302010019377

DPMA DPMA 2010 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302010019377 wurde als Bildmarke am 31.03.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.06.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Zwei vorherrschende Farben #Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020100193778
Registernummer 302010019377
Internationale Marke Nr. IR1063942, 29. September 2024
Anmeldedatum 31. März 2010
Veröffentlichungsdatum 16. Juli 2010
Eintragungsdatum 10. Juni 2010
Beginn Widerspruchsfrist 16. Juli 2010
Ende Widerspruchsfrist 18. Oktober 2010
Ablaufdatum 31. März 2020

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel; Fleisch-, Fisch- und Geflügelnahrungsmittelerzeugnisse; Obst und Gemüse in Konserven und Dosen abgefüllt; Eier, Milch und Milchprodukte; Salate und Salate mit Fleisch-, Fisch- und Geflügelprodukten
30 Salat-Dressings; Kaffee, Kaffeeersatzmittel, Tee, Kakao, Mehl und Getreideprodukte; Pizzas, Teigwaren und Mehlspeisen; verzehrfertige Pizzas, Pasta; Brot, Kekse, Kleingebäck, kleine Kuchen, Schokolade, feine Backwaren und Süßwaren, Speiseeis, Hefe, Backpulver, Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Saucen, Gewürze, Kühleis; Sandwiches mit Fleisch, Fisch und Geflügel, warme Sandwiches aus zwei Scheiben Sandwichbrot mit Fleisch, Fisch und Geflügel (Toasts mit Fleisch, Fisch und Geflügel)
43 Catering und Beherbergung von Gästen; Verpflegung und Beköstigung mit Speisen und Getränken, Heimlieferung von Speisen und Getränken, Beratung in gastronomischen Belangen
45 Dienstleistungen eines Franchisegebers nämlich Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten, insbesondere von Warenzeichenrechten und Rechtsschutz aus der Benutzung von Marken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Dezember 2020 202000392306 5f Löschung, Marke geloescht
28. Januar 2014 201400028837 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2013 201300353333 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. November 2010 201000419725 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. Juni 2010 201000327988 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020100193778