302010038392 Logo (DPMA, 26.06.2010)
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Die Deutsche Marke 302010038392 wurde als Bildmarke am 26.06.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.09.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100383925 |
| Registernummer | 302010038392 |
| Internationale Marke | Nr. IR1074159, 01. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Oktober 2010 |
| Eintragungsdatum | 17. September 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Oktober 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Januar 2011 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2030 |
Markeninhaber
68165 Mannheim
DE
Markenvertreter
87437 Kempten
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Kühlmittel für Landfahrzeuge
6
Rohre aus Metall; Schlauchkupplungen aus Metall; Schlauchpassstücke aus Metall, nämlich Kupplungen und Adapter zum Verbinden von Rohren aus Metall
7
Antriebsriemen für Kraftfahrzeuge; Gummi-Metallschwingungsdämpfer als Teile von Motoren; Luftansaugfilter als Motorenteile; Kurbelgehäuse als Motorenteile; Ladeluftschläuche und Ladeluftleitungen als Motorenteile sowie dazugehörige, angepasste Verbindungsstücke; Schläuche für die Abgasrückführung als Motorenteile; Unterdruckleitungen als Motorenteile; Schläuche als Motorenteile für Turbolader
9
Thermostatgehäuse
11
Kühlmittel-Ausgleichsbehälter; Lüfterkragen als Teile von Lüftungsgeräten; Ansaug-Luft-Wasserabscheider als Teile von Lüftungs-, Klima- oder Kältegeräten; Luftansaugfilter als Teile von Lüftungs-, Klima- oder Kältegeräten; Ausgleichsbehälter und Wassersammelgefäße als Teile von Lüftungs-, Klima- und Kälteanlagen; Membranen aus Gummi oder Kunststoffen zur Verwendung in Lüftungs-, Klima- oder Kältekreisläufen bzw. -anlagen; Bälge aus Gummi oder Kunststoffen zur Verwendung in Lüftungs-, Klima- oder Kältekreisläufen bzw. -anlagen
12
Landfahrzeuge; flexible Rohre und Schläuche sowie dazugehörige Kupplungen als Teile von Hydraulikkreisläufen oder von Bremskreisläufen in Fahrzeugen; Formteile aus Gummi und Gummi-Metallverbindungen zur Schwingungsdämpfung und Kraftübertragung in Fahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten; Kunststoff-Leitbleche als Teile von Kraftfahrzeugen; Kraftstoffleitungen für Fahrzeuge; Scheibenreinigungsbehälter als Teile von Kraftfahrzeugen; Luftleitbleche als Teile von Fahrzeugen
17
Schläuche, nicht aus Metall; flexible Rohre und Schläuche aus Kunststoffen sowie dazugehörige Kupplungen für Kühlkreisläufe in Fahrzeugen; Kühlwasserleitungen; Kühl- oder Heizschläuche als Bestandteil und Zubehör von Fahrzeugen; Kühlmittel- Schläuche für den Kühlkreislauf und Heizkreislauf; Schnellverbindungsstücke aus Gummi oder Kunststoffen für Schläuche oder Rohre; Schläuche für den Öl-Kreislauf; Brems-, Kraftstoff-, Ladeluft-, Öl- und/oder Hydraulikschläuche als Teile oder Zubehör von Fahrzeugen; Kunststoffe in extrudierter Form als Halbfabrikate; Verbindungsschläuche, nicht aus Metall, und daraus zusammengestellte Schlauchleitungssysteme aus Gummi oder Kunststoffen für die Übertragung von Luft, fluiden Materialien oder zur Isolierung; Schlauchverbindungsstücke (nicht aus Metall); Gummiausgleichsteile für Schläuche und Rohrleitungssysteme; Leitungsdichtungen; Dichtmanschetten; Dichtringe, Membranen aus Gummi oder Kunststoffen zur Isolierung; Gummi, roh oder teilweise bearbeitet; Gummiersatzstoffmaterialien (Kunststoffe als Halbfabrikate); Plastikfolien, ausgenommen für Verpackungszwecke; Bälge aus Gummi oder Kunststoffen zur Isolierung; Verbindungsstücke aus Gummi oder Kunststoffen für integrierte Schlauchleitungen für die Übertragung von Luft, fluiden Materialien oder zur Isolierung; Schlauchmehrfachanschlüsse aus Gummi oder Kunststoffen für die Übertragung von Luft, fluiden Materialien oder zur Isolierung
19
Lüftungs- oder Entlüftungsleitungen, nämlich Leitungen, nicht aus Metall, für Lüftungs- und Klimaanlagen; flexible Rohre, nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juni 2020 | 201900220040 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. Februar 2019 | 201900043281 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Juni 2016 | 201620564826 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Juni 2015 | 201520079899 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. März 2015 | 201500088379 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. März 2015 | 201500088379 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Juni 2011 | 201100209681 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. März 2011 | 201000544146 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Oktober 2010 | 201000452950 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 26. Oktober 2010 | 201000452950 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. September 2010 | 201000452950 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100383925