mbe Logo (DPMA, 23.07.2010)
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Die Deutsche Marke mbe wurde als Wort-Bildmarke am 23.07.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.11.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Horizontale Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Überschneidende Buchstaben #Briefe in schweren Buchstaben #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100445092 |
| Registernummer | 302010044509 |
| Internationale Marke | Nr. IR1092582, 23. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 23. Juli 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Dezember 2010 |
| Eintragungsdatum | 15. November 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Dezember 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. März 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2030 |
Markeninhaber
51105 Köln
DE
Markenvertreter
50667 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und deren Teile für die chemische Industrie und für die Kohle-, Mineral- und Metallindustrie; Zerkleinerungsmaschinen und deren Teile, insbesondere Kegelbrecher, Kreiselbrecher, Backenbrecher, Walzenbrecher, Schwingmühlen und Scheibenschwingmühlen für die Kohle-, Mineral- und Metallindustrie; Mühlen und deren Teile, insbesondere Walzenmühlen, Hammermühlen, Kugelmühlen, Walzentellermühlen, Vertikalmühlen und Schwingmühlen für die Kohle-, Mineral- und Metallindustrie; Pressen und deren Teile, insbesondere Walzenpressen und Brikettiermaschinen; Mühlensteine und Ringbandagen mit und ohne Hartkörper für Mühlen- oder Presswalzen; Anlagen und deren Teile zum Trennen von feinem Schüttgut, insbesondere Wind-, Kaskaden- und Stabkorbsichter sowie Nass- und Trockenklassierer; Sortiermaschinen und deren Teile, insbesondere Nasssortiermaschinen, Setzmaschinen, Linearschwinger, Flotationsmaschinen und Magnetscheider; Siebanlagen, Siebmaschinen, Siebe als Maschinenteile; Entwässerungsvorrichtungen, Zentrifugen, Filter als Teile von Maschinen oder Motoren, Pressfilter, Filtriermaschinen, Vakuum-Filtriermaschinen, Einsätze für Filtriermaschinen; Förderapparate für Gruben, Fördermaschinen, Bandförderer, Druckluftförderer, Förderbänder, Steuergeräte und deren Teile für Maschinen und Motoren
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Hoch- und Tierbauarbeiten; Fabrikbau, insbesondere Kohle- und Erzaufbereitungsanlagen sowie Metallhütten; Bau, Montageüberwachung, Umbau, Inbetriebsetzung, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von kohletechnischen, mineraltechnischen und hüttentechnischen Anlagen
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Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere Planung, Konstruktion, Auswahl, Zusammenstellung und Dimensionierung von Maschinenanlagen-Teilen für die Kohle-, Mineral- und Metallindustrie sowie Konzeption und Programmierung von Prozessautomationsanlagen; technische Beratung und Projektplanungen im Bereich des Anlagenbaus, insbesondere im Bereich der Kohle-, Mineral- und Metallindustrie; Erstellung von technischen, geologischen und wissenschaftlichen Gutachten, insbesondere im Bereich der Kohle-, Mineral- und Metallindustrie; Landvermessung; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben, insbesondere im Bereich der Erstellung industrieller Anlagen; Dienstleistungen eines Physikers, Berechnungen und Simulationen von industriellen Prozessen sowie die Berechnung und Simulationen von mechanischen Kraftverteilungen in statischen und dynamischen Anlagenteilen; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors, insbesondere Messung und Prüfung von Schadstoff- und Staubemissionen industrieller Anlagen; Dienstleistungen von chemischen Labors, insbesondere Rohstoffanalytik; Durchführung von technischen Tests, insbesondere Durchführung von Gesteins- und Mineralzermahlungen und Staubsichtungen; Durchführung von technischen Tests, insbesondere Durchführung von Materialaufschlüssen und Materialsortierungen; Erstellung von geologischen und wissenschaftlichen Gutachten; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes, dem Gebiet der Chemie, der Technik, des Maschinenbaus und der Aufbereitung mineralischer Rohstoffe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Mai 2023 | 202300079841 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Juli 2020 | 202000223638 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juni 2020 | 202000197137 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Februar 2020 | 201900241176 | 8e | Verlängerung, Verfahren hinfaellig |
| 06. Februar 2020 | 201900241176 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. April 2017 | 201700122587 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. April 2011 | 201000614065 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. März 2011 | 201100083603 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. November 2010 | 201000489971 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100445092