302010058408 Logo (DPMA, 05.10.2010)
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Die Deutsche Marke 302010058408 wurde als Bildmarke am 05.10.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.04.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rot, rosa, orange #Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100584084 |
| Registernummer | 302010058408 |
| Internationale Marke | Nr. IR1094921, 04. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 05. Oktober 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Mai 2011 |
| Eintragungsdatum | 14. April 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Mai 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. August 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2030 |
Markeninhaber
48429 Rheine
DE
Markenvertreter
80339 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Windräder zur Stromerzeugung; Windturbinen; Teile von Windrädern zur Stromerzeugung und Windturbinen, soweit in Klasse 7 enthalten; windkraftgetriebene Maschinen und Geräte zur Energieerzeugung und/oder zum Pumpen von Flüssigkeiten und/oder Gasen, insbesondere Windturbinen; Teile dieser Windmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), nämlich Rotoren, Rotorblätter, Rotorkonsolen, Maschinengehäuse und -fundamente, Rotorstellgeräte, Bremsen, Hauptwellen, Kreuzgelenke, Windmaschinen-Hauptgetriebe, Azimut-Getriebe zur Verstellung der Rotoren, Rotorverstellgetriebe, Azimut-Getriebe zur Verstellung des Maschinenhauses, Pitch-Getriebe zur Verstellung der Rotorblätter; Windenergieanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Getrieben, Generatoren, Motoren, Turbinen, Rotoren und Rotorblättern sowie deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten; Windenergiekonverter; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, für Windenergieanlagen und deren Teile; elektrische Antriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge, für Windenergieanlagen und deren Teile; elektrische Antriebe zur Verstellung von Rotorblättern von Windenergieanlagen; elektrische Antriebe zur Verstellung von Propellern von Windenergieanlagen; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, für Windenergieanlagen und deren Teile; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge, für Windenergieanlagen und deren Teile; Kupplungen und Treibriemen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektrogeneratoren; Stromgeneratoren; Notstromaggregate; Notstromgeneratoren; Wechselstromgeneratoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, jeweils für Windenergieanlagen und deren Teile; Windmühlen und Teile von Windmühlen (Maschinen)
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Apparate und Instrumente für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Schaltung, Regelung und Steuerung von Elektrizität und von elektrischem Strom, jeweils für Windkraftmaschinen, Windenergieanlagen und deren Teile; elektrische Anlagen, Apparate und Instrumente für die Überwachung oder Fernüberwachung von Windkraftmaschinen und -anlagen, Windenergieanlagen und von deren Teilen; elektrische Apparate und Instrumente für die Steuerung oder Fernsteuerung von Windkraftmaschinen und -anlagen, Windenergieanlagen und von deren Teilen; elektrische Umrichter, elektrische Frequenzumrichter, elektrische Stromrichter, jeweils für Windkraftmaschinen, Windenergieanlagen und deren Teile; Stromgleichrichter, jeweils für Windkraftmaschinen, Windenergieanlagen und deren Teile; Stromwandler, jeweils für Windkraftmaschinen, Windenergieanlagen und deren Teile; Schaltgeräte (elektrisch), jeweils für Windkraftmaschinen, Windenergieanlagen und deren Teile; Schaltpulte (elektrisch); Schaltschränke (Elektrizität); Verteilerschränke (Elektrizität); Schalttafeln (elektrisch); Verteilertafeln (Elektrizität); elektrische Steuerungseinrichtungen für Windenergieanlagen und Windparks; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Messdaten, jeweils für Windkraftmaschinen, Windenergieanlagen und deren Teile; elektrische Schutzvorrichtungen (Sicherungen), insbesondere gegen Überspannungen, Überströme, Fehlerströme, Kurzschlüsse; Überwachungsapparate (elektrisch); elektrische Schalter und Schaltgeräte; Schaltpulte (Elektrizität); elektrische Schaltungen und Sensoren, jeweils für Windkraftmaschinen, Windenergieanlagen und deren Teile; Anemometer (Windmesser), Druckmessgeräte (Luftdruck); Spannungsmesser, Stromstärkemesser, jeweils für Windkraftmaschinen, Windenergieanlagen und deren Teile; elektrische Transformatoren; Computerbetriebsprogramme (gespeichert) für Windenergieanlagen; Computerprogramme (gespeichert) für Windenergieanlagen; Computerprogramme zur Fernabfrage, Fernsteuerung und/oder Fernüberwachung von Windenergieanlagen; Computerprogramme für die Steuerung oder Fernsteuerung von und/oder den Fernzugriff auf Windenergieanlagen und Windparks
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Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation und Reparatur von Windenergieanlagen, Windrädern zur Stromerzeugung, Windturbinen, windkraftgetriebenen Maschinen und Geräten zur Energieerzeugung; Installation technischer Erweiterungen und Verbesserungen (Upgrade) bei Windenergieanlagen, Windrädern zur Stromerzeugung, Windturbinen, windkraftgetriebenen Maschinen und Geräten zur Energieerzeugung; Wartung, Reparatur und Instandhaltung von Windenergieanlagen, Windrädern zur Stromerzeugung, Windturbinen, windkraftgetriebenen Maschinen und Geräten zur Energieerzeugung; bauliche Errichtung und Aufbau auf Land oder auf See von Windenergieanlagen, Windrädern zur Stromerzeugung, Windturbinen, windkraftgetriebenen Maschinen und Geräten zur Energieerzeugung
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Telekommunikation (ausgenommen Rundfunk-, Fernseh- und Kinofilmübertragung); elektronische Übertragung von Daten und Messwerten; Bereitstellung und Verschaffen des Zugriffs auf Computerprogramme, Informationen und Datenbanken in Datennetzen, Computernetzwerken und im Internet; Bereitstellung eines Internet-Portals; Datenübertragung in Computernetzwerken und im Internet; Datenfernübertragung, insbesondere von Ist-Daten von Windkraftmaschinen und -anlagen und Windenergieanlagen in computer- oder internetbasierten Messwertüberwachungs-Netzwerken; elektronischer Austausch von Daten mittels Internetplattformen; Bereitstellung des Zugriffs auf computer- oder internetbasierte Messwert-Überwachungs-Netzwerke; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk für Fernwartungszwecke, nämlich zur computergestützten Abfrage und Konfiguration von Windenergieanlagen; Einstellen von Webseiten in das Internet für Dritte
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Lagerung von Waren; Einlagerung von Ersatzteilen für Dritte; Verteilung und Anlieferung von Betriebsstoffen, insbesondere von Wärme, Kälte, Strom, Dampf und Druckluft; Vermietung von Anlagen zur Lagerung und Verteilung von Betriebsstoffen für Dritte
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technische Beratung von Windenergieanlagenbetreibern; technische Beratung für den Betrieb von Windenergieanlagen und Windparks; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung für Windenergieanlagen; Dienstleistungen eines Ingenieurs in Bezug auf Windkraftmaschinen, Windenergieanlagen und deren Teile; Erstellung von technischen Gutachten; technische Beratung bezüglich der präventiven Instandhaltung von Windkraftmaschinen und Windenergieanlagen; Wettervorhersage; technologische Dienstleistungen zur Projektierung von elektrischen Antrieben für Windenergieanlagen; technische Beratung über Windmaschinen-Vorhaben und technische Planung solcher Vorhaben; technische Entwicklung, Prüfung (Testung) und technische Überprüfung (Inspektion) von Windkraftmaschinen und -anlagen, Windenergieanlagen und deren Teilen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen in Bezug auf Windkraftmaschinen, Windenergieanlagen und deren Teile; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten in Bezug auf Windenergieanlagen und deren Teile; technische Planung und Beratung für Dritte im Zusammenhang mit dem Betrieb von Anlagen zur Versorgung mit Elektrizität, Wärme, Wasser und Kälte; technische Entwicklung von Energienetzwerken; technisches Lademanagement für Akkumulatoren; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software in Bezug auf Windkraftmaschinen, Windenergieanlagen und deren Teileund deren Fernwartung; Erstellung, Pflege, Wartung und Aktualisierung von Datenverarbeitungsprogrammen, insbesondere zur Steuerung und Fernsteuerung von Windenergieanlagen und Windparks; Datenspeicherung in Computernetzwerken und im Internet; Fernwartung durch computergestützte Abfrage und Konfiguration von Windenergieanlagen über Telekommunikationsnetze
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juli 2020 | 201900339131 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Juli 2016 | 201620618915 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Juni 2013 | 201300128665 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 23. September 2011 | 201100133100 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. April 2011 | 201000587853 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100584084