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Die Deutsche Marke Gate 320 wurde als Wortmarke am 19.08.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.10.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100494131 |
| Registernummer | 302010049413 |
| Internationale Marke | Nr. IR1078867, 29. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 19. August 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. November 2010 |
| Eintragungsdatum | 12. Oktober 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. November 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Februar 2011 |
| Ablaufdatum | 31. August 2020 |
Markeninhaber
71229 Leonberg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
mechanisch betätigte Öffner und Schließer aus Metall für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter und Klappen und deren Bestandteile, soweit in Klasse 6 enthalten; Beschläge und deren Bestandteile aus Metall; Feststeller für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter und Klappen aus Metall
7
Stellantriebe (Motoren) und elektrische Antriebe für das Öffnen und Schließen von Türen (ausgenommen für Fahrzeuge), Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter und Klappen, insbesondere elektrische Linearantriebe, Spindelantriebe und Kettenantriebe, motorische Antriebe, automatische Antriebe, elektromechanische, elektrohydraulische Antriebe und elektromagnetische Antriebe, alle für Türen (ausgenommen für Fahrzeuge), Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter und Klappen
9
elektrische und elektronische Steuerungen und Regelungen für das Öffnen und/oder Schließen von Türen, Tore, Fenstern, Flügeln, Oberlichtern und Klappen; elektrisch betätigte Öffner für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter und Klappen; elektrische Schlösser, selbstverriegelnde Panikschlösser (elektrisch), Motorschlösser (elektrisch), Drückersperrschlösser (elektrisch); Verriegelungen, nämlich elektrische Verriegelungen für Türen in Flucht- und Rettungswegen, Überwachungseinrichtungen in Flucht- und Rettungswegen (soweit in Klasse 9 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Eintürenzentrale und/oder Mehrtürenzentrale, insbesondere mit Türterminal, Rauchmelder, Blitzlampe, Sirene, Nottaster, Schlüsseltaster; elektronische Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen (herunterladbar)
11
Lüftungsgeräte sowie Rauch- und Wärmeabzugsgeräte und daraus gebildete Anlagen zur Luftreinigung und Klimatisierung
16
Etiketten aus Papier; Verpackungsmaterial und Behältnisse aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Kataloge, Prospekte, Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Fotografien
20
mechanisch betätigte Öffner und Schließer für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter und Klappen und deren Bestandteile, nicht aus Metall, soweit in Klasse 20 enthalten; Feststeller für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter und Klappen, nicht aus Metall
37
Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von automatisch angetriebenen Türen, Toren und automatisch angetriebenen Türen und Toren in Flucht- und Rettungswegen sowie Montage, Inbetriebnahme und Wartung von Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich von Feuer- und Rauchschutzabschlüssen, Feststellgeräten für Türen und Klappen, Feuer-, Rauch- und Wärmemeldern, Schließfolgereglern, Rauch- und Wärmeabzugsgeräten zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen; Montage von Türschließern; Montage von automatischen Türantrieben
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technologische Dienstleistungen für das Kundenkontaktmanagement; technologische Computerdienstleistungen, insbesondere Hosting von Online-Web-Einrichtungen für Dritte zur Organisation und Durchführung von Online-Meetings, -Zusammenkünften und interaktiven Online-Diskussionen; technologische Dienstleistungen für die Bereitstellung und den Betrieb einer Kontaktmanagement- und Kommunikationsplattform zum Austausch von Informationen und Know-how; technologische Dienstleistungen zur Bereitstellung von interaktiven und elektronischen Plattformen zur Kommunikation und zum Austausch von Daten aller Art; Aktualisieren von Computersoftware; Aktualisierung (Update) von Software; Erstellung von Multimedia-Anwendungen (Software) und Artikeln (Software) auf beliebigen Datenträgern; Aktualisieren von Internetseiten; Benutzer- und Rechte-Verwaltung in Computernetzwerken; elektronische Datensicherung; elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Wartung von Computersoftware; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und Software; Erstellung und Aktualisierung von Softwareprogrammen für die Parametrierung von elektrischen, optischen, optoelektrischen, optoelektronischen, elektromechanischen und fotografischen Signal-, Zähl-, Mess-, Kontroll- und Überwachungsapparaten und -instrumenten und Sensoren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Mai 2021 | 202100186790 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. April 2012 | 201200135687 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 10. März 2011 | 201000572844 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Oktober 2010 | 201000521097 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100494131