302010059301 Logo (DPMA, 18.11.2010)
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Die Deutsche Marke 302010059301 wurde als Bildmarke am 18.11.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.09.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Ein Brief
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100593016 |
| Registernummer | 302010059301 |
| Internationale Marke | Nr. IR1140825, 26. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 18. November 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Oktober 2011 |
| Eintragungsdatum | 14. September 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Oktober 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Januar 2012 |
| Ablaufdatum | 30. November 2030 |
Markeninhaber
64846 Groß-Zimmern
DE
Markenvertreter
64293 Darmstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Bauten bestehend aus Metall oder im Wesentlichen bestehend aus Metall, nämlich Schutzwände, mobile Schutzwände, Lärmschutzwände und –kabinen, Schutzkabinen, Schweißerschutzwände, Schweißerschutzkabinen, bewegliche Wandelemente, verfahrbare Trennelemente, Trennwände; handbetätigte Betätigungsgeräte im Wesentlichen bestehend aus Metall, wie Kurbeln, Kupplungen, zum Öffnen und Schließen von Vorhängen, insbesondere auch Aufrollvorrichtungen von Sicherheitsvorhängen
7
elektrische oder elektromotorische oder maschinelle Antriebsgeräte zum Öffnen und Schließen von Türen und Toren, Fenstern, Rolladen und Vorhängen; elektrische oder elektromotorische oder maschinelle Antriebe, Kupplungen und Bewegungswandler für bewegbare Verschlusselemente, wie insbesondere Tore, Türen, Rolladen und Vorhänge; elektrische oder elektromotorische oder maschinelle Betätigungsgeräte zum Öffnen und Schließen von Vorhängen, insbesondere Aufrollvorrichtungen von Sicherheitsvorhängen
9
Arbeitsschutzgeräte soweit in Klasse 09 enthalten; Schutzhelme; Schutzbrillen; Schutzvorhänge für Schweißer; Atemschutzgeräte; Unfallschutzbekleidung; Schutzgeräte für Schweißer; Schweißerschutzhelme; Schweißerschutzmasken; Schweißerschutzschilde; elektro-optische Schutzfilter; elektronische Steuergeräte zum Ansteuern von Tür-, Tor-, Fenster-, Rolladen- und Vorhangantriebsgeräten, soweit in Klasse 09 enthalten; Schutzvorhänge aus Kunststoff und aus Glasfasergewebe zum Schutz vor Unfällen, vor Feuer, vor Rauchausbreitung oder für den Arbeitsschutz, insbesondere den Spritzschutz bei gewerblichen Tätigkeiten
19
Bauten bestehend aus Kunststoff und/oder Glas und/oder Dämmstoffen oder im Wesentlichen bestehend aus Kunststoff und/oder Glas und/oder Dämmstoffen, nämlich Schutzwände, mobile Schutzwände, Lärmschutzwände und –kabinen, Schutzkabinen, Schweißerschutzwände, Schweißerschutzkabinen, bewegliche Wandelemente, verfahrbare Trennelemente, Trennwände
20
handbetätigte Betätigungsgeräte nicht aus Metall, wie Kurbeln, Kupplungen, zum Öffnen und Schließen von Vorhängen, insbesondere auch Aufrollvorrichtungen von Sicherheitsvorhängen
42
technische Beratung und technische Planung auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juli 2020 | 201900380274 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. September 2019 | 201900298699 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Februar 2012 | 201100313653 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. September 2011 | 201000618125 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100593016