücker, Schlösser [nicht elektrisch] und Gegenkästen, Türdrückergarnituren, Beschläge für Ganzglastüren und Glasscheiben, Zubehör für Ganzglasanlagen, nämlich Schlösser [nicht elektrisch] und Schlosskästen, Schließbleche, Griffe, Türknöpfe, Griffstangen, Schraubhalterungen, Klemmbeschläge, Verbindungsbeschläge, Schutzbeschläge; alle vorgenannten Waren im Wesentlichen aus Metall; Trennwände, insbesondere mit feststehenden und ortsveränderlichen Einzelelementen, Schiebetüren, Schiebetüren mit Drehtüren, Falttüren, alle vorgenannten Waren aus Metall, Holz, Kunststoff und Verbundwerkstoff, wobei Metall überwiegt; Horizontalschiebewände, Stell- und Trennwände, insbesondere bewegliche Trennwände, sowie Faltwände und -türen, alle vorgenannten Waren aus Metall, auch im Verbund mit Holz, Kunststoff und Verbundwerkstoff, wobei Metall jeweils überwiegt; Karusselltüren aus Metall und Glas, wobei Metall überwiegt; Türschließer [nicht elektrisch]
7 mechanische, pneumatische und hydraulische Antriebe zum Bewegen von ein- oder mehrteiligen Türen, Toren und Trennwänden; elektrische Antriebe, mechanische Antriebe, pneumatische Antriebe sowie Steuerungs- und Regelgeräte für Türen, Trennwände und Tore; motorisch angetriebene Garagentorantriebe; Zubehör für Geräte und Antriebe zum Bewegen von ein- oder mehrteiligen Türen und Toren, nämlich Gestänge, Betätigungshebel, Gleitschienen, Montageplatten, soweit in Klasse 07 enthalten
19 Türen aller Art; Trennwände, insbesondere mit feststehenden und ortsveränderlichen Einzelelementen, Schiebetüren, Schiebetüren mit Drehtüren, Falttüren; alle vorgenannten Waren aus Glas, Holz, Kunststoff oder Verbundwerkstoff aus Metall, wobei Holz/Kunststoff oder Glas überwiegt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Juli 2021 202100278922 5f Löschung, Marke geloescht
16. Juni 2017 201700188504 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. November 2015 201520315737 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2015 201500089459 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2015 201500027623 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Mai 2011 201000653446 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Dezember 2010 201000587289 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100601701