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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für Haushaltsgeräte und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Staubsauger, Mixgeräte für den Haushalt (elektrisch); Fruchtpressen für den Haushalt (elektrisch), Mühlen für Haushaltszwecke (nicht handbetrieben); Schneebesen für den Haushalt (elektrisch); elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; elektrische Universalküchenmaschinen; Küchenmaschinen (elektrisch) (soweit in Klasse 7 enthalten) und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Haushaltsmaschinen, nämlich Waschmaschinen, Bügelmaschinen, Küchenmaschinen, elektrische Rührgeräte; Stab- und Standmixer, Wäscheschleudern, Geschirrspüler; Entsafter, Fleischwölfe, Kaffeemühlen (jeweils elektrisch)

8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte zu Rasurzwecken; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate, Bartschneider und sonstige Haarschneidegeräte; Alles-Schneiderwerkzeuge, Elektromesser, Messerschleifer; elektrische Rasierapparate und Zubehör (soweit in Klasse 08 enthalten), Bartschneidemaschinen

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten, insbesondere Fernsehgeräte, Home Cinema Anlagen, TV-Zubehör, Radiogeräte, Weltempfänger und Radiowecker, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Audio-Zubehör; Lautsprecher, Telefongeräte und Zubehör, Telefonanlagen, ISDN-Anlagen, Mobilfunkgeräte und Anlagen zum betrieb von Mobilfunkgeräten; GSM-Geräte, Anrufbeantworter, Faxgeräte und Zubehör, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Diktiergeräte und Zubehör; Mikrophone, Kopfhörer, Verbindungskabel, Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere bespielte und unbespielte Audio- und Videobänder und -kassetten sowie Schallplatten; Audio-Träger; CDs, DVDs, jeweils bespielt oder als Rohlinge; DVD-Player; Videorekorder mit DVD, Festplatte und Band; Geräte zur Energieerzeugung, nämlich Batterien, Akkus und Zubehör wie Steckdosen; portable Audioplayer; MP3- sowie anderen Media-Player; Hi-Fi-Anlagen; Hi-Fi-Einzelkomponenten; Car-Hi-Fi-Anlagen; Geräte für Netzwerk Entertainment; TV -Empfangsgeräte über DVB-T, Satellit oder Kabel; fotografische, Filmapparate und -instrumente, insbesondere Photoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Camcorder nebst Zubehör, Filmkameras, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Daten- und Videoprojektoren; Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Leinwände, Diarahmen, Stative, Phototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Bildschirme, Drucker, Computerperipheriegeräte sowie deren Zubehör, nämlich bespielte und unbespielte Disketten, CD-ROMs, Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; Geräte zur Archivierung und Speicherung wie digitale Speichermedien, Speicherkarten, externe Festplatten; Notebooks sowie Zubehör; Computereinsteckkarten; PDAs und Zubehör; Monitore, Eingabegeräte für PCs und Laptops; Navigationssysteme und Zubehör; Spielekonsolen; Netzwerkgeräte; POS-Geräte und Verkaufshilfen; Druckerzubehör; Multifunktionsgeräte, Scanner; elektronische Medienträger, Computerprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; Wetterstationen; Ladegeräte und Netzteile, Minilaborgeräte für Fotografien; Dias und Dia-Abspielgeräte; analoge Fotokameras, digitale Fotokameras; Objektive und Zubehör; Color-Negativfilme, sonstiges Fotozubehör, wie Dia-Rahmen; Uhrenradios, Bügeleisen (elektrisch), Waagen; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Heizgeräte, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreiniger, Desinfektionsapparate, Warmwasserspeichergeräte, elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Kaffeemaschinen, Ventilatoren; Wäschetrockner und elektrische Wäschetrockner, Fußwärmegeräte, Eismaschinen, Folienschweißgeräte, elektrische Kochgeräte, insbesondere Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte (Kochgeräte); Gasherde; Toaster, Kühlschränke, Gefriergeräte, Warmwasserbereiter, Grillgeräte, Fritteusen, Eierkocher, Fonduegeräte (elektrisch); Lampen, Glühbirnen; Raumklimaanlagen; Kaffee- und Teeautomaten und Zubehör; Espressomaschinen und Zubehör; Mikrowellen und Grills nebst Zubehör; Haartrockner; Dunstabzugshauben; Spülen; Geräte zur Erzeugung von Dauerlicht und Zubehör dazu; alle vorstehenden Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte, oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Edelsteine; Uhren; Chronographen (Uhren); Chronometer (Zeitmesser); elektrische Uhren; Uhrenetuis; Halsketten (Schmuck); Juwelierwaren, Schmuckwaren; Ketten (Schmuckwaren); Solaruhren; Taschenuhren; Uhrengehäuse; Uhrengehäuse (Taschenuhren); Uhrenpendel; Uhrenschmucketuis; Uhrfedern; Uhrketten; Uhrkettenanhänger; Uhrwerke; Uhrzeiger; Wecker; Zeitmessgeräte und Zeitmessinstrumente; Zentraluhren; Zifferblätter für Uhren

16 Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Zeitschriften, Bücher, insbesondere Handbücher und anderes schriftliches Begleitmaterial für Computer und Computerprogramme, Schreibmaschinen; Fotoalben; Druckerpapier

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Möbel, nämlich Möbel für Küchen, insbesondere Einbauküchen; Rundfunk- und Fernsehmöbel, soweit in Klasse 20 enthalten

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kochtöpfe, Pfannen, Teppichklopfer, Fonduesets, soweit in Klasse 21 enthalten; elektrische Mundpflegegeräte einschließlich Zahnbürsten und Zubehör, soweit in Klasse 21 enthalten

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck, elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Telespiele, Computerspiele, soweit in Klasse 28 enthalten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020100403012
Registernummer	302010040301

Anmeldedatum	06. Juli 2010
Veröffentlichungsdatum	31. Dezember 2010
Eintragungsdatum	25. November 2010
Beginn Widerspruchsfrist	31. Dezember 2010
Ende Widerspruchsfrist	31. März 2011
Ablaufdatum	31. Juli 2020

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. April 2021	202100137809	5f	Löschung, Marke geloescht
15. September 2016	201620678861	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juni 2016	201620577502	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. April 2011	201000630124	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. November 2010	201000464933	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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