BTC Logo (DPMA, 27.03.2010)
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Die Deutsche Marke BTC wurde als Wort-Bildmarke am 27.03.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Grün #Briefe in schweren Buchstaben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020100191155 |
| Registernummer | 302010019115 |
| Internationale Marke | Nr. IR1058244, 17. November 2024 |
| Anmeldedatum | 27. März 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juli 2010 |
| Eintragungsdatum | 31. Mai 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Juli 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Oktober 2010 |
| Ablaufdatum | 31. März 2030 |
Markeninhaber
67063 Ludwigshafen
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Granulaten, Schnitzeln, Dispersionen, Flüssigkeiten oder Pasten); Kunstharze und synthetische Harze im Rohzustand; chemische Erzeugnisse als Hilfsmittel zur Verwendung bei der Herstellung und Verarbeitung von Kunststoffen; chemische Hilfsmittel als Zusatzstoffe für die chemische, chemisch-technische, Textil-, Leder-, Papier-, Wasch- und Reinigungsmittel-, Bleichmittel-, Mineralöl-, pharmazeutische, Kosmetik-, Nahrungsmittel- und Futtermittel-Industrie; Färberei- und Druckereihilfsmittel als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke (ausgenommen Farben); Gerbmittel; Appreturmittel für Leder, soweit in Klasse 01 enthalten; Flockungsmittel (Flockenbildner); Bindemittel für Beton oder die Gießerei; Lösungsmittel, soweit in Klasse 01 enthalten; Weichmacher für gewerbliche Zwecke; chemische Katalysatoren; Klebrigmacher, Verarbeitungs- und Trennmittel und Dispergiermittel als chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Kautschukindustrie; Tenside und Additive (chemische Zusätze) für Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Leime für gewerbliche Zwecke und Tränkharze (synthetische Harze im Rohzustand); Baumwachse; technische Gase für gewerbliche Zwecke; Crackerprodukte, nämlich Gase für gewerbliche Zwecke, insbesondere Ethylen, Propylen; Anorganika, nämlich chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Klebstoffen, Düngemitteln und Farben, soweit in Klasse 01 enthalten; Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; chemische Erzeugnisse für die Herstellung von Wasch-, Reinigungs- und Bleichmitteln; Bremsflüssigkeiten und Hydraulikflüssigkeiten, ausgenommen jegliche Nutzung als keimhemmendes Mittel; alle oben genannten Waren sind nur an Industriekunden gerichtet
2
Farben, Firnisse, Lacke; Lasuren; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Farbmittel, Pigmente und Pigmentmittel; Druckfarben; spachtelbare Farben; Kitte (Naturharze); Härter und Verdünner als Zusätze zu Farben, Firnissen, Lacken; alle oben genannten Waren sind nur an Industriekunden gerichtet
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; alle vorgenannten Waren nur für Abnehmer in der Industrie, alle oben genannten Waren sind nur an Industriekunden gerichtet
4
technische Öle und Fette; Brennstoffe einschließlich Motorentreibstoffe; nicht chemische Hilfsmittel und Additive für Brennstoffe, soweit in Klasse 04 enthalten; Motorenöle, Schmiermittel; Lederfettungsmittel; alle oben genannten Waren sind nur an Industriekunden gerichtet
42
Dienstleistungen eines Chemikers, Dienstleistungen eines Chemieingenieurs, Dienstleistungen eines chemischen Labors; technische Beratungen und gutachterliche Tätigkeit auf chemisch-technischem Gebiet; alle oben genannten Dienstleistungen sind nur an Industriekunden gerichtet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Februar 2020 | 201900209480 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Juni 2014 | 201400218682 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 02. Juni 2014 | 201000406264 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 01. November 2010 | 201000406264 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 31. Mai 2010 | 201000333045 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100191155