302010041741 Logo (DPMA, 13.07.2010)
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Die Deutsche Marke 302010041741 wurde als Bildmarke am 13.07.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Horizontale Linien oder Bänder #Ein Kreis #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100417412 |
| Registernummer | 302010041741 |
| Anmeldedatum | 13. Juli 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. November 2010 |
| Eintragungsdatum | 13. Oktober 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. November 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Februar 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2030 |
Markeninhaber
59368 Werne
DE
Markenvertreter
50968 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und maschinelle Geräte zur Sedimentverlagerung; Bagger und Pumpen (Maschinen) sofern diese für die Sedimentverlagerung und/oder -verfrachtung und/oder die Wasserwirtschaft benötigt werden; Förderbänder; Fördermaschinen für die Sedimentverlagerung und/oder -verfrachtung und/oder die Wasserwirtschaft; Förderapparate für die Sedimentverlagerung; Geräte zur Sedimentverlagerung, nämlich Saug- und Spülköpfe (Maschinenteile) sowie hydraulische Geräte; sämtliche der vorstehenden Waren insbesondere in Zusammenhang mit der Verlagerung von Sedimenten, insbesondere in Stauseen, insbesondere energetisch genutzten
12
Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser soweit sie für die Sedimentverlagerung und/oder -verfrachtung und/oder im Bereich der Wasserkraft/Wasserwirtschaft benötigt werden; Fahrzeuge für die Sedimentverlagerung; Baggerschiffe und Schwimmbagger für die Sedimentverlagerung; Pontons für die Sedimentverlagerung
35
Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Geschäftsführung und betriebswirtschaftliche Beratung, sofern im Zusammenhang mit Vorhaben zur Sedimentverlagerung und/oder -verfrachtung, insbesondere im Bereich der Verlagerung und/oder Verfrachtung von Sedimenten, als auch im Bereich der Wasserkraft/Wasserwirtschaft; Evaluierung einschließlich Bewertung und Beurteilung von Vorhaben zur Sedimentverlagerung in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Maschinen und Geräte zur Verlagerung von Sedimenten, insbesondere von Waren in den Klassen 7 und 12
37
Installationsarbeiten, Instandhaltung, Installation, Wartung, Überholung und Reparatur von Maschinen und Geräten in Zusammenhang mit der Verlagerung von Sedimenten; Vermietung von Maschinen und Geräten zur Verlagerung von Sedimenten, soweit von den Klassen 7 und 12 umfasst
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen in Zusammenhang mit der Verlagerung und/oder Verfrachtung von Sedimenten, als auch im Bereich der Wasserkraft/Wasserwirtschaft; industrielle Analyse und Forschungsdienstleistungen in Zusammenhang mit der Verlagerung und/oder Verfrachtung von Sedimenten, als auch im Bereich der Wasserkraft/Wasserwirtschaft; technische Beratung, insbesondere im Bereich der Verlagerung von Sedimenten; Evaluierung einschließlich Bewertung und Beurteilung von Vorhaben zur Sedimentverlagerung in technischer Hinsicht; technische Analysedienstleistungen im Zusammenhang mit der Verlagerung von Sedimenten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juni 2020 | 201900240386 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. Mai 2019 | 201900135960 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. August 2016 | 201620652044 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. August 2013 | 201300243709 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Oktober 2011 | 201100313087 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 29. Juli 2011 | 201000573050 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 09. März 2011 | 201000573050 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 13. Oktober 2010 | 201000465565 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100417412