302010032246

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302010032246 wurde als Bildmarke am 27.05.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.05.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020100322462
Registernummer 302010032246
Anmeldedatum 27. Mai 2010
Veröffentlichungsdatum 17. Juni 2011
Eintragungsdatum 18. Mai 2011
Beginn Widerspruchsfrist 17. Juni 2011
Ende Widerspruchsfrist 19. September 2011
Ablaufdatum 31. Mai 2030

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Möbelantriebe und Verstelleinrichtungen (Motoren) für Möbel, insbesondere elektromotorische Möbelantriebe und Verstelleinrichtungen für Möbel; elektrisch gesteuerte und einen elektrischen Antrieb aufweisende Verstellgeräte und -apparate für Möbel; elektrische und elektromotorische Stellantriebe für Möbel; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten)
9 elektrische und elektronische Steuerungen für Möbelantriebe und Verstelleinrichtungen für Möbel; Handschalter und Fernbedienungen für Möbelantriebe; Netzteile, Netzfreischaltgeräte; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten)
20 Möbel, Sitz-, Liege- und Schlafmöbel, Betten, Bettgestelle; Bettroste, Lattenroste für Betten, manuell verstellbare Lattenroste und motorisch verstellbare Lattenroste sowie deren Teile, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Längsholme, Querholme, Federungselemente, insbesondere federnde Latten, sowie vorgefertigte Baueinheiten für die Montage von Lattenrosten; Polster für Möbel, Matratzen; Beschläge für Möbel, nicht aus Metall, insbesondere für Lattenroste; Sitz-, Liege- und Bettmöbel und daraus bestehende Systeme; Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 20 enthalten), alle vorgenannten Waren aus Kunststoff oder Metall oder Fasermaterialien oder Schaumstoff oder Holz sowie Kombinationen davon, soweit in Klasse 20 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Januar 2023 202200415216 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Dezember 2019 201900205486 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Juni 2016 201620580355 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Oktober 2011 201100172546 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. Mai 2011 201000427181 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100322462