BIOWATCH Logo (DPMA, 09.08.2010)
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Die Deutsche Marke BIOWATCH wurde als Wort-Bildmarke am 09.08.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.02.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100472812 |
| Registernummer | 302010047281 |
| Anmeldedatum | 09. August 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. März 2011 |
| Eintragungsdatum | 08. Februar 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. März 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Juni 2011 |
| Ablaufdatum | 31. August 2020 |
Markeninhaber
12359 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate; medizinische Geräte für therapeutische Zwecke; elektromedizinische Geräte und deren Teile, soweit in Klasse 10 enthalten, insbesondere elektronische Geräte zur Elektrostimulation von Gewebe, Nerven und Hirnzellen, insbesondere externe oder implantierbare Herzschrittmacher, Defibrillatoren, Kardioverter, Elektroden; Körperfunktionsdiagnostikgeräte, insbesondere neurologische und kardiologische Diagnostikgeräte; medizinische Patientenüberwachungsgeräte sowie medizinische Mess- und Regelgeräte; Analysegeräte für medizinische Zwecke
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Telekommunikation; Datenfernübertragung von und zu medizinische Geräten oder Geräten, die Daten von oder an medizinische(n) Geräte sammeln, weitergeben, speichern, bearbeiten oder verarbeiten; Übertragung von Signalen an und von Implantaten, insbesondere drahtlose Übertragung; Bereitstellen des Zugriffs auf medizinische und technische Daten über Patienten und/oder Implantate im Internet und/oder in anderen Datennetzen; elektronische Nachrichtenübermittlung, insbesondere von Nachrichten betreffend medizinische und technische Daten über Patienten und/oder Implantate
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medizinische Dienstleistungen, nämlich Fernüberwachung und Aufbereitung von körperfunktionsbezogenen, insbesondere neurologischen, Kreislauf- und kardiologischen Daten zur ärztlichen Versorgung und Diagnostik; Durchführung von medizinischen und klinischen Untersuchungen; Durchführung der ärztlichen Versorgung mittels Telemetrie (einschließlich Lokalisierung) von Patienten und/oder Implantaten; telemetrische und unmittelbare Aufnahme von patienten- und implantatbezogenen Daten für diagnostische und therapeutische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Mai 2021 | 202100189535 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Juli 2011 | 201100045407 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Februar 2011 | 201000510427 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100472812