HB

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HB wurde als Wort-Bildmarke am 30.06.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.08.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Briefe in schweren Buchstaben

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020100394420
Registernummer 302010039442
Internationale Marke Nr. IR1258916, 02. Oktober 2024
Anmeldedatum 30. Juni 2010
Veröffentlichungsdatum 17. September 2010
Eintragungsdatum 17. August 2010
Beginn Widerspruchsfrist 17. September 2010
Ende Widerspruchsfrist 17. Dezember 2010
Ablaufdatum 30. Juni 2030

Waren und Dienstleistungen

21 Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschenöffner; Figuren aus Porzellan, Ton oder Glas (soweit in Klasse 21 enthalten); Geschirr (soweit in Klasse 21 enthalten); Papier- oder Plastikbecher; Gläser, Krüge (soweit in Klasse 21 enthalten); Tabletts; Untersetzer; Taschen; alle vorbenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten
25 Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; Schuhwaren, Accessoires für Bekleidungsstücke, soweit in Klasse 25 enthalten
32 Biere; alkoholarme Biere; alkoholfreie Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
43 Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Betrieb von Bars und Hotels (soweit in Klasse 43 enthalten); Vermietung von Versammlungsräumen; Vermietung von Zelten; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläser; Vermietung von transportablen Bauten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Januar 2024 202300419234 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Januar 2020 201900209614 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Oktober 2014 201400386921 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 2011 201000503329 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. August 2010 201000461661 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100394420