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Die Deutsche Marke optibüsa wurde als Wortmarke am 15.09.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100537329 |
| Registernummer | 302010053732 |
| Anmeldedatum | 15. September 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. März 2011 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. März 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Juni 2011 |
| Ablaufdatum | 30. September 2020 |
Markeninhaber
51147 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software für alle vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren insbesondere für Eisenbahnsignalanlagen; Überwachungs- oder Anzeigeapparate zur Verwendung in Eisenbahnsystemen; automatische) Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; optische) Sensoren für die Bestimmung von Positionen oder Hindernissen; Kommunikationsgeräte für terrestrische Signalübertragung; Computersoftware, insbesondere Algorithmen für die Situationsanalyse und Überwachung
38
Telekommunikation, insbesondere Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk für die Übertragung von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache, Signalen und Daten; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Übertragung von Daten über Satelliten und Funkwellen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Beratung auf dem Gebiet von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Computernetze; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; technische Projektplanungen; sämtliche vorherige Dienstleistungen der Klasse 42 insbesondere für Antikollisions- und Überwachungssysteme für schienengebundene Fahrzeuge mit straßengebundenen Fahrzeugen; Erstellen von (Software-)Algorithmen für die Situationsanalyse und Überwachung; alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 42 in Bezug auf Computernetzwerke im Bereich der Verkehrssicherung und Verkehrskontrolle
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juni 2021 | 202100217777 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. Juni 2011 | 201100038945 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Februar 2011 | 201000551646 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100537329