PIRATENPARTEI

DPMA DPMA 2010 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke PIRATENPARTEI wurde als Wort-Bildmarke am 27.05.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Eine Flagge #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020100312289
Registernummer 302010031228
Anmeldedatum 27. Mai 2010
Veröffentlichungsdatum 06. August 2010
Eintragungsdatum 07. Juli 2010
Beginn Widerspruchsfrist 06. August 2010
Ende Widerspruchsfrist 08. November 2010
Ablaufdatum 31. Mai 2030

Markeninhaber

nicht eingetragener Verein, vertreten durch den Vorsitzenden Piratenpartei Deutschland

10115 Berlin
DE

Markenvertreter

rechTEC rechtsanwälte GbR
99084 Erfurt DE

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Büroartikel (ohne Möbel)
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
35 Werbung, insbesondere Werbeberatung, Werbung zu politischen und gesellschaftlichen Informationen, Organisation und Durchführung von Parteienwerbung und Wahlwerbung, Werbung durch Verteilung von Werbemitteln (Give Aways) sowie Werbung in elektronischen Medien; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
38 Telekommunikation, insbesondere Einstellen von Webseiten in das Internet für Dritte
41 Erziehung; Ausbildung, insbesondere im Bereich der politischen Bildung, Weiterbildung; Veranstaltung und Durchführung von Lehrgängen und Schulungen sowie Vortragsveranstaltungen für Zwecke der Unterhaltung oder Aus- und Fortbildung; Veröffentlichungen und Herausgabe von Druckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Oktober 2019 201900223341 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Juli 2015 201520091316 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Oktober 2011 201100355865 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Dezember 2010 201000454627 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. September 2010 201000562711 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juli 2010 201000414075 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100312289

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