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Die Deutsche Marke RTPS wurde als Wortmarke am 04.05.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.09.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100273712 |
| Registernummer | 302010027371 |
| Internationale Marke | Nr. IR1071951, 29. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 04. Mai 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Oktober 2012 |
| Eintragungsdatum | 04. September 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Oktober 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Januar 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2030 |
Markeninhaber
88069 Tettnang
DE
Markenvertreter
60313 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computerprogramme und Zubehör dafür, nämlich Unterprogramme, Programmmodule (Software), Programmgeneratoren (Software), Hilfs- und Schnittstellenprogramme; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten
38
Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen); elektronisches Übermitteln von Daten; Betrieb eines elektronischen Informations- und Kommunikationssystems (soweit in Klasse 38 enthalten); nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk, Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen, Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, Bereitstellung von Internet-Chatrooms, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, Übermittlung von Nachrichten, Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten auch im Internet, nämlich Übermittlung von Informationen aller Art; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten und/oder Zugriffsmöglichkeiten zu Datenbanken
41
Erziehung, Ausbildung; Verfassen, Verlegen (ausgenommen Druckarbeiten) und Herausgabe von Publikationen aller Art (ausgenommen Werbetexte) mittels aller Medien
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; anwenderbezogene technische Beratung über den Einsatz und die Anwendungsmöglichkeiten der Software, Installation und Wartung der Software; Dienstleistungen eines Softwarehauses, nämlich technische Planung, Design, Erstellung, Programmierung, Aktualisierung, Pflege und Installation von Software, technische Systemanalyse und technische Anwendungsberatung in Bezug auf Software sowie technische Beratung sowie technologische Dienstleistungen zur Unterstützung und zur Durchführung der Festlegung von Datenstrukturen und deren Änderung; Dienstleistungen in Zusammenhang mit dem Internet, nämlich Erstellung, Wartung und Pflege von Programmen zur Nutzung im Internet und/oder zur Nutzung des Internets sowie technische Beratung in Bezug auf Einsatz und Weiterentwicklung derartiger Programme
45
Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 2023 | 202300315436 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Dezember 2019 | 201900202089 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. April 2019 | 201900102506 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. November 2017 | 201700377887 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Januar 2013 | 201200304562 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. September 2012 | 201000384300 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100273712