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Die Deutsche Marke Geolan SoftStop wurde als Wortmarke am 26.04.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100249692 |
| Registernummer | 302010024969 |
| Internationale Marke | Nr. IR1062756, 19. November 2024 |
| Anmeldedatum | 26. April 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juni 2010 |
| Eintragungsdatum | 07. Mai 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Juni 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. September 2010 |
| Ablaufdatum | 30. April 2020 |
Markeninhaber
71229 Leonberg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Tür- und Fensterbeschläge aus Metall und überwiegend aus Metall, insbesondere Schiebeführungen und Gleitschienen, insbesondere Schiebeführungen und Gleitschienen mit Rollenwagen und Rollen; nicht elektrische Türschließer aus Metall und überwiegend aus Metall; Fensterläden aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall; mechanische Dämpfer und Puffer aus Metall; Laufrohre, Tragschienen, Führungsbleche, Führungsschienen, Bodenführungen, Feststellfedern, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungsstücke, jeweils aus Metall; Türfeststeller aus Metall; vorgenannte Waren für Schiebebeschläge zur Verwendung als Teile von Fenster, Türen, Möbeln und Trennwänden
7
Laufrohre, Tragschienen, Führungsbleche, Führungsschienen, Bodenführungen, Feststellfedern, Kugellager, Nadellager, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungsstücke, Rollenwagen, Rollen, Türfeststeller, alle vorgenannten Waren für Schiebebeschläge als Teile von Maschinen und maschinellen Apparaten (Maschinenteile)
12
Laufrohre, Tragschienen, Führungsbleche, Führungsschienen, Bodenführungen, Feststellfedern, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungsstücke, Rollenwagen, Rollen, Türfeststeller, alle vorgenannten Waren zur Verwendung als Teile von Fahrzeugen und Schiffen
16
Etiketten, Behältnisse (soweit in Klasse 16 enthalten) und Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe; Kataloge; Prospekte; Druckereierzeugnisse, nämlich Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); sämtliche vorgenannten Waren ausschließlich für und im Zusammenhang mit den in den Klassen 6, 7, 12, 19, 20 und 37 eingetragenen Waren/Dienstleistungen
19
Laufrohre, Tragschienen, Führungsschienen, Bodenführungen, Feststellfedern, Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungsstücke, jeweils aus Kunststoff; Rollen, Türfeststeller, jeweils aus Kunststoff; vorgenannten Waren für Schiebebeschläge zur Verwendung an Fenstern, Türen und Trennwänden; Fensterläden aus Kunststoff; Fensterläden aus Holz; Puffer und Dämpfer aus Kunststoff
20
Laufrohre, Tragschienen, Führungsschienen, Laufschienenprofile, Bodenführungen (Schienen), Feststellfedern, Trägerplatten, Klemmplatten, Trag- und Klemmprofile, Kupplungsstücke, Rollen, Türfeststeller, jeweils aus Kunststoff; alle vorgenannten Waren als Teile für Schiebebeschläge zur Verwendung an Möbeln; Tür und Fensterbeschläge, nicht aus Metall und überwiegend nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff und überwiegend aus Kunststoff, insbesondere Schiebeführungen und Gleitschienen, insbesondere Schiebeführungen und Gleitschienen mit Rollenwagen und Rollen; nicht elektrische Türschließer, nicht aus Metall und überwiegend nicht aus Metall; Möbelbeschläge nicht aus Metall; Türen für Möbel
37
Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von Schiebebeschlägen, von Fenstern, Türen und Möbeln, von deren Antrieben, von automatisch angetriebenen Fenstern und Türen in Flucht- und Rettungswegen und deren Antrieben sowie von Feststellgeräten für Türen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Januar 2021 | 202100007920 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 26. Oktober 2010 | 201000377915 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Mai 2010 | 201000363643 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100249692