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Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate und Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; antiseptische Baumwolle; Damenbinden; Slipeinlagen; Heftpflaster; Klebebänder und Klebstreifen für medizinische Hygienepräparate; Papier für Senfpflaster; Pflaster für medizinische Zwecke oder für medizinische Hygienepräparate; Inkontinenzwindeln; Windelohren (als Teile von Inkontinenzwindeln), insbesondere auch im Wesentlichen aus Kunststoff; Klebebänder, Klebestreifen, Textilbänder oder -streifen, Selbstklebebänder, Verschlussbänder und Haken-Schlaufenverschlüsse für medizinische Zwecke oder für Hygieneprodukte, soweit in Klasse 5 enthalten; Klebstoffe und Klebstreifen für medizinische Hygieneprodukte

10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Ärztekoffer [gefüllt]; Babyflaschen; Becken für medizinische Zwecke; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Bettbezüge, insbesondere auch Matratzenbezüge, für medizinische Zwecke; Bougies [Chirurgie]; Bruchbänder; Brustprothesen; chirurgische Fäden; chirurgische Implantate [aus künstlichen Materialien]; chirurgische Schwämme; chirurgisches Nahtmaterial; Dehnsonden [Chirurgie]; Eisbeutel für medizinische Zwecke; elastische Bandagen; Elektroden für medizinische Zwecke; Elektrokardiografen; Endstücke für Krücken; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Flaschensauger; Funktionsbekleidung für medizinische Zwecke; galvanische Bänder für medizinische Zwecke; galvanische Therapiegeräte; Gipsbinden für orthopädische Zwecke; Gürtel für medizinische Zwecke; Gürtel, elektrische, für medizinische Zwecke; Gürtel, orthopädische; Haarprothesen; Handschuhe für medizinische Zwecke; Hebevorrichtungen für Behinderte; Heizdecken für medizinische Zwecke; Heizkissen [elektrisch] für medizinische Zwecke; Hüftgürtel [Hüfthalter] für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke; Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken [Decubitus-Prophylaxe]; Koffer für Ärzte und Chirurgen; Kompressoren [Chirurgie]; Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit; Krampfaderstrümpfe; Krankentragen; Krankenunterlagen; Leibbinden; Leibhalter; luftgefüllte Kopfkissen für medizinische Zwecke; Luftkissen für medizinische Zwecke; Luftmatratzen für medizinische Zwecke; Masken für medizinisches Personal; Massagehandschuhe; Massagehandschuhe aus Rosshaar; Matratzen für Entbindungen; medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; Nabelbinden; Nachtstühle, Leibstühle; OP-Kleidung; Operationstische; Operationstücher; orthopädische Artikel, insbesondere Bandagen; orthopädische Gelenkbandagen; orthopädische Kniebandagen; Prothesen; Saugflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Schienen für chirurgische Zwecke; Schlingen [stützende Bandagen]; Schnuller für Säuglinge; Schröpfköpfe; orthopädische Artikel]; Schwangerschaftsgürtel; Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Spezialbehälter für medizinischen Abfall; Spezialbekleidung für medizinische Zwecke; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Spezialkoffer für medizinische Instrumente; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Spucknäpfe für medizinische Zwecke; sterile Tücher für Operationen; Stiefel für medizinische Zwecke; Streckapparate für medizinische Zwecke; Stützstrümpfe für chirurgische Zwecke; Suspensorien [Tragbinden]; therapeutische Heißluftapparate; thermoelektrische Kompressen [Chirurgie]; Thermokissen für erste Hilfe; Tragbahren (fahrbar); Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke; Umstandsgürtel; Unterlagen für Inkontinente; Unterleibsgürtel; Wärmekompressen [elektrisch] für chirurgische Zwecke; Wasserbetten für medizinische Zwecke; Wasserbeutel für medizinische Zwecke; Wischer zum Reinigen von Körperhöhlen; Zahnarztsessel; Zungenreinigungsgeräte; Zwangsjacken

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Klebebänder, Klebestreifen, Selbstklebebänder, Verschlussbänder und Haken-Schlaufenverschlüsse außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Halbfabrikate im Wesentlichen aus Kunststoff zur Verwendung für Hygieneprodukte, insbesondere für Baby- bzw. Inkontinenzwindeln, für Griffe oder Griffschalen, als Lärmdämmung, als Anschlagsdämpfung und als Anti-Rutsch-Hilfe; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Kunststofflaminate (Halbfabrikate) (soweit in Klasse 17 enthalten); mehrkomponentige Dichtungs- und Klebebänder außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke sowie nicht für Laminate oder Folien [außer für Verpackungszwecke], vorwiegend aus Kunststoffen, auch mit textilen beziehungsweise textilartigen Komponenten und als Halbfabrikate (soweit in Klasse 17 enthalten); Kunststoffhalbfabrikate für Etiketten; Dichtungs- und Klebebänder aus Kunststoffen (soweit in Klasse 17 enthalten); Laminatbänder (Halbfabrikate) (soweit in Klasse 17 enthalten); Verschlussbänder und Windelohren (Halbfabrikate für Babywindeln) (soweit in Klasse 17 enthalten); Kunststoffhalbfabrikate für Babywindeln; selbstklebende mehrkomponentige Bänder außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke sowie nicht für Laminate oder Folien [außer für Verpackungszwecke], vorwiegend aus Kunststoffen (soweit in Klasse 17 enthalten); Dichtungs- und Klebebänder für mechanische Verschlusssysteme (soweit in Klasse 17 enthalten), insbesondere als Halbfabrikate oder als Hakenbänder oder Schlaufen- oder Ösenbänder für Haken-Schlaufen-Verschlusssysteme oder Haken-Ösen-Verschlusssysteme; Klebebänder, -streifen (außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke) für Babywindeln

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Abschminktücher aus textilem Material; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungsstücke; Ballonstoffe [gasundurchlässig]; Banner [Standarten]; Barchent; Bettdecken aus Papier; Bettwäsche; Bettzeug [Bettwäsche]; Bezüge für Kissen; Billardtücher [Billardbespannungen]; Drucktücher aus textilem Material; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Etamin; Etaminbeuteltuche; Etiketten aus Textilstoffen; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Filtermaterial [Textilstoffe]; Futterstoffe; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Gardinenhalter aus Textilstoffen; Gaze [Stoff]; Gesundheitsflanell; Gewebe und Gewirke für textile Zwecke; Glasfaserstoffe für Textilzwecke; Grobgewebe [Sackleinen]; Gummi- oder Kunststofftücher, ausgenommen für Schreibwaren; Haushaltswäsche; Heimtextilien; Hutfutterstoffe; Inlett [Matratzentuch]; Karaffenuntersetzer [Tischwäsche]; Käsetücher; Kattun; Kissenbezüge; Kopfkissenbezüge; textile Laminate und Folien, insbesondere auch elastisch; Lederimitationsstoffe; Leichentücher; Leinwand; Matratzenüberzüge; Möbelbezüge aus Kunststoff; Möbelstoffe; Möbelüberzüge aus Textilien; Moskitonetze; Platzdeckchen [Sets], nicht aus Papier; Portieren [Vorhänge]; Reinigungstücher [Glasseidengewebe]; Reisedecken; Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Textilien oder aus Kunststoff; Samt; Scheibengardinen; Schlafsäcke [zu Hüllen genähte Leintücher]; Schutzüberzüge für Möbel; Spartgrasgewebe; Steifleinen; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Stoffe; Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Strickstoffe; Taft; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Textilgesichtstücher; Textilhandtücher; Textilservietten; Textilstoffe; Textiltapeten; Textiltaschentücher; Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tischdecken [rund] [nicht aus Papier]; Tischdecken, nicht aus Papier; Tischläufer; Tischtücher, nicht aus Papier; Tischwäsche, nicht aus Papier; Toilettendeckelüberzüge; Tücher [Laken]; Tüll; Vliesstoffe [Textilien]; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Wachstuch [Tischtücher]; Wandbekleidungen aus textilem Material; Wäschestoffe; Wäschestoffe [verarbeitet]; Waschhandschuhe; Webstoffe mit vorgezeichneten Stickmustern; Webstoffe [elastisch]; Webstoffe [heiß verklebbar]

25 Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; Anzüge; Babywäsche; Babywindelhosen [Bekleidungsstücke]; Babywindeln aus textilem Material; Badeanzüge; Badehosen; Bademäntel; Bademützen; Badesandalen; Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Baskenmützen; Bekleidung aus Lederimitat; Bekleidung für Autofahrer; Bekleidungsstücke, insbesondere Funktionsbekleidung; Bekleidungsstücke aus Papier; Boas [Bekleidung]; Bodysuits [Teddys, Bodys]; Büstenhalter; Camisoles; Chasubles; Damenkleider; Duschhauben; Einlegesohlen; Einstecktücher; Faschings-, Karnevalskostüme; Fausthandschuhe; Fischerwesten [Anglerwesten]; Fußsäcke, nicht elektrisch beheizt; Gabardinebekleidung; Galoschen; Gamaschen; Geldgürtel [Bekleidung]; Gürtel [Bekleidung]; Gymnastikbekleidung; Halbstiefel [Stiefeletten]; Halstücher; Handschuhe [Bekleidung]; Hemd-Höschenkombinationen [Unterbekleidung]; Hemdblusen; Hemdeinsätze; Hemden; Hemdkragen [lose]; Hemdplastrons; Hosen; Hosenstege; Hosenträger; Hüftgürtel; Hüte; Hutunterformen; Jacken; Jerseykleidung; Joppen [weite Tuchjacken]; Käppchen [Kopfbedeckungen]; Kapuzen; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Konfektionskleidung; Kopf-, Brustschleier; Korsettleibchen; Korsetts; Kragen [Bekleidung]; Krawatten; Krawattentücher; Lätzchen, nicht aus Papier; Lederbekleidung; Leibwäsche; Leibwäsche [schweißaufsaugend]; Livreen; Manipels [Priesterbekleidung]; Manschetten [Bekleidung]; Mäntel; Mäntel [pelzgefüttert]; Mantillen; Mieder; Mitren [Bischofmützen]; Morgenmäntel; Muffe [Kleidungsstücke]; Mützen; Mützenschirme; Oberbekleidungsstücke; Ohrenschützer [Bekleidung]; Overalls; Papierhüte [Bekleidung]; Parkas; Pelerinen; Pelze [Bekleidung]; Petticoats; Ponchos; Pullover; Pyjamas; Radfahrerbekleidung; Regenmäntel; Röcke; Saris; Sarongs; Schals; Schals, Schärpen; Schlafanzüge; Schlafmasken; Schleier [Bekleidung]; Schlüpfer; Schürzen; Schürzen [Bekleidung]; Schweißblätter; Skihandschuhe; Slips; Socken; Sockenhalter; Spezialbekleidung; Stirnbänder [Bekleidung]; Stolen; Stolen [Pelzschals]; Strandanzüge; Strumpfbänder; Strümpfe; Strümpfe [schweißsaugend]; Strumpffersen; Strumpfhalter; Strumpfhosen; Sweater; T-Shirts; Togen [Bekleidungsstücke]; Trikotkleidung; Trikots; Turbane; Überzieher [Bekleidung]; Uniformen; Unterbekleidungsstücke; Unterbekleidungsstücke [schweißaufsaugend]; Unterhosen; Unterwäsche; Wadenstrümpfe; Wäsche [Bekleidungsstücke]; Wasserskianzüge; Westen; Wirkwaren [Bekleidung]; Zylinderhüte

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020100586346
Registernummer	302010058634
Internationale Marke	Nr. IR1112240, 18. August 2024

Anmeldedatum	06. Oktober 2010
Veröffentlichungsdatum	02. September 2011
Eintragungsdatum	02. August 2011
Beginn Widerspruchsfrist	02. September 2011
Ende Widerspruchsfrist	02. Dezember 2011
Ablaufdatum	31. Oktober 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. November 2020	201900340841	4	Verlängerung, Verlaengert
10. November 2014	201400404606	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2013	201300016583	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
17. Januar 2013	201100267758	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
10. Januar 2012	201100267758	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
02. August 2011	201000579698	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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