BACKWAY Logo (DPMA, 11.08.2010)
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Die Deutsche Marke BACKWAY wurde als Wort-Bildmarke am 11.08.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Zwei vorherrschende Farben #Brot #Langlaibe, französisches Brot (Brotstangen) #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100478748 |
| Registernummer | 302010047874 |
| Anmeldedatum | 11. August 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. März 2011 |
| Eintragungsdatum | 03. Februar 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. März 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Juni 2011 |
| Ablaufdatum | 31. August 2020 |
Markeninhaber
Markenvertreter
44787 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Speichermedien, soweit in Klasse 09 enthalten, insbesondere Aufzeichnungsfilme, Compact Disk, DVD und BlueRay; Computer und andere Datenverarbeitungsgeräte, einschließlich Laptops; gespeicherte und/oder herunterladbare Computerprogramme, einschließlich Computerbetriebsprogramme; Computerperipheriegeräte, insbesondere Drucker für Computer und Monitore; Computerzubehör, nämlich Tastaturen, Mäuse; Buchungsmaschinen; Fernsehapparate; Registrierkassen; elektronische Publikationen; Leuchtschilder
16
Verpackungsmaterialien aus Papier, Stärke, Karton und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Beutel, Tüten und Folien; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kataloge; Veröffentlichungen [Schriften]; Unterrichts- und Lehrmittel [ausgenommen Apparate], Papierservietten; Filtermaterial aus Papier; Aufkleber, Stickers; Plakate: Briefpapier; Broschüren; Prospekte; graphische Darstellungen
29
Eier; Butter; Buttercreme; konserviertes, getrocknetes, gekochtes, eingemachtes und tiefgekühltes Obst und Gemüse; Fruchtsalat; Fruchtsnacks; Joghurt; Milch und Milchgetränke (soweit in Klasse 29 enthalten); Milchprodukte; Molke; Obstsalat; Quark; Rosinen; Sahne [Rahm] und Schlagsahne; Sojamilch [Milchersatz]; Würstchen im Ausbackteig
30
Backwaren, insbesondere Brot, Brötchen und feine Backwaren; Konditorwaren; Biskuits; Brioches; Tee; Kakao; belegte Brötchen; Kaffee und Kaffeeersatzgetränke (soweit in Klasse 30 enthalten); Gebäck einschließlich Kleingebäck und Kräcker; Kuchen; Lebkuchen; Pasteten [Backwaren]; Pasteten im Teigmantel einschließlich Fleischpasteten; Pizzas; Quiches; Waffeln
31
frisches Obst, insbesondere Beeren, Äpfel, Bananen, Trauben, Melone, Papaya, Zitrusfrüchte; frisches Gemüse, insbesondere Gurken, Tomaten, Paprika; frische Küchenkräuter; frische Früchte, einschließlich Nüsse, Mandeln; Salat, insbesondere Kopfsalat, Blattsalat
32
Getränke, nämlich Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte sowie Biere
35
Werbung, insbesondere für Selbstbedienungs- oder SB-Bäckereien; Werbung, insbesondere in Form einer Werbegemeinschaft für Selbstbedienungs- oder SB-Bäckereien; kaufmännische oder organisatorische Beratung bei der Gründung und Organisation einer Werbegemeinschaft für Selbstbedienungs- oder SB-Bäckereien; Werbung für Nahrungsmittel, Getränke und Verpflegungsspezialitäten, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung über Eröffnung und Führung von Selbstbedienungs- oder SB-Bäckereien; Geschäftsführung für Dritte, insbesondere hinsichtlich einer Selbstbedienungs- oder SB-Bäckerei; Geschäftsführung, insbesondere Beratung in Fragen der Geschäftsführung, auch im Franchisesystem; Geschäftsführung für Dritte, insbesondere Hilfe bei der Planung und Ausführung; Geschäftsführung, nämlich Hilfe bei der Führung von gewerblichen Handelsbetrieben, insbesondere Selbstbedienungs- oder SB-Bäckereien; Geschäftsführung für Dritte, insbesondere Organisationsberatung; Hilfe bei der Geschäftsführung und beim Betrieb oder der Leitung von Filial-/Handelsunternehmen; Unternehmensverwaltung für Bäckereibetriebe, Stehcafés; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen, insbesondere Franchisenehmer; betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere beim Betrieb oder der Leitung von Selbstbedienungs- oder SB-Bäckereien; Entwicklung, Abfassung und Zusammenstellung von Marketing und Vertriebskonzepten, insbesondere für den Betrieb von Selbstbedienungsbäckereien und Stehcafés; Franchising, insbesondere Dienstleistungen eines Franchise-Gebers, nämlich organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung über die Einrichtung und Führung von SB-Bäckereien; Verkaufsförderung, Sales Promotion für Dritte
43
Verpflegung von Gästen, nämlich in Selbstbedienungs- oder SB-Bäckereien, Stehcafés und auch außer Haus; Außer-Haus-Lieferung von Back- und/oder Konditorwaren zum sofortigen Verzehr; Außer-Haus-Lieferung von Getränken zum sofortigen Verzehr
45
Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; rechtliche Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen zum Betrieb von Bäckereien, insbesondere Selbstbedienungs- oder SB-Bäckereien, Stehcafés
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Mai 2021 | 202100189481 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Dezember 2017 | 201700408520 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Juli 2011 | 201100042047 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Februar 2011 | 201000510863 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100478748