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Die Deutsche Marke Levolan Softstop wurde als Wortmarke am 26.04.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100249714 |
| Registernummer | 302010024971 |
| Anmeldedatum | 26. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juni 2010 |
| Eintragungsdatum | 07. Mai 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Juni 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. September 2010 |
| Ablaufdatum | 30. April 2020 |
Markeninhaber
71229 Leonberg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Tür- und Fensterbeschläge aus Metall und überwiegend aus Metall, insbesondere Schiebeführungen und Gleitschienen, insbesondere Schiebeführungen und Gleitschienen mit Rollenwagen und Rollen; nicht elektrische Türschließer aus Metall und überwiegend aus Metall; Fensterläden aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall; mechanische Dämpfer und Puffer aus Metall; Laufrohre, Tragschienen, Führungsbleche, Führungsschienen, Laufschienenprofile aus Metall; Trag- und Klemmprofile, Bodenführungen, Feststellfedern, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungsstücke; Türfeststeller aus Metall, vorgenannte Waren für Schiebebeschläge zur Verwendung als Teile von Fenstern, Türen, Möbeln und Trennwänden; Halteeinrichtungen für Glas aus Metall; Punkthalter aus Metall; Klemmbeschläge aus Metall
7
Laufrohre, Tragschienen, Führungsbleche, Führungsschienen, Laufschienenprofile, Trag- und Klemmprofile, Bodenführungen, Feststellfedern, Kugellager, Nadellager, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungsstücke, Gleitschienen mit Rollenwagen und Rollen, Türfeststeller, alle vorgenannten Waren für Schiebebeschläge als Teile von Maschinen und maschinellen Apparaten (Maschinenteile)
12
Laufrohre, Tragschienen, Führungsbleche, Führungsschienen, Laufschienenprofile, Trag- und Klemmprofile, Bodenführungen, Feststellfedern, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungsstücke, Gleitschienen mit Rollenwagen und Rollen, Türfeststeller, alle vorgenannten Waren zur Verwendung als Teile von Fahrzeugen und Schiffen
16
Etiketten, soweit in Klasse 16 enthalten; Behältnisse soweit in Klasse 16 enthalten und Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Kunststoff, Karton und Wellpappe, soweit in Klasse 16 enthalten, Verpackungskartons, Verpackungsbeutel (aus Papier und Kunststoff); Kataloge; Prospekte; Photographien; Druckereierzeugnisse, nämlich Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen
19
Laufrohre, Tragschienen, Führungsschienen, Laufschienenprofile, Trag- und Klemmprofile, Bodenführungen, Feststellfedern, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungsstücke, jeweils aus Kunststoff, vorgenannte Waren für Schiebebeschläge zur Verwendung als Baumaterialien an Fenster, Türen und Trennwänden; Fensterläden aus Kunststoff; Fensterläden aus Holz; Puffer und Dämpfer aus Kunststoff
20
Laufrohre, Tragschienen, Führungsschienen, Laufschienenprofile, Bodenführungen (Schienen), Feststellfedern, Trägerplatten, Klemmplatten, Trag- und Klemmprofile, Kupplungsstücke, Rollen, Türfeststeller, jeweils aus Kunststoff; alle vorgenannten Waren als Teile für Schiebebeschläge zur Verwendung an Möbeln; Tür und Fensterbeschläge, nicht aus Metall und überwiegend nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff und überwiegend aus Kunststoff, insbesondere Schiebeführungen und Gleitschienen, insbesondere Schiebeführungen und Gleitschienen mit Rollenwagen und Rollen; nicht elektrische Türschließer, nicht aus Metall und überwiegend nicht aus Metall; Möbelbeschläge nicht aus Metall; Türen für Möbel
37
Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von Schiebebeschlägen, von Fenstern, Türen und Möbeln, von deren Antrieben, von automatisch angetriebenen Fenstern und Türen in Flucht- und Rettungswegen und deren Antrieben sowie von Feststellgeräten für Türen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Januar 2021 | 202100007475 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Oktober 2010 | 201000377924 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Mai 2010 | 201000363534 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100249714