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Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Abschwächer für fotografische Zwecke; chemische Erzeugnisse für die Fotografie; lichtempfindliche Leinwand für die Fotografie; fotografische Emulsionen; Fixierbäder und -mittel, jeweils für die Fotografie; lichtempfindliche, unbelichtete Filme; fotografische Papiere; Gummilösungsmittel, Leimlösungsmittel, Lösungsmittel für Firnisse und Lacke, Stärkelösungsmittel (chemisch); chemische Zusätze für Öle; destilliertes Wasser; chemische Imprägniermittel, insbesondere für Zelte, Bekleidungsstücke, Schuhwaren; Frostschutzmittel, insbesondere für Scheibenwaschanlagen; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Kontaktmittel zur Behandlung von elektrischen Kontakten

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Rostschutzfette, -mittel und -öle; Konservierungsmittel und -öle für Holz; Kontaktsprays, vorgenannte Waren als Rostschutzmittel und/oder -öl

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung); pflanzliche Aromastoffe (ätherische Öle); Badesalze und Badezusätze, nicht für medizinische Zwecke; Färbemittel für Wäsche; Glanzmittel; Gläsertücher; kosmetische Ziermotive; Öle für Reinigungszwecke; Polier-, Schleif- und Schmirgelpapier; Polierwachs; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Räucherstäbchen und Räuchermittel (Duftstoffe); Reinigungsmittel, insbesondere Abflussreinigungsmittel; Schuhcreme; Rostentfernungsmittel; Reinigungs- und Pflegemittel für Kraftfahrzeuge und Motorräder, insbesondere Karosserieschutzmittel, Scheibenreiniger, Schutzwachs, Chromschutzmittel, Kunststoffreiniger; Imprägniermittel, Reinigungsmittel für Kfz-Verdecke, Polsterpflegemittel, Felgenreinigungsmittel, Handwaschpaste und Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Bügelspray (Appreturmittel), alle vorgenannten Waren nicht zum Zwecke der Verwendung zur industriellen Nutzung von Nicht-Farbprodukten in Bezug auf Autoreparatur und Yachtbauindustrie und Auto/Yacht Instandhaltung

4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Schmieröle; Duftkerzen; Briketts (Brennstoff); Grill-, Ofen- und Kaminanzünder (Brennstoff)

5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Insektizide; Insektenvertilgungsmittel; Insektenvertreibungsmittel; Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke; Sonnenbrandsalben; Vitaminpräparate; Kompressen

6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Aluminiumfolien, soweit in Klasse 6 enthalten; Verpackungsfolien aus Metall; Frischhaltefolien und -beutel (aus Metall); Dosen aus unedlen Metallen; Konservendosen aus Metall; Dosenverschlüsse aus Metall; Fensterbeschläge aus Eisen und Metall; Fliegengitter aus Metall; Jalousien aus Metall; Hausnummern, nicht leuchtend, aus Metall; Riegel, insbesondere Riegel für Schlösser und Türriegel aus Metall; Türfeststeller aus Metall; Türklingeln (nicht elektrisch); Türklopfer; Sicherheitsketten aus Metall; Schnappschlösser; Vorhängeschlösser; Türrollen; Schrauben aus Metall; Schraubenmuttern aus Metall; Schlüsselringe aus Metall; Garderobenhaken aus Metall; Kleiderhaken aus Metall (Einrichtungsartikel); Geldkassetten aus Metall; Sicherheitskassetten; Speiseschränke aus Metall; Sparbüchsen aus Metall; Kunstgegenstände aus unedlen Metallen, insbesondere Büsten, Figuren, Statuen, Statuetten, Skulpturen; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Rohrschellen aus Metall; Rohrmuffen aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen; Wasserleitungen aus Metall; Klappenventile aus Metall für Wasserleitungen; Funkenschutzvorrichtungen in Bezug auf Kamine und Öfen aus Metall

7 Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, für die chemische Industrie und die Landwirtschaft sowie für die Getränke-, Lebensmittel- und Textilindustrie und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Druckluftmaschinen; Handbohrmaschinen (elektrisch); Handwerkzeuge (nicht handbetätigt); Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Siebe (Maschinen oder Maschinenteile); Mixer (Maschinen); Rasenmäher (Maschinen); Dosenöffner (elektrisch); Mixgeräte für den Haushalt (elektrisch); Rührgeräte (elektrisch); Rührmaschinen; Brotschneidemaschinen; elektrische Universal-Küchenmaschinen; Zerkleinerungsgeräte (elektrisch) für den Haushalt; Schneebesen (elektrisch), für den Haushalt; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Hochdruckreiniger; Dampfreiniger; Dampfmangeln für Stoffe; Bügelmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Shampooniermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden (elektrisch); Staubsauger; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, alle vorgenannten Waren nicht zum Zwecke der Verwendung zur industriellen Nutzung von Nicht-Farbprodukten in Bezug auf Autoreparatur und Yachtbauindustrie und Auto/Yacht Instandhaltung

8 handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik und für Haushaltszwecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Essbestecke, soweit in Klasse 8 enthalten; Dosenöffner (nicht elektrisch); Gemüsehobel; Rasierklingen; Rasierapparate, elektrisch oder nicht elektrisch; Scheren, soweit in Klasse 8 enthalten; Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren); Gartenwerkzeuge (handbetätigt), insbesondere Heckenscheren (handbetätigt), Rasenmäher (handbetätigt), Gartenmesser, Schaufeln, Unkrauthacken (Handwerkzeuge), Unkrautstecher; Spritzen zum Versprühen von Insektiziden (handbetätigt), Sprühgeräte für Insektizide (handbetätigt); Zerstäuber für Insektizide (handbetätigt); Schleifgeräte (handbetätigt); Rohrschneidewerkzeuge; Zangen; Schraubzwingen; Bügeleisen (nicht elektrisch); Kaminbesteck, nämlich Schüreisen, Drahtbürste (Handwerkzeuge), Kehrschaufel (Handwerkzeuge); Blasebälge für Kamin und Ofen; Grillbestecke; Behälter für Kaminbesteck

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Akkumulatoren (elektrisch); Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Akkumulatorengefäße; elektrische Batterien; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Sonnenbatterien; akustische Koppler; Lautsprecherboxen; CD-Player; Kassettenabspielgeräte; Mikrofone; Alarmgeräte; Diebstahlalarmgeräte; elektrische Alarmglocken; Alarmpfeifen; Klingeln (Alarmanlagen); Detektoren; Diebstahlalarmanlagen (elektrisch); Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere im Hinblick auf Gas und Luft; Feuer-, Rauch-, Gas- und Wassermelder; Rauch- und Wärmedetektoren; Sprinkleranlagen (Brandschutz); Überwachungsapparate (elektrisch); Geräte zur akustischen und optischen Überwachung von Kleinkindern; Anlasserkabel für Motoren; Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Navigationsinstrumente; Satellitennavigationsgeräte; Anschlussdosen und -kästen (Elektrizität); Schaltanschlusstafeln; elektrische Anschlussteile; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Abzweigdosen und Anschlüsse (Elektrizität); Drähte aus Metalllegierungen für elektrische Sicherungen; Magnet- und Telefondrähte; Elektrodrähte und -kabel; Entstörungsgeräte (Elektrizität); optische Faserkabel; Koaxialkabel; Kabelkanal (elektrisch); Kabelkennfäden für elektrische Leitungen; Kabelklemmen (Elektrizität); Kabelmäntel für elektrische Leitungen; Kontakte (elektrisch); Leitungsrohre (elektrisch); Lichtleitfäden (optische Fasern); elektrische Relais; Dimmer (Lichtregler); Schalter (elektrisch); Steckdosen, Steckdosenabdeckungen; elektrische Widerstände; Verteilerschränke und -tafeln (Elektrizität); elektronische Transistoren und Transformatoren; Antennen; elektrische Anzeigegeräte; elektronische Anzeigetafeln; elektronische Stifte (für Bildschirmgeräte); Leuchtschilder; Belichtungsmesser; Blitzlichter (Fotografie); Filmkameras; Filmschneidegeräte; Filter für fotografische Zwecke; Stative, Fotoapparate und Kameras; Blendschutzschirme; Diaprojektoren; Projektionsschirme; Projektionsgeräte; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke; Spezialbekleidung für Labore, Asbestbekleidungsstücke und -handschuhe zum Schutz gegen Feuer und gegen Unfälle; Filter für Atemmasken; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhelme; Knieschützer für Arbeiter; Brillen (Optik), Brillenetuis; Brillen und Schutzhelme für den Sport; Sonnenbrillen; Bügeleisen (elektrisch); Additionsmaschinen, Chips (integrierte Schaltkreise); Codierer (Datenverarbeitung); Kompakt-Disks (Festspeicher); Computer; Spielprogramme für Computer; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme (gespeichert); Computertastaturen; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Datenverarbeitungsgeräte; optische Datenträger; Magnetdatenträger; Disketten; Diskettenlaufwerke (für Computer); Drucker für Computer; Modems; Monitore (Computerhardware); Mauspads (Mausmatten); Magnetkarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Ventilköpfe mit Druckmesser; Druckmessgeräte; Schallmessgeräte; Thermostate; Barometer; Hygrometer; Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); Wetterstationen; meteorologische Sensoren, nämlich Luft-, Feuchtigkeit- und Temperatursensoren; Waagen; Präzisionswagen; Personenwaagen; Fernsehapparate; Signalfernsteuergeräte (elektrodynamisch); Fernsteuerungsgeräte; Klingelknöpfe; Türklingeln (elektrisch); elektrische Türöffner und -schließer; Türgucker; Mobiltelefone; Fernsprechapparate; Telefonapparate; Telekopiergeräte; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte (elektrisch); Dosiergeräte; Messinstrumente; elektrische Mess-, Schalt-, Regel- und Steuergeräte, insbesondere Messgeräte zur Messung des Verbrauchs von Flüssigkeiten, Energie, Elektrizität und Gasen; Verbrauchsmesser; Mess- und Zähleinrichtungen (Apparate und Instrumente); elektronische Energiespargeräte zur temporären Abschaltung von elektrischen Geräten mittels elektronischer, optischer oder akustischer Sensoren; Trag- und Bereitschaftstaschen (an Fotoapparate, Mobiltelefone und andere elektronische und technische Geräte angepasst); angepasste Elemente zum Tragen von Kameras (Riemen, Ketten, Kordeln); Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Elektrokabel, elektrische Adapter; Spiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor

10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Geräte zur Messung von Blutdruck, Blutzucker, Pulsschlag und/oder Cholesterin; Pulsmessuhren; Geräte für die Physiotherapie; medizinische Geräte für Körperübungen; elastische und orthopädische Bandagen; orthopädische Gürtel, Gürtel für medizinische Zwecke; Handschuhe für medizinische Zwecke; Pumpen für medizinische Zwecke; therapeutische Heißluftapparate; Heizkissen (elektrisch), für medizinische Zwecke; Heizdecken für medizinische Zwecke; Massagehandschuhe; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Luftsprudel-Massagegeräte, insbesondere für die Fußbad-Massage; Thermometer für medizinische Zwecke

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Leuchten und Lampen sowie deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Christbaumbeleuchtung (elektrisch), Partybeleuchtung, Lichterketten, Diskobeleuchtung, Innen- und Außenbeleuchtung, Beleuchtungslampen, Deckenlampen, Sicherheitslampen, Arbeitsbeleuchtung, Beleuchtungen für Aquarien; elektrische und elektronische Lichtsteuergeräte und -anlagen; Fassungen für elektrische Lampen; Lichtverteiler; Hausnummern (leuchtend); Barbecues; Lavasteine für Barbecuegrills; Zierbrunnen; Brotröster; elektrische Kaffeemaschinen; Herde; Kühlschränke; Kühlvitrinen; Trinkwasserfilter; Waffeleisen (elektrisch); Tellerwärmer, Babyflaschenwärmer (elektrisch); Warmwassergeräte; Warmwasserbereiter (Apparate); Wasserkessel (elektrisch); Luftdesodorierungsgeräte; Kühlbehälter; Desinfektionsapparate; Badewanneneinlagen; Whirlpool-Sprudelgeräte; Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Wärmflaschen; Haartrockner; Bettwärmer; Fußwärmer (elektrisch oder nicht elektrisch); Fußsprudelbad; elektrische Wäschetrockner; elektrische Kerzen; Leitungen (Teile von sanitären Anlagen); Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie Wasser- oder Gasleitungen; Mischhähne für Wasserleitungen; Mundstücke für Wasserhähne (Perlstrahler); elektrische Wasserkessel; Wasserfiltriergeräte und Trinkwasserfilter; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Warmwasserheizungsanlagen; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer für Wasser- und Gasleitungen; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Klimageräte und daraus zusammengestellte Klimatisierungseinrichtungen, insbesondere für die Raumklimatisierung; Ventilatoren (Klimatisierung); Lüftungsgeräte (Klimatisierung); Luftfilter (Klimatisierung); Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftkühlgeräte; Heißluftapparate; Kühlapparate und -maschinen; Thermostatventile (Teile von Heizungsanlagen); Solarkollektoren (Heizung); Solaröfen; Wärmespeicher; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

15 Musikinstrumente; angepasste Koffer und Kästen für Musikinstrumente; elektronische Musikinstrumente sowie Bestandteile oder Teile dieser Instrumente, soweit in Klasse 15 enthalten

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus Papier oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Frischhaltefolien und -beutel (nicht aus Metall); Verpackungsmaterial aus Karton; Flaschenhüllen aus Papier oder Pappe; Kaffeefilter aus Papier; Filterpapier; Tischdecken aus Papier; Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff); Kochbeutel für Mikrowelle; Mülltüten (nicht aus Metall); Backpapier; Alben, insbesondere Fotoalben; Almanache; Anzeigekarten (Papeteriewaren); Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren); Glückwunschkarten; grafische Darstellungen; Schreibhefte; Kalender; Notizbücher; Musikglückwunschkarten; Prospekte, Postkarten; Anfeuchter (Büroartikel); Gummibänder für Bürozwecke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; Kleber für Papier- und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Klebegeräte für Fotografien; Klebestreifenspender (Papier- und Schreibwaren); Abziehbilder; Aktenhüllen; Aktenordner; Adressenstempel; Behälter (Kästen für Papier- und Schreibwaren); Briefbeschwerer, Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Farbbänder; Ständer für Fotografien; Fotogravuren; Heftzwecken; flüssige Korrekturmittel (Büroartikel); Locher (Büroartikel); Schreibgeräte; Zerkleinerungsgeräte für Papier (Büroartikel); Abschminktücher aus Papier; Papiergesichtstücher; Papierhandtücher; Papiertaschentücher

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Klebebänder (außer für medizinische Zwecke) für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Isoliermaterial; Isolierband; Isolatoren für elektrische Leitungen; Isolieröle; Isolierpapier; Gartenschläuche; wasserundurchlässige Dichtungen; Leitungsdichtungen; Dichtungsstreifen, Dichtungsringe, Dichtungsmassen, alle vorgenannten Waren nicht zum Zwecke der Verwendung zur industriellen Nutzung von Nicht-Farbprodukten in Bezug auf Autoreparatur und Yachtbauindustrie und Auto/Yacht Instandhaltung

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen sowie Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Geldbeutel, Schlüsseltaschen; nicht angepasste Reise- und Handkoffer insbesondere für elektronische und technische Geräte, Sportgeräte, Kleidung, Bürogeräte und Büromaterialien; Aktentaschen; Dokumentenmappen; Badetaschen; Brieftaschen; Dokumentenkoffer; Handtaschen; Jagdtaschen; Kartentaschen; Kindergartentaschen; Kleidersäcke für die Reise; Kosmetikkoffer; Kästen aus Leder oder Lederpappe; Kästen und Dosen aus Vulkanfiber; Ledergurte; Lederriemen; Notenmappen; Reisenecessaires (Lederwaren); Reisetaschen; Rucksäcke; Schulranzen; Schultaschen; Schulrucksäcke; Taschen mit Rollen; Tornister (Ranzen); Umhängeriemen; Werkzeugtaschen aus Leder (leer); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Büromöbel; Massagetische; Massagesessel (Möbel); Dosen, Kisten und Kästen aus Holz oder Kunststoff; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Verschlüsse, nicht aus Metall, soweit in Klasse 20 enthalten für Schubladen und Türen mit Kindersicherung; Türriegel und -griffe, nicht aus Metall; Türbeschläge, nicht aus Metall; Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Mobiles (Dekorationsgegenstände); Windspiele (Dekorationsartikel); Kleiderbügel; Kleiderhaken, nicht aus Metall (Einrichtungsartikel); Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Dübel (Wanddübel) nicht aus Metall; Kabelklemmen, nicht aus Metall; Ventile oder Schieber (ausgenommen als Maschinenteile), nicht aus Metall; Kleiderständer (Möbel); Kaminzubehör, nämlich Holzkörbe, Funkenschutzvorrichtungen in Bezug auf Kamine und Öfen aus Glas und/oder feuerbeständigem Kunststoff

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes und teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Speiseeisgeräte, Knoblauchpressen, Grillroste (Küchengeräte), Rührgeräte (nicht elektrisch), Schneebesen (nicht elektrisch), Korkenzieher, Kaffeekocher (nicht elektrisch), Friteusen (nicht elektrisch); Koch- und Küchengeschirr; Tafelgeschirr; Picknickkoffer (Geschirr); Campinggeschirr; Kunststoffgeschirr, insbesondere Mikrowellengeschirr; Kochtöpfe; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Dampfkochtöpfe (nicht elektrisch); Schüsseln, insbesondere Salatschüsseln; Becher; Trinkgläser; Bierkrüge; Papierteller; Einwegteller; Papier- oder Plastikbecher; Gefäße für Haushalt und Küche; Gefäße und Geschirr zum Einfrieren von Speisen und Getränken; Flaschen; Eierbecher; Zucker-, Tee-, Seifen-, Puder-, Keks- und Butterdosen; Frischhaltedosen; Kannen und Krüge; Teekannen; Karaffen; Glasbehälter; bemalte Glaswaren; Brotkörbe; Brotkästen; Brotbretter; Schneidbretter für die Küche; Tabletts für den Haushalt; Formen (Küchenartikel), insbesondere Kuchenformen; Formen für Eiswürfel; Essig- und Ölständer; Essig- und Ölkännchen; Rührstäbchen für Cocktails; Gewürzservice; Pfefferstreuer; Pfeffermühlen (handbetrieben); Eimer; Abfalleimer; Filter für den Haushalt; Körbe für den Haushalt; Isolierbehälter; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Nahrungsmittel und Getränke; Kühlflaschen und -taschen (nicht elektrisch); Bratpfannen, Bratspieße; Grillständer; Gießkannen; Bügelbretter; Überzüge für Bügelbretter; Bügeleisenuntersetzer; Wäschetrockenständer; Babywannen (tragbar); Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Zahnbürsten (elektrisch und nicht elektrisch); Papierhandtuchspender aus Metall; Hautpeelingschwämme; Blumentöpfe; Blumenübertöpfe, nicht aus Papier; Bodenwischtücher (Putztücher); Bohnerbürsten; Besen; Fensterleder für Reinigungszwecke; Polier-, Haushalts- und Gartenhandschuhe; handbetätigte Putzgeräte; Putz-, Reinigungs-, Staub- und Möbelwischtücher; Reinigungstücher für elektrische Geräte; Putz- und Reinigungsschwämme; Chamoisleder für Reinigungszwecke; Insektenfallen; Backformen

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Haushaltswäsche; Platzdeckchen, nicht aus Papier; Textilservietten

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

28 Spiele, nämlich elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Attrappen (Scherzartikel); Babyrasseln; Baseball-Handschuhe; Body boards; Bodybuilding-Geräte; Christbäume aus synthetischem Material; Christbaumständer; Drachen; Eislaufstiefel (komplett); elektronische Ziele; Ellbogenschützer (Sportartikel); Expander; Fahrrad-Heimtrainer; Gewichthebergürtel (Sportartikel); Gleitschirme (Paraglider); Glöckchen für Christbäume; Gymnastik- und Turngeräte; Hanteln; In-line Rollskates; Kerzenhalter für Christbäume; Konfetti; Netze (Sportartikel); Rodelschlitten; Rollschuhe; Schlitten (Sportartikel); Schlittschuhe; Schlittschuhstiefel (komplett); Schutzpolster (Sportausrüstungen); Schwimmflossen; Skateboards; Ski- und Snowboardtaschen, formangepasst; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; alle vorgenannten Waren ausgenommen Rodelschlitten , Bobs, Skier und Schlitten für Kleinkinder, Skier, Schneesurfbretter, Snowboards, Skistöcke, Skibindungen und Snowboardbindungen, Helme und Skier und Snowboardausrüstungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Naturharze im Rohzustand, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Waren aus Metall, Erze, Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Musikinstrumente, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcke, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche (nicht aus Metall), Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Waren, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohes und teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, Webstoffe und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020100276681
Registernummer	302010027668
Internationale Marke	Nr. IR1069576, 10. Juli 2024

Anmeldedatum	06. Mai 2010
Veröffentlichungsdatum	03. Dezember 2010
Eintragungsdatum	02. November 2010
Beginn Widerspruchsfrist	03. Dezember 2010
Ende Widerspruchsfrist	03. März 2011
Ablaufdatum	31. Mai 2020

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Februar 2021	202100042056	5f	Löschung, Marke geloescht
02. Oktober 2014	201400367265	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 2012	201200407778	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
16. Januar 2012	201200021116	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
14. November 2011	201100246121	8e	Löschung, Marke teilweise geloescht
14. November 2011	201100246121		Löschung, Marke teilweise geloescht
19. Juli 2011	201100246121	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
25. März 2011	201000601812	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. November 2010	201000387671	8e	Eintragung, Marke eingetragen
23. November 2010	201000387671		Eintragung, Marke eingetragen
02. November 2010	201000387671	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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