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Die Deutsche Marke FRIMO wurde als Wortmarke am 16.06.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100363568 |
| Registernummer | 302010036356 |
| Internationale Marke | Nr. IR1076557, 07. September 2024 |
| Anmeldedatum | 16. Juni 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 2010 |
| Eintragungsdatum | 24. November 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 2011 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2030 |
Markeninhaber
49504 Lotte
DE
Markenvertreter
49078 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Bearbeitung und Herstellung von Teilen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere für Schneide-, Füge-, Formveränderungs-, Stanz-, Kaschier-, Press-, Tiefzug- und Schwächungsvorgänge sowie Kombinationen von diesen als Gewerbe- und Industriemaschinen zum Einsatz in der Automobil-, Textil-, Möbel-, kunststoffverarbeitenden und holzverarbeitenden Industrie; Werkzeugmaschinen, insbesondere Stanz- und Beschneidewerkzeugmaschinen für die Arbeitsgänge Umbugen, Stanzen, Kaschieren, Pressen, Fügen, Tiefziehen und Schwächen (Airbag-Aufrisslinie) und deren Kombinationen; Auskehrmaschinen (selbstfahrend); Formmaschinen; Fräsmaschinen; Gestelle für Maschinen; Lochstanzmaschinen; Maschinen für Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Metallbearbeitung; Maschinenständer; Maschinentische; Messer (elektrisch), insbesondere Zackenmesser, Ultraschallmesser, Heißmesser, oszillierende Messer, Robotermesser; Messer (Maschinenteile); Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke); Prägemaschinen; Schneidemaschinen; Stempelmaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Tiefziehpressen; Zuschneidemaschinen; elektrische oder elektronisch gesteuerte Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Werkzeugmaschinen für die Bearbeitung und Herstellung von Teilen, insbesondere für Schneide-, Füge- und Formveränderungen, sämtliche vorgenannten Maschinen für die Automobil-, Textil-, Möbel-, kunststoffverarbeitende und holzverarbeitende Industrie; Stanzmaschinen, nämlich Stanzanlagen für komplexe Stanzaufgaben in der Serienproduktion; Gefahrschutz für den schwenkbaren Maschinentisch in oberer Position, nämlich Abschirmeinrichtungen für Rädergetriebe, Spindeln, Wellen und bewegte ineinandergreifende mechanische Teile (soweit in Klasse 7 enthalten), Spritzgießmaschinen, Extruder (Schneckenpressen), Blasformmaschinen, Folienblasmaschinen, Foliengießmaschinen, Metalldruckgießmaschinen, Werkzeuge (Maschinenteile) für vorgenannte Maschinen
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Computerprogramme, -software und -betriebsprogramme (gespeichert); Computerprogramme (herunterladbar); sämtliche vorstehende Programme zur Steuerung von Werkzeugmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Fernsteuerungsgeräte; Oszillografen; Computerhardware zur Steuerung von Werkzeugmaschinen; Compactdisc (ROM, Festspeicher); elektronische Publikationen (herunterladbar); Laptops (Computer); Gefahrschutz für den schwenkbaren Maschinentisch in oberer Position, nämlich elektrische und elektronische Abschaltelemente sowie Sicherungsautomaten zur Stromkreisunterbrechung; elektrische und elektronische Steuer-, Bedien-, Anzeige-, Prüf- und Diagnosegeräte für Fahrzeuge, Fahrzeugteile und Waffen, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für Abschussgeräte für Wurfkörper; Datenverarbeitungsanlagen; digitale Datenträger; elektrisch und elektronisch gesteuerte Ausbildungsanlagen, nämlich Fahrsimulatoren, Convoysimulatoren, Instandsetzungssimulatoren; Teile und Zubehör vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Computersoftware, insbesondere Simulationssoftware für Sichtsysteme, Graphikerzeugungssoftware und Software zur Erzeugung einer virtuellen Realität; Geräte für die Bilderzeugung und Bilddarstellung, insbesondere Bildprojektoren, Projektionsschirme und Bildschirmgeräte; Datenverarbeitungsanlagen
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Erstellung, Installation, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware; Computerberatungsdienste; Computersystemanalysen; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von technischen und wissenschaftlichen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Hard- und Softwareberatung; Konstruktionsplanungen; Materialprüfung; technische Beratung; Werkstoffprüfung; Vermietung von Computersoftware; technische Projektplanungen; Pflege und Installation von Software; Erstellung und Entwicklung von EDV-Programmen, nämlich für die Steuerung von Maschinen und/oder Werkzeugmaschinen, insbesondere für die Steuerung von Robotern und zur Erzeugung und Optimierung von Steuerungsprogrammen aus dreidimensionalen, grafischen Daten für den Betrieb und Steuerung von Robotern; sämtliche Dienstleistungen in Bezug auf die Steuerung von Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Automobil-, Textil-, Möbel-, kunststoffverarbeitende und holzverarbeitende Industrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Juli 2024 | 202400252075 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. April 2020 | 201900191096 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Juni 2013 | 201300198764 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. September 2012 | 201000629309 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 02. Mai 2011 | 201000629309 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 24. November 2010 | 201000441681 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100363568