302010027745

Waren und Dienstleistungen

9 Datenverarbeitungsgeräte; Codierer; codierte Identifikationskarten und codierte Servicekarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); Decodierer, insbesondere Entschlüsselungsgeräte für digitale Signale; Set-Top-Boxen, insbesondere als Empfangsgeräte für analoge und digitale Fernseh- und Rundfunkprogramme über Breitbandkabelnetze; elektrische, elektronische, elektrotechnische und digitale Geräte für Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verbreitung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und/oder Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und/oder Bild, einschließlich Multimediageräte; bespielte und unbespielte Daten-, Bild- und/oder Tonträger, insbesondere Compact Disks, CD-Video, CD-ROM, CD-i, DVD, Videobänder, Videokassetten, Videospielkassetten, Disketten, Magnetbänder, Magnetdatenträger, Schallplatten, Tonkassetten; Computersoftware (gespeichert, herunterladbar), elektronische Publikationen (gespeichert, herunterladbar)

16 Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitschriften im Bereich Telekommunikationsdienstleistungen

38 Telekommunikation; Einspeisung, Weiterleitung und Verbreitung von Fernseh- und Rundfunksendungen in analoger und digitaler Form in bzw. durch Breitbandkabelnetze, Satellit und/oder das Internet; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehprogrammen, auch über Satellit und/oder Kabelnetze; Bereitstellung eines Zugangs zu Datennetzen, insbesondere zum Internet; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu lokalen, regionalen, überregionalen und weltweiten Netzwerken, insbesondere auch zum Internet in Form von Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Internet-Zugänge, Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Telefondienste, Teletextdienste, E-Mail-Dienste und andere elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste; Bereitstellen technischer Plattformen zur Verbreitung analoger und/oder digitaler Programmformate; Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild durch analoge und digitale Draht- oder Kabelnetze, insbesondere das Internet oder via Satellit; Bereitstellung von Plattformen, Portalen, Chatrooms und Foren im Internet; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Vermietung von Telekommunikationsgeräten, insbesondere Decodierern und Set-Top-Boxen (soweit in Klasse 38 enthalten)

41 Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Radio- und Fernsehunterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, ausgenommen für Werbezwecke, nämlich von Kundenzeitschriften im Bereich der Telekommunikationsleistungen auch in elektronischer Form, auch im Internet; Film- und Fernsehproduktion

42 Vermietung von Webservern, Gestaltung von Webseiten für Dritte; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Webseiten für Dritte

45 Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzierung von Computersoftware; Verwaltung von Urheberrechten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020100277459
Registernummer	302010027745

Anmeldedatum	06. Mai 2010
Veröffentlichungsdatum	30. Juli 2010
Eintragungsdatum	30. Juni 2010
Beginn Widerspruchsfrist	30. Juli 2010
Ende Widerspruchsfrist	01. November 2010
Ablaufdatum	31. Mai 2020

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Februar 2021	202100042639	5f	Löschung, Marke geloescht
16. April 2020	202000114847	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. April 2019	201900105750	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. September 2011	201000448923	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
14. September 2011	201100313525	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
30. November 2010	201000448923	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
30. Juni 2010	201000386899	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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