Flatrate-Reinigung Logo (DPMA, 15.09.2010)
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Die Deutsche Marke Flatrate-Reinigung wurde als Wort-Bildmarke am 15.09.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Sonne mit Strahlen, die aus geradlinigen Linien, Strichscheiben oder Bändern bestehen #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100539011 |
| Registernummer | 302010053901 |
| Anmeldedatum | 15. September 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 2011 |
| Eintragungsdatum | 13. März 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. April 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juli 2011 |
| Ablaufdatum | 30. September 2020 |
Markeninhaber
49324 Melle
DE
Markenvertreter
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für chemische Reinigungsbetriebe, nämlich Reinigungsmaschinen, Waschmaschinen, Waschschleudermaschinen, maschinelle Absauggeräte, Kompressoren, maschinelle Verpackungsgeräte, alle vorstehenden Waren soweit in Klasse 07 enthalten
21
Hosenpressen
37
Betrieb einer vollautomatischen Warenannahme- und Warenausgabeanlage für die Textilreinigung und Textilpflege, nämlich Installations-, Montage- und Wartungsdienstleistungen für den Betrieb einer vollautomatischen Warenannahme- und Warenausgabeanlage für die Textilreinigung und Textilpflege; Dienstleistungen einer chemischen Reinigung, insbesondere Waschen, Bleichen, Bügeln und Trocknen von Wäsche und sonstigen Textilwaren, soweit in Klasse 37 enthalten; Vermietung von Reinigungsmaschinen und Reinigungsanlagen, soweit in Klasse 37 enthalten; Reparatur, Ausbesserung, Wiederherstellung und Dampfpressen von Bekleidungsstücken, soweit in Klasse 37 enthalten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen für die chemische Reinigung
42
technische Überwachung einer vollautomatischen Warenannahme- und Warenausgabeanlage für die Textilreinigung und Textilpflege, soweit in Klasse 42 enthalten; technische Beratung für Franchising-Konzepte; Materialprüfung insbesondere bei Textilien, soweit in Klasse 42 enthalten
45
Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte und Lizenzvergabe an Schutzrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juni 2021 | 202100218721 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. August 2015 | 201520204440 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. August 2011 | 201100091643 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. März 2011 | 201000565725 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100539011